"Erste Bremsspuren" zeichnen sich ab

Stadtkämmerer Matthias Haugg legt einen Rekord-Haushaltsplan vor

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Kempten – „Der langjährige Aufschwung ist dabei, sich abzuschwächen“, wies Stadtkämmerer Matthias Haugg auf „die ersten Bremsspuren“ bei der Entwicklung der Steuereinnahmen hin. „Grundsätzlich können Bund, Länder und Gemeinden aber auch in den nächsten Jahren mit höheren Steuereinnahmen rechnen“, vor allem Gewerbesteuer und Einkommensteuer allerdings weniger stark steigend.

Mit der Schätzung der Schlüsselzuweisungen für 2019, deren Höhe von der Steuerkraft einer Kommune abhingen, liege man mit 22,5 Millionen Euro leicht über dem Ansatz des Vorjahres. Je höher die Steuerkraft, desto niedriger die Schlüsselzuweisung, erläuterte Haugg. Kempten liege bei der Steuerkraft auf Platz 17 der 25 kreisfreien Städte Bayerns, das heißt bei 1109,41 Euro pro Einwohner. Wegen der „um beachtliche 15,8 Prozent“ gestiegenen Umlagekraft der Stadt Kempten, geht Haugg hier von 21,8 Millionen Euro und damit gegenüber dem Vorjahr von Mehrausgaben in Höhe von drei Millionen Euro aus. Das „derzeit stabil über der 40 Millionen Euro-Grenze“ angelangte Gewerbesteueraufkommen bezifferte er für 2019 mit 45 Millionen Euro. 

Von den 40,1 Millionen Euro Investitionsvolumen aus dem Vermögenshaushalt gehen allein 25,8 Millionen Euro in Hoch- und Tiefbaumaßnahmen. 

Die 10,2 Millionen Euro Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt fällt laut Haugg um 7,5 Millionen Euro niedriger aus als im Jahr 2018. Dafür steigen die Personalkosten um circa 2,4 Millionen Euro auf insgesamt 56,5 Millionen Euro. Seit 2008 wurden, ausgehend von einem massiven Stellenabbau, in der Stadtverwaltung 168,34 zusätzliche Planstellen geschaffen: 48 Prozent davon sind im Bereich Bildung angesiedelt. Das zeige, so Haugg, dass die Stadt nicht nur im Vermögenshaushalt in Bildung investiere, sondern sich auch für „ausreichend und qualifiziertes Personal stark engagiert“. 

Auch die Ausgaben für den Unterhalt im Hoch- und Tiefbau steigen um 1,4 Millionen Euro auf 8,8 Millionen Euro; dagegen sinken die für Jugendhilfe um 1,5 Millionen Euro und auch die sozialen Hilfen benötigen mit 17,1 Millionen Euro um 3,7 Millionen Euro geringere Ausgaben. 

„Real“ sind laut Haugg die Spielräume, die nach Begleichen der letzten Schuldenrate im Dezember 2019 frei werden. Durchschnittlich 2,4 Millionen Euro pro Jahr wurden über die letzten 17 Jahre gezahlt – Geld das zusammen mit den „erheblichen Zinsersparnissen“ nun ein „erhebliches Investitionspotential“ darstelle. Explizit ging er auf die immer wieder aufkeimende Kritik ein, dass Schulden zum Beispiel ins KKU ausgelagert worden seien. „Das ist so nicht richtig.“ Die kommunalen Beteiligungen seien keine „Bad Banks“ , sondern „durchwegs wirtschaftlich kerngesunde florierende Unternehmen, die viel Positives für unsere Kemptener Bürgerinnen und Bürger bringen“. 

Positives bringen auch die von der Stadt verwalteten 15 Stiftungen trotz der mauen Zinslage. Insgesamt verfügen sie über ein Geldvermögen in Höhe von rund 7,32 Millionen Euro, wobei ein wesentlich höherer Teil des Grundstockvermögens auf Immobilien und hier vor allem Erbbaurechtsgrundstücke, entfällt. Für das Jahr 2019 werden Erträge in Höhe von rund 1,147 Millionen Euro erwartet, rund 68,48 Prozent davon aus Erbbaurechtszinsen.

Christine Tröger

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