Auf dem richtigen Weg

Zufrieden über den am Donnerstagabend vorgelegten Haushalt äußerte sich OB Dr. Ulrich Netzer (CSU) im Vorfeld der Debatte (siehe eigenen Bericht). „Unsere strategischen Ziele verfolgen und in die Zukunft investieren – so können wir schlagwortartig den Haushalt 2010 zusammenfassen“, sagte der Rathauschef. „Wir setzen damit ein wichtiges Zeichen.“

Vor dem Hintergrund fehlender Steuereinnahmen in Höhe von rund acht Millionen Euro im vergangenen Jahr habe sich die Verwaltung zu einem strikten Sparkurs entschieden. So konnten bereits 2009 2,1 Millionen Euro eingespart werden. Der gleiche Konsolidierungskurs habe die Aufstellung des aktuellen Haushalts dominiert. „Die Finanzierung der Investitionen gelingt aber nur, weil wir in den vergangenen Jahren umsichtig und vorausschauend gewirtschaftet haben“, so Netzer. Nur dank dieser Sparpolitik könne man heuer „ein deutliches Signal für Wachstum und Beschäftigung aussenden.“ Bei der Umsetzung seiner fünf strategischen Ziele sieht sich Netzer auf dem richtigen Weg. Verschiedene Umfragen in der jüngsten Zeit hätten Kempten beim Einzelhandelsumsatz weit vorne gesehen (der KREISBOTE berichtete). Trotzdem müsse die Innenstadt noch attraktiver gemacht und der Städtetourismus mit dem Bau des Jugend- und Familiengästehauses ausgebaut werden. Das sei Voraussetzung, soll das Ziel, Kempten zum wirtschaftlichen Zentrum der Region zu machen, erreicht werden. „Zu den entscheidenden Voraussetzungen dafür gehört auch ein leistungsfähiges Straßennetz und damit der Bau der Nordspange“, betonte Netzer. Auf dem Weg zur „Vorzeigestadt im Klimaschutz“ sah Netzer die ersten Hürden genommen. Allein 2010 seien 4,5 Millionen Euro für die energetische Sanierung der Schulen vorgesehen. Außerdem könne das Klimaschutzteam seit der Bewilligung der Fördergelder im Dezember nun seine Arbeit aufnehmen, berichtete er. Beim Abbau der Jugendarbeitslosigkeit habe die Verwaltung mit den hohen Investitionen im Bereich Schulausbau ebenfalls erste erfolgreiche Schritte gemacht. „Zusammen mit dem weiteren Ausbau der Schulsozialarbeit und dem Projekt ‘Zukunft bringt’s’ tragen diese Investitionen maßgeblich dazu bei, unserem strategischen Ziel im Bildungsbereich ein gutes Stück näher zu kommen“, freute sich der Kemptener Rathauschef. Schulden abbauen Im Bereich der demographischen Entwicklung stehe die Gestaltung des Wandels ganz oben auf der Prioritätenliste. Vor allem am „Seniorenpolitischen Gesamtkonzept“ soll in diesem Jahr mit Hochdruck gearbeitet werden, kündigte Netzer an. Am Abbau der Schulden bis 2020 soll trotz der Krise festgehalten werden. Bis Ende des Jahres werde es gelingen, die Schulden auf knapp 17 Millionen Euro zu reduzieren, frohlockte der Rathauschef. „Die Tilgung der Schulden verschafft uns Handlungsspielräume für die Haushalte der Zukunft“, sagte er. Fahre man den bisherigen Kurs weiter, „halte ich die Erreichung der Schuldenfreiheit bis 2020 für realistisch“, so Netzer.

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