Hin zu neuen Ufern

Isny: Der neu gewählte Gemeinderat ist nun verpflichtet

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Der Neue Gemeinderat. In der Mitte Bürgermeister Magenreuter mit blauer Krawatte. Hintere Reihe: Claus Zengerle, Edwin Stöckle, Dorotée Natalis. Wolf-Dieter Massoth, Petra Eyssel, Miriam Mayer, Jürgen Ziegler, Peter Manz. Vordere Reihe: Peter Clement, Alaxander Sochor, Silvia Ulrich, Rainer Leuchtele, Christoph Kempe, Sibylle Lenz, Stefan Stehle, Marc Siebler, Claudia Müller, Gebhard Mayer, Wolfgang Dieing und Erhard Bolender.

Isny – Bis zum letzten Augenblick hat der alte Gemeinderat versucht, einige seiner Arbeiten und ausstehenden Beschlüsse noch abzuschließen und so für den neuen Rat alles in den sprichwörtlichen „trockenen Tüchern“ hinterlassen zu können. Das ist keine leichte Aufgabe, denn viele Dinge waren trotzdem noch nicht spruchreif und werden die Stadt mit Sicherheit noch monate- und jahrelang beschäftigen.

Man sah es ja auch an der letzten Legislaturperiode. Schon am 26.10.2014 war der Beschluss für die Gestaltung der südlichen Altstadt gefasst worden, Hallgebäude, Marktplatz, Obertorstraße und Schulbau waren zu wichtigen Themen und Migration und Wohnbauentwicklung ebenfalls in einer Endlosschleife mitgeführt worden. Vereinsförderung, Klimaschutz und Finanzen sind beliebte (oder ungeliebte) Dauerthemen und werden es auch bleiben. Trotzdem: Auch der neue Gemeinderat mit all seinen 20 Mitgliedern (Bürgermeister Rainer Magenreuter hat Stimme 21) werden sich in den nächsten Jahren anderen Kräfteverhältnissen gegenübersehen und für abstimmungsreife Ergebnisse intensiver miteinander reden. Was ist denn nun passiert? In den Köpfen älterer Bürger erinnert man sich sicher noch an Zeiten, als die CDU (fast) allein das Sagen hatte und das hat sich ein wenig gewandelt. Die Wähler hatten nach einem fairen Wahlkampf abgestimmt und folgendes Ergebnis festgelegt: Die Freien Wähler erhielten acht Sitze, die CDU vier Sitze, die SPD vier Sitze und die „Neueinsteiger“ Grüne ebenfalls vier Sitze. Gleich nach der Verpflichtung hat Gebhard Mayer, wieder Fraktionsvorsitzender der FWV, in Absprache mit den Grünen den Antrag gestellt, nach der Sommerpause im September die Arbeitskreise mit Beschlussrecht wiedereinzuführen, um die Länge der Gemeinderatssitzungen in den Griff zu bekommen. Die SPD, die CDU und Bürgermeister Magenreuter sprachen sich dagegen aus. Dann Abstimmung. 12:9 war ein klares demokratisches Ergebnis. Das gab aber keinen besonderen Wirbel, denn rechnen konnte man schon länger. Zur Verdeutlichung: Der Gemeinderat und alle darin vertretenen Fraktionen haben als gemeinsames Ziel das Wohl der Stadt im Sinn und folgen ihrer Kontrollfunktion nach den gesetzlichen Richtlinien. Man kann also davon ausgehen, dass meistens Übereinstimmung herrscht und (fast) alle am gleichen Strang ziehen. So haben es jedenfalls die Fraktionssprecher zu Ausdruck gebracht.

Dass sich Bürgermeister Magenreuter bei den ausscheidenden Gemeinderäten für die Zusammenarbeit bedankte, war für ihn eine Selbstverständlichkeit und dass die Fraktionssprecher sich auch bei der Stadtverwaltung bedankten, wohl ebenfalls. Dann wurden die „Neuen“ an ihre Plätze gesetzt und Magenreuter nahm sie in die Pflicht als Teil der demokratischen Gemeinschaft. Auch den Wählern zur Erinnerung: Die nun gewählten Räte sind nicht einzelnen Personen verpflichtet, sondern der Allgemeinheit und sollen nach ihrem Gewissen uneigennützig und verschwiegen ihren Aufgaben nachkommen. Im September wird es dann ernst. In ihre Aufgaben können sie sich nun einarbeiten.

Zusammensetzung des Gemeinderats 

CDU: Marc Siebler, Dr. Alexander Sochor, Peter Manz, Silvia Ulrich 

Freie Wähler: Claus Zengerle, Dr. Christoph Kempe, Prof. Dr. Wolfgang Dieing, Miriam Mayer, Gebhard Mayer, Stephan Stehle, Rainer Leuchtle 

SPD: Peter Clement, Erhard Bolender, Dr. Wolf-Dieter Massoth, Edwin Stöckle 

Grüne: Claudia Müller, Petra Eyssel, Dorotée Natalis, Jürgen Ziegler.

Manfred Schubert

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