Reaktion auf "weiter so wie bisher"

Stadtrat Andreas Kibler wechselt Partei

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Stadtrat Andreas Kibler verlässt die CSU

Kempten - Stadtrat Andreas Kibler ist am vergangenen Freitag aus der CSU-Fraktion ausgetreten. "Die Gründe dafür liegen in der Erkenntnis, dass trotz der drastischen Wahlverluste von -10,56 Prozent ein vor allem inhaltliches, aber auch in Teilen personelles "weiter so wie bisher" zu erwarten ist", so Kibler. 

Die Stimme des Wählers würde nicht gehört und ernst genommen. Kibler verstehe die jüngste Kommunalwahl auch als Volksabstimmung über die Idee einer Seilbahn. Der Verlust von knapp 50.000 Wählerstimmen und vier Stadtratsmandaten bei der CSU spreche mit deutlicher Sprache, dass eine Seilbahn in Kempten nicht gewünscht sei. Die maßgeblichen Führungskräfte der CSU würden dies laut Kibler jedoch nicht so sehen. 

Gleiches gelte für die Arbeit und Zusammensetzung des Planungs- und Bauausschusses. Da in diesem Ausschuss die zentralen Zukunftsentscheidungen der Stadtentwicklung behandelt wurden und werden, dürfe es nach Kiblers Ansicht ein "weiter so wie bisher" nicht geben. 

Ab Beginn der neuen Wahlperiode werde Kibler der Fraktion der Freien Wähler/Freie Wähler-ÜP angehören.

Deren Fraktionsvorsitzender Alexander Hold glaubt, dass Kibler "für unsere neue Stadtratsfraktion eine große Bereicherung ist". Hold habe  Kibler in den letzten zwölf Jahren als "sehr engagierten Stadtrat und über Parteigrenzen verlässlichen Partner" kennengelernt, dem "die am Gemeinwohl orientierte Entwicklung Kemptens mit Nachdruck am Herzen liegt".

Damit passe er hervorragend in die Fraktion. Es sei daher selbstverständlich, Kibler eine neue politische Heimat bei den Freien Wählern Kempten zu bieten. 

"Offensichtlich haben die Wähler bei der Kommunalwahl honoriert, dass wir Freie Wähler-ÜP Kempten eine überzeugende und vernünftige Politik mit Augenmaß verfolgen und dabei die Entwicklung Kemptens als Takt- und Ideengeber maßgeblich mitbestimmen", so Hold weiter. Welche Schlussfolgerungen und Konsequenzen aus dem Ergebnis der Stadtratswahl zu ziehen seien, habe jede Gruppierung für sich selbst zu entscheiden. "Wir haben aber großen Respekt davor, dass Andreas Kibler aus seiner Einschätzung, dass in der CSU Kempten insbesondere die notwendigen personellen Änderungen nicht vorgenommen werden, die konsequente Entscheidung getroffen hat, zur Stadtratsfraktion der Freien Wähler-ÜP zu wechseln." 

kb

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