Kommt der Lebensmittelmarkt?

Unter dem Motto „Ort gestalten – Park erhalten“ kämpft die Bürgerinitiative darum, diesen Dorfpark zu erhalten. Foto: Stodal

Am morgigen Sonntag, 23. September, finden in Altusried zwei Bürgerentscheide über das Rats- begehren und das Bürgerbegehren statt, bei dem alle stimmberechtigten Bürger der Marktgemeinde aufgerufen sind, über den Bau des Lebensmittelmarktes hinter dem Rathaus abzustimmen.

Seit Monaten wird in Altusried hitzig über den geplanten Bau eines Lebensmittelmarktes auf dem Gelände des Dorfparks diskutiert. Am Sonntag können nun die Bürger selbst entscheiden, ob der Feneberg-Markt an dieser Stelle, zwischen Hauptstraße, Rathaus und Kirchstraße, gebaut werden soll oder nicht. Geplant ist, auf der rund 3600 Quadratmeter großen Fläche einen so genannten Vollsortimenter der Firma Feneberg mit rund 800 Quadratmetern Verkaufsfläche, 400 Quadratmetern Nebenflächen und et-wa sechs Metern Höhe zu errichten, der über eine neu zu bauende Ein- und Ausfahrt zur Hauptstraße erreichbar wäre. Derzeit dienen circa 2000 Quadratmeter des Geländes, das die Gemeinde von der katholischen Pfarrpfründestiftung Altusried kaufen könnte, als öffentliche Grünfläche, die anderen rund 1600 Quadratmeter sind seit Jahren an Anwohner verpachtet und werden als Gärten genutzt. Die Fläche soll von der Gemeinde gekauft und in Erbpacht (die Rede ist von einer Laufzeit von 25 bis 30 Jahren) an einen privaten Investor verpachtet werden, der auch die Kosten für den Bau des Gebäudes, sowie für die Bereitstellung der dazu gehörigen 54 Parkplätze tragen würde. Eine unter dem Parkplatz gelegene Tiefgarage für Dauerparker ist optional angedacht. Drei Fragen zur Wahl Die Befürworter des Projektes sehen darin eine letzte Chance zu einer zukunftsfähigen Innerortsentwicklung. Die Gegner, allen voran die Bürgerinitiative Rathaus-Ortsentwicklung Altusried (BI), wollen die Abholzung des Baumbestandes und die Versiegelung des Areals verhindern (wir berichteten). Wenn am Sonntag die Abstimmungsräume von 8 bis 18 Uhr öffnen, sind alle stimmberechtigten Bürger von Altusried und seinen Ortsteilen aufgefordert, ihr Votum abzugeben. Zur Wahl stehen die Fragestellungen des Ratsbegehrens, des Bürgerbegehrens sowie eine Stichfrage. Die Frage des Ratsbegehrens lautet: „Sind Sie dafür, dass im Rahmen des vom Bürgerteam und Gemeinderat in mehreren Jahren erarbeiteten Orts-Entwicklungskonzeptes für Altusried als erster und wichtigster Schritt ein Lebensmittelmarkt auf der Grünfläche hinter dem Rathaus angesiedelt wird?“. Die Frage des Bürgerbegehrens lautet: „Sind Sie dafür, dass der Gemeindepark hinter dem Rathaus erhalten bleibt und auf dieser Fläche kein Supermarkt errichtet wird?“. Beide können mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden. Entscheidend für den Erfolg der Begehren sind nicht nur die Mehrheitsverhältnisse, sondern vor allem auch die Wahlbeteiligung. Denn die Abstimmungen gelten nur dann als erfolgreich, wenn sie jeweils die Stimmen von mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten erhalten, was letztendlich eine Anzahl von mindestens 1591 Stimmen bedeutet (sogenanntes „Quorum“). Die Stimmberechtigten müssen übrigens nicht über alle drei Fragen abstimmen, sondern können auch nur bei einem Begehren ein Kreuz machen (was sich natürlich auf das zu erreichende Quorum des dabei ignorierten Begehrens auswirkt). Werden die im Rats- und Bürgerbegehren gestellten Fragen in einer miteinander nicht zu vereinba- renden Weise jeweils mehrheitlich mit „Ja“ oder jeweils mehrheitlich mit „Nein“ beant- wortet, kommt das Ergebnis der Stichfrage zum Tragen, in der die Wähler sich explizit für oder gegen die Errichtung eines Lebensmittelmarktes auf der Fläche hinter dem Rathaus aussprechen können (hier genügt eine einfache Mehrheit). Falls keiner der beiden Entscheide das Quorum erreicht, gelten beide als gescheitert. Dann greifen die zuvor gefassten Beschlüsse des Gemeinderates und das zunächst er- forderliche Verfahren für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Lebensmittelmarkt“ kann fortgeführt werden.

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