Frische und Zuversicht

Schulze spricht bei Neujahrsempfang der Grünen

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Katharina Schulze, Fraktionschefin der Grünen im Landtag beim Neujahrsempfang im Haus International.

Kempten – Mit Katharina Schulze, der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bayerischen Landtag, haben die Grünen eine Politikerin der jungen Generation eingeladen, die frisch, selbstsicher und zuversichtlich für einen Politikwechsel im Freistaat wirbt.

Anstatt „über jedes Stöckchen zu springen und sich an rassistischen Positionen abzuarbeiten“, entwickelte Schulze eine facettenreiche Vision von einer besseren Zukunft. Sie will in einem Bayern leben, das den Schwachen die Hand reicht, statt ihnen die kalte Schulter zu zeigen, in dem junge Leute in der „Rushhour des Lebens“ gut zurechtkommen, weil es genügend Hebammen und genossenschaftliches Wohnen gibt, weil Frauen und Männer die gleichen Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben, sexistische Kommentare geächtet, Mobilitätsangebote verknüpft und die Landwirtschaft ohne Gift auskommt. 

Sie wirbt für ein stabiles Europa, das seine Stärke aus der Vielfalt zieht. Globalisierung und Digitalisierung müssen gestaltet werden und dürfen keinesfalls dem freien Markt überlassen werden. Einer Verbrüderung mit autoritären Regimen erteilt Schulz eine Absage, um Hass, Hetze und Menschenfeindlichkeit zurückzudrängen.

Damit aus all den wunderschönen Vorstellungen Realität wird, brauche es ein Ende der der Alleinregierung der CSU und für die Grünen ein zweistelliges Ergebnis bei der Landtagswahl im Herbst. Sie sind dann bereit, mit allen Fraktionen, außer mit der AfD, Gespräche zu führen. Klima- und Naturschutz müssen Priorität bekommen, denn immer noch wahr sei der alte Spruch „Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt“.

Als Erfolg der grünen Politik wertete MdL Thomas Gehring in der Fragerunde die Abschaltung von Block B des Atomkraftwerks Gundremmingen. „Die Energiepolitik wurde in den Sand gesetzt“, bedauerte Gehring. Um die Energiewende voranzubringen, sei eine Regierungsbeteiligung der Grünen zwingend notwendig. Das könnte wohl auch dem „arroganten und selbstüberheblichen Auftreten“ des jetzigen CSU-Teams einen Dämpfer versetzen.

Für Erna-Kathrein Groll, die für den Landtag kandidiert, ist es ein Unding, dass trotz annähernder Vollbeschäftigung, prekäre Arbeitsverhältnisse zugenommen haben, die keine verlässliche Lebensplanung und keine ausreichende Altersversorgung ermöglichen. Bezirkstagskandidatin Christine Rietzler betonte: „Wir Grüne können stolz sein auf das Frauenstatut, es ist immer noch zeitgemäß, wir sind mit gutem Beispiel vorangegangen.“

In den informellen Gesprächen der jungen und altgedienten lokalen und regionalen „grünen Gemeinde“ war man sich einig, dass diese Feststellung nicht nur für die Frauenpolitik gilt, sondern auch für die anderen gesellschaftlichen Themen, die uns heute unter den Nägeln brennen. 

Elisabeth Brock

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