Der Teufel liegt im Detail

Maskenpflicht und Vermummungsverbot

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Kempten – Derzeit grüßen einen auf der Straße häufig Menschen, die hinter ihrem Mund-Nasen-Schutz nur schwer identifizierbar sind. Wie war das doch gleich noch mit dem Vermummungsverbot?

Die Nachfrage bei Oberrechtsrätin Carmen Hage vom Rechts- und Standesamt Kempten zeigt: Der Teufel liegt im Detail. So verbiete Art. 16 Abs. 2 des Bayerischen Versammlungsgesetzes an Veranstaltungen „ in einer Aufmachung teilzunehmen, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern, oder den Weg zu derartigen Veranstaltungen in einer solchen Aufmachung zurückzulegen,….“. 

Sollte also eine Mundschutzpflicht eingeführt werden, müsse man das hinsichtlich Demos - wenn überhaupt welche stattfinden dürfen - noch prüfen, sagt Hage. Schließlich soll die Abdeckung ja dem Schutz dienen. Während man also getrost mit Schutzmaske, Mund-Nasen-Abdeckung oder Burka durch die Straßen schlendern darf, regelt §23 Abs. 4 der Straßenverkehrsordnung: „Wer ein Kraftfahrzeug führt, darf sein Gesicht nicht so verhüllen oder verdecken, dass er nicht mehr erkennbar ist.“ Das wiederum gelte nicht in Fällen des §21a Absatz 2 Satz 1. Wer auf Nummer sicher gehen will: Gesetze über Verbote der Gesichtsverhüllung in Bayern finden sich hier, so Hages Tipp.

Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat Bayerns Ministerpräsident gestern Vormittag das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes verpflichtend, ab nächster Woche, im öffentlichen Nahverkehr und in Läden angeordnet. Auch "Alltagsmasken" und Schals könnten hierfür dienlich sein. 

Christine Tröger

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