"Schauen genau hin"

Nach Angaben von OB Dr. Ulrich Netzer (CSU) gibt es derzeit keine Hinweise, dass das Kemptener Kommunalunternehmen (KKU) der Stadt zu hohe Rechnungen für Kanalarbeiten ausgestellt hat. „Wir gehen der Sache sehr genau nach, aber derzeit sehe ich da noch kein Thema“, sagte Netzer am Donnerstagmittag gegenüber dem KREISBOTEN. KKU-Chef Thomas Siedersberger begründete die hohen Kosten unterdessen mit den „spezifischen örtlichen Erschwernissen“.

Wie in der vergangenen Woche berichtet, prüft das Kemptener Rechnungsprüfungsamt derzeit Abrechnungen des KKU für Kanalarbeiten. Betroffen ist der Zeitraum von Herbst 2007 bis Frühjahr 2009. Im Raum steht die Möglichkeit, dass die Rechnungen über ein Gesamtvolumen von 3,1 Millionen Euro zu hoch sind, da sie offenbar deutlich über dem bayerischen Durchschnitt liegen. 36 Maßnahmen Laut Thomas Siedersberger hat die Stadt die 3,1 Millionen Euro für insgesamt 36 Kanalsanierungsmaßnahmen bezahlt. Grundlage der Abrechnung sei ein Vertrag zum Finanzausgleich zwischen der Stadt Kempten und dem KKU, der 2007 abgeschlossen wurde. „Demnach erfolgt die selbstverständlich notwendige Rechnungsprüfung aller Rechnungen auf sachliche und rechnerische Richtigkeit beim KKU“, so Siedersberger gegenüber dem KREISBOTEN. Allerdings seien einige Maßnahmen tatsächlich teurer als die statistische Durchschnittswerte, da diese spezifische örtliche Erschwernisse nicht berücksichtigten. Als Beispiele nannte er enge Baufelder, Fels oder verschiedene Sparten im engen Bereich. „Diese finden wir zum Beispiel häufig im Gebiet der Stiftstadt und sie verursachen zusätzliche Kosten“, erläuterte der KKU-Chef. Das KKU habe die Arbeiten ausgeschrieben und immer an den günstigsten Bieter vergeben. „Die Angebote wurden von dem jeweils beauftragten Ingenieurbüro geprüft, die Angebotspreise wurden im Vergabebericht als angemessen beurteilt“, betonte der KKU-Chef. Darüber hinaus seien die Angebote anhand von Baupreisindizes überprüft worden. Ein Anfang 2009 vom KKU beauftragter externer Gutachter sei ebenfalls zu dem Ergebnis gekommen, „dass die Kosten unter Berücksichtigung der spezifischen Baubedingungen als angemessen zu bezeichnen sind“, so Siedersberger weiter. Dieses Gutachten werde derzeit noch von der Stadtverwaltung überprüft. Keine Prognose Wann die internen Prüfungen abgeschlossen sind, dazu wollte OB Netzer zunächst keine Prognose abgeben. „Bei solchen sensiblen Themen überprüfen wir natürlich genau“, sagte er. Bislang habe man aber noch keine verdächtigen Hinweise gefunden. „Die Kosten sind entsprechend den Qualitätsanforderungen und Gegebenheiten.“

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