Rechte Codes aufdecken

„Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit“ lautet das Jahresthema beim Stadtjugendring (SJR). Der SJR hat es sich deshalb zur Aufgabe gemacht, die Jugend zu informieren, um Methoden und Gedankengut der rechtsextremen Szene zu entlarven. Auf der Vollversammlung des SJR informierte deshalb Heinrich Malue vom Staatsschutz die Mitglieder. Vergangenen Donnerstags stellte der Stadtjugendring darüber hinaus die Broschüre „Recht gegen Rechts“ vor.

„Der Einstieg in die Rechte Szene geschieht in der Regel nicht aus politischer Überzeugung, sondern über Musik“, erklärte Malue im Rahmen seines Vortrags vor der SJR-Vollversammlung. 40 rechtextremistische Bands habe man 1994 in Deutschland gezählt, zehn Jahre später seien es bereits über 100 gewesen. In Kempten seien Fälle bekannt, bei denen entsprechende CDs auf Schulhöfen verteilt wurden – Urheber unbekannt. Das berichtete die SJR-Vorsitzende Regina Liebhaber, als sie mit ihren Vorstandskollegen das Heft „Recht gegen Rechts“ vorstellte. Die 48 Seiten starke Lektüre soll aufzeigen, welche Gesetze es gegen Rechtsextremismus gibt, was jeder Einzelne tun kann und auch, wie man Rechtsradikale erkennt, denn deren Bild habe sich gewandelt. „Wir wollen die Codierung aufdecken“, erklärte SJR-Geschäftsführer Alexander Haag. Die rechte Szene trete heute nicht mehr nur im typischen Skinhead-Outfit auf. Das soll das Titelbild der Broschüre mit den abgestellten Springerstiefeln ausdrücken. Ché-Guevara-T-Shirt statt Bomberjacke, scheinbar unverfängliche Parolen statt plakativer Hetze seien die neuen Strategien. „Die Rechten bedienen sich demokratischer Strukturen, um die Demokratie zu bekämpfen“, so Haag. „Das ist absolut paradox“. Die NPD beispielsweise, die sich im vergangenen Jahr auch in Kempten gegründet hat, sei ja weiterhin erlaubt. Auch bei der Vollversammlung war das auf Unverständnis gestoßen. Ein Verbot gäbe dem Staat zwar die Mittel in die Hand, gegen sie vorzugehen, würde sie aber andererseits in den Untergrund drängen, erläuterte Heinrich Malue beide Seiten der Medaille. Nur wenige Straftaten? Der Stadtjugendring setzt deshalb auf Prävention. 5000 dieser Broschüren sollen an Schulen, Jugendzentren und die Jugendverbände gehen. Für Schüler ab 14 Jahren sind die Infos gerichtet, aber, wie Vorstandsmitglied Uwe Gail anmerkte: „Es dürfen ruhig auch die Eltern mal reinschauen“. Nur 32 rechtsextremistische Straften habe die Polizei in Kempten heuer registriert, führte er aus. Die wenigsten dieser Taten seien Gewaltakte. Beim überwiegenden Teil handle es sich um Propaganda. Der Staatsschutz-Beamte musste aber die Frage offen lassen, warum es 2006 einen plötzlichen Anstieg gab. Fast doppelt so hoch lag damals laut seinen Zahlen die Anzahl der Straftaten. Beim Erfassen der Statistik wurden zudem Grauzonen deutlich. Es würden nur Straftaten einberechnet, so Malue, die einen politischen Hintergrund haben, was bei mancher Körperverletzung nur schwer nachzuweisen sein dürfte. SJR-Geschäftsführer Haag vermutete zudem eine hohe Dunkelziffer hinter den Statistiken.

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