"Ich habe mit Nein gestimmt"

Schrader kommentiert SPD-Abstimmungsergebnis

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„Obwohl schon gute Ergebnisse verhandelt worden sind“, wäre sie lieber bei der Entscheidung vom Wahlabend geblieben, sagt SPD-Stadträtin und Delegierte Katharina Schrader.

Kempten/Bonn – „Es ist ein starkes Signal nach außen und an die Union, dass die Punkte noch geändert werden müssen“, sagt die Kemptener Stadträtin Katharina Schrader, die am Sonntag beim Parteitag in Bonn mit dabei war.

641 SPD-Delegierte haben darüber entschieden, dass die Partei mit der Union eine Regierung bilden soll.

Die Medien berichteten, dass die Delegierten hart gestritten haben. Schrader empfindet das Treffen aber als guten Parteitag mit „sachlichen Diskussionen“, bei dem zwar „hart in der Sache“, aber trotzdem respektvoll gestritten wurde. „Es war ein wirkliches Ringen“, sagt sie.

Mit 362 zu 279 Stimmen haben sich die Delegierten knapp für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. Mit festgeschrieben wurden aber auch Nachbesserungen bei zentralen Themen. So will die SPD „konkrete Maßnahmen zum Abbau der Zwei-Klassen-Medizin“ durchsetzen, wie Vorsitzender Martin Schulz sagt; genauso wie Härtefallregelungen beim Familiennachzug. Und die Partei will doch noch durchbringen, dass befristete Arbeitsverhältnisse künftig nur im Ausnahmefall möglich sind.

"Ich misstraue der Union"

Führende Unionspolitiker haben den Wünschen schon eine Absage erteilt. „Keine Möglichkeit für Nachbesserungen“ sieht zum Beispiel der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer. Das war für Schrader mit ein Grund, gegen eine Regierungsbildung mit CDU und CSU zu stimmen. „Das sind einfach unterschiedliche Auffassungen“, sagt die Stadträtin, „für die einen ist das Sondierungspapier ein festgeschriebener Vertrag, für die anderen die Grundlage für weitere Verhandlungen.“ Ihrer Meinung nach haben die Leute auch genug von der GroKo. Bei den Menschen, mit denen sie am Infostand und in den letzten Wochen gesprochen hat, sei die Ablehnung gegen eine Neuauflage stärker gewesen als der Wille zur Regierungsbildung.

Jetzt muss die Parteibasis der neuen Koalition noch zustimmen. Ob sie das ohne Nachbesserungen tun wird? Das hängt davon ab, wie die Verhandlungen in den nächsten Wochen laufen werden, sagt Schrader. Auf jeden Fall müssten die Verhandler jetzt darin unterstützt werden, die SPD-Forderungen durchzubringen, denn das Abstimmungsergebnis sei der demokratisch bestimmte Wille der Partei.

Susanne Kustermann

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