Neuer Schulterschluss

Elisabeth Slavicek bei ihrer Vereidigung. Foto: Matz

Mit zum Teil deutlicher Kritik haben Vertreter der anderen Fraktionen jüngst im Stadtrat die neue Stadträtin der Frauenliste (FL), Elisabeth Slavicek, im Gremium aufgenommen. Genau wie ihre Vorgängerin Elisabeth Brock hat sich Slavicek den Grünen angeschlossen, die mit der Stadträtin der FL eine Fraktionsgemeinschaft bilden und somit nach der CSU die zweitstärkste Kraft im Rat sind. Konkret bedeutet das einen zusätzlichen Sitz in den städtischen Ausschüssen.

Das Zusammengehen von Grünen und FL hatte bereits in der konstituierenden Sitzung am 8. Mai 2008 für einen Eklat gesorgt, als die Stadtrats-Mehrheit die Fraktionsgemeinschaft aus allen wichtigen Verwaltungs- und Aufsichtsräten kegelte. An der Ausgangssituation geändert hat sich durch den jetzigen Personalwechsel aber nichts. So nimmt Slavicek Brocks Sitze im Haupt- und Finanz-, Personal- und Bauausschuss ein. Slavicek begründete ihre Nähe zu den Grünen jüngst im Stadtrat mit dem historischen Aspekt der von den Grünen ausgegangenen Frauenbewegung, dem gemeinsamen Abstimmungsverhalten und der Unterstützung von Grünen-Fraktionschef Thomas Hartmann bei der letzten OB-Wahl. Zwar sei damit auch diese Fraktionsgemeinschaft rechtmäßig, wie Stadtdirektor Wolfgang Klaus betonte. Einigen Räten stieß das Gemeinschaftsprojkekt jedoch bitter auf. Vor allem Ullrich Kremser (FDP) bezeichnete die FL als „Tarnliste“ der Grünen. „Damit hat sich die Frauenliste als eigenständige politische Kraft in Kempten erledigt“, schimpfte er. Auch Dieter Zacherle von den Freien Wählern (FW) vermutete unlautere Absichten. „Ich habe das Gefühl, dass sich die Frauenliste auflöst – und das sollte man sich bis zur nächsten Kommunalwahl merken“, so der Alt-Bürgermeister. Ludwig Frick, Fraktionschef der SPD, warf dagegen die Frage in den Raum, wofür man die FL überhaupt noch brauche, „wenn sie sich so nahe bei den Grünen fühlt.“

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