Sommerflair und Sondernutzungsregeln

Strenge Grünanlagensatzung in Kempten – Wie sieht es in anderen Städten aus?

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Die Säule der Toleranz bittet um Rücksicht auf Anwohner und deren Ruhebedürfnis.

Kempten – Vertreter der Kemptener Jugendparteien haben sich vor Kurzem in einer gemeinsamen Presseerklärung für eine Lockerung der Kemptener Grünanlagenverordnung ausgesprochen, mit dem Ziel, den Illerdamm intensiver, d.h. auch für

Grillfeiern oder Zusammensitzen in größerer Gruppe – auch mit Alkohol –, nutzen zu dürfen.  In Grünanlagensatzung und Sondernutzungsregelungen haben Städte festgelegt, was in Parks und auf öffentlichen Plätzen erlaubt ist und was nicht. Wir haben uns die Satzungen zweier Städte angesehen, die bekannt sind für ihr sommerliches Flair.

Gerade Freiburgs Ortsrecht sticht hervor. Die Begrifflichkeiten Umweltschutz und gemeinschaftliche Nutzung kommen darin überdurchschnittlich häufig vor. Ein Alkoholverbot gibt es nicht, lediglich ist – wie in allen anderen Städten auch – die Außenbewirtung geregelt. Abends mit einer Flasche Bier und Freunden am Ufer der Dreisam zu sitzen, ist erlaubt. Auch sonst geben sich das Freiburger Ortsrecht und die Sondernutzungsrichtlinien sehr liberal. Hier wird auf Toleranz gegenüber den Mitbürgern gesetzt. Und das sogar plakativ. Im Jahr 2005 wurde die „Säule der Toleranz“ auf dem Augustinerplatz, einem bei Studenten und jüngeren Bürgern beliebter Treffpunkt, aufgestellt. Tagsüber leuchtet sie bunt, ab 22 Uhr grün. Bis 23 Uhr verfärbt sie sich nach und nach rot, um zum Aufbruch zu mahnen. „Die Polizei steht dann aber nicht sofort bereit. Verjagt wird hier keiner“, erzählt Michaela, eine Kemptenerin, die es zum Studium nach Freiburg verschlagen hat. Die Polizei zeige Präsenz, fahre an warmen Sommerabenden regelmäßig vorbei, greife allerdings nur in Not- und Ausnahmefällen ein. Weitere Einschränkungen in der Nutzung öffentlicher Flächen und Grünanlagen seien pragmatisch begründet. Auf manchen Grünflächen herrsche Kohlegrillverbot, sagt Michaela. Dies gelte, da aufgrund der sommerlichen Trockenheit erhöhte Brandgefahr bestehe. 

Auch ein Blick in die Landeshauptstadt lohnt sich. Der Englische Garten in München ist berühmt dafür, in den Sommermonaten zum großen Wohnzimmer zu werden. Am Eisbach entlang und auf den Wiesen versammeln sich Gruppen aller Altersklassen, um sich zu sonnen, zu musizieren oder zu sporteln. Hier zeigt sich die Polizei in regelmäßigen Abständen, oft auch zu Pferd oder auf dem Fahrrad. Aber auch hier wird Vieles toleriert. Ein Blick in die Grünanlagenverordnung verrät: Ein Alkoholverbot existiert seit 2017 nur noch im Bereich des Hauptbahnhofs und anliegender Flächen, zuvor galt hier eine Regelung noch aus den Siebzigerjahren, die deutlich strenger formuliert war. An den öffentlichen Plätzen und in den Parkanlagen ist es erlaubt, sein Feierabendbier zu trinken. 

Martina Ahr

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