Mehr Öffentlichkeit erwünscht

Es sieht nach Arbeit aus, was in den Wochen nach dem 26. März bis jetzt von den Arbeitsgruppen zum Thema „Bürgerbeteiligung” zusammen getragen wurde. Die im März unter Leitung von Erich Weckend stattgefundene „Offene Runde“ war dabei die Grundlage. Die seinerzeit vorgebrachten Wünsche und Anregungen der Bürger wurden ausgewertet und nun zu einem Arbeitspapier zusammen gefasst.

Mit dieser Version, einem Neun-Punkte-Papier, hatte eine Kleingruppe, bestehend aus Anita Gösele, Christine Miller-Trax und Florian Biggel, sich eingehend beschäftigt und daraus einen Plan der Ablaufschritte und der bei jedem Schritt einsetzbaren Kommunikationswege erstellt. Zum Vortragen im Ausschuss für Finanzen und zentrale Dienste war Erich Weckend als Koordinator der gesamten vorbereitenden Aktionen angereist und versuchte in einer anschließenden Gesprächsrunde, die verschieden Schritte zu erläutern. Nicht alles wird öffentlich Es war Bürgermeister Rainer Magenreuter ein Anliegen, auf einen Sachverhalt besonders hinzuweisen: „Die Gemeinderäte, die Mitarbeiter der Isnyer Verwaltung und auch der Bürgermeister sind Bürger dieser Stadt und bereit sich offen und produktiv in den Ablauf einzubringen.“ Darüber hinaus stellte Magenreuter während des Gesprächs noch einmal heraus, dass nicht alle Themen in die Bürgerbeteiligung einfließen können. Kurzfristige Entscheidungen, wichtige Personalfragen und bestimmte Tagungsordnungspunkte, die auch bisher unbedingt in nichtöffentlicher Sitzung behandelt wurden, werden auch weiterhin nicht der Isnyer Allgemeinheit präsentiert. Das entspricht wohl auch dem demokratischen Verständnis der einzelnen Rats-Fraktionen. Mehrheiten und Minderheiten sind Teil dieses Gefüges. Ein Schritt in Richtung von mehr Transparenz ist mit Sicherheit die Entscheidung, die Tischvorlagen der anstehenden öffentlichen Sitzungen rechtzeitig im Rathaus auszulegen, damit interessierte Bürgerinnen und Bürger Einblick erhalten. Arbeit an Präampel Auf alle Fälle sind die drei Fraktionen des Gemeinderats nun zunächst damit beschäftigt, ihre Version einer Präambel zu erstellen, diese dann an den Arbeitskreis weiter zu leiten und zu einer gemeinsamen Absichtserklärung überarbeiten zu lassen. Die endgültige Beschlussfassung des Gemeinderats darüber ist übrigens für die Gemeinderatssitzung am Montag, 23. Juli, vorgesehen.

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