"Nicht begründbar"

Dass Politik in einem demokratischen System wie dem unsrigen auch immer eine Suche nach für alle Beteiligten tragfähigen Kompromissen ist, konnte sehr schön am Donnerstag in der Sitzung des Schul- und Kulturausschusses beobachtet werden. Einmal mehr ging es dort um den Ausbau der Staatlichen Realschule in der Salzstraße. Während die einen mehr Rämlichkeiten rauszuschlagen versuchten, konnten die anderen diese Notwendigkeit so gar nicht erkennen. Am Ende der Debatte stand dann doch ein Kompromiss, dem alle außer Lothar Köster (SPD) zustimmen konnten.

Der mehrheitlichen Entscheidung des Ausschusses zufolge soll wie vorgesehen eine Mensa für die Realschule geplant werden – nun allerdings so, dass das Gebäude bei Bedarf um weitere Räume aufgestockt werden kann, um zur Not zusätzliche Klassen unterzubringen. Ob das irgendwann in der Zukunft nötig sein wird oder nicht, daran hatten sich zuvor die Geister geschieden. Während die Verwaltung, vertreten durch Benedikt Mayer, Leiter des Schul-, Jugend- und Sozialreferats, aufgrund der Geburtenzahlen und anderer statistischer Faktoren die Ansicht vertrat, dass die Zahl der Realschüler künftig abnehmen wird, stand die SPD auf der Linie, dass trotz der bereits laufenden Baumaßnahmen noch mehr Platz geschaffen werden müsse. Keine Begründung? Angesichts der vorliegenden Zahlen, „kann man momentan einfach keinen zusätzlichen Raumbedarf begründen“, erklärte OB Dr. Ulrich Netzer (CSU). Dem hielt ödp-Stadtrat Michael Hofer entgegen, dass die vorliegenden Zahlen spekulativ seien. Netzer wiederum erwiederte: „Die Kinder, die bis 2017 in die Realschule gehen, sind schon auf der Welt – also keine Spekulation.“ Lothar Köster von der SPD hingegen äußerte Zweifel an Mayers Berechnungen. „Der Bedarf ist wesentlich höher als hier dargestellt“, betonte er. „Den Zahlen will ich nicht widersprechen, komme aber zu einer anderen Einschätzung.“ Mayer begründete das mit den derzeitigen Arbeiten in der Schule. „Wir haben in der Bauphase Übergangs- und Notlösungen – das ist doch ganz klar“, betonte der Referatsleiter. Thomas Kiechle (CSU) gab zwar zu, dass aus pädagogischer Sicht mehr Räume durchaus sinnvolll wären – mur hätte ein Abweichen vom Plan zugunsten der Realschule Auswirkungen auf sämtliche Schulbaumaßnahmen. Und das sei nicht tragbar. Deshalb schlug er vor, die Mensa so planen zu lassen, dass bei Bedarf weitere Klassenzimmer aufgestockt werden können. Ein Kompromiss, dem sich bis auf Köster alle anschließen konnten.

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