Stimmt die Rechnung?

Der mögliche Bau einer Tiefgarage unter dem Hildegardplatz würde den städtischen Haushalt wohl doch stärker belasten als zuletzt von der Stadtverwaltung dargestellt. Nicht enthalten in der jüngst im Kemptener Stadtrat präsentierten Wirtschaftlichkeitsberechnung ist nämlich der Einnahmeverlust des Bauhofs durch den Wegfall der jetzt vorhandenen oberirdischen Parkplätze am Platz. Dadurch fehlen dem Kemptener Betriebshof nach derzeitigem Stand künftig jährlich etwa 107 000 Euro in seinem Etat.

Nachdem Baureferentin Monika Beltinger jüngst im Stadtrat eine neue Betriebskostenberechnung für eine mögliche Tiefgarage unter dem Hildegardplatz vorgestellt hatte (der KREISBOTE berichtete), war in der vergangenen Woche die Kritik an den dargestellten Zahlen immer lauter geworden. Vor allem kritisierten KREISBOTEN-Leser und die Gegner des Vorhabens, dass der Einnahmeverlust des Betriebshofes – der derzeit die Parkgebühren vom Hildegardplatz einstreicht – nicht aufgeführt werden und somit die gesamte Berechnung verzerrt werde. „Die Kosten sind immer zu niedrig angesetzt, die Einnahmen zu hoch. Das ist schon sehr merkwürdig“, so Ralf Oberbauer, Sprecher der Tiefgaragengegner, der von „Zinsen- und Einnahmeverlust“ sprach. Ähnlich sei es bereits bei den Planungen zur Nordspange gewesen. "Klassische Betriebskosten" Tatsächlich waren in einer ersten Betriebskostenrechnung, die Mitte Juli 2009 dem Kemptener Verkehrsausschuss vorgestellt worden war, der Einnahmeausfall der Stadtkasse in Höhe von 757 Euro pro Jahr und Stellplatz noch enthalten. Allerdings ging man seinerzeit auch von höheren Einnahmen aus. Das Weglassen der Gebühreneinbußen begründete Baureferentin Monika Beltinger am Montagmorgen auf Anfrage gegenüber dem KREISBOTEN mit dem Kern der Debatte. „Bei der Diskussion geht es darum, ob künftig öffentliche Steuergelder für den Unterhalt der Tiefgarage bezahlt werden müssen“, sagte Beltinger. „Das Abgebildete sind die klassischen Betriebskosten“, erklärte sie. „Denn ob der Betriebshof Einbußen hat oder nicht, interessiert den Betreiber nicht.“ Die neue Aufstellung sei somit eindeutiger nach Betriebskosten getrennt, „was nimmt ein Betreiber ein und was muss er an Geld aufbringen“, so Beltinger weiter. „Und die Rechnung ist tendenziell im Ergebnis so, dass keine öffentlichen Mittel notwendig sind.“ Allerdings werde das Geld aus den Parkgebühren dem städtischen Betriebshof künftig tatsächlich fehlen, bestätigte die Baureferentin. Das sei aber auch bei einer nur oberirdischen Umgestaltung mit dem Wegfall von 95 Parkplätzen ebenfalls der Fall. „Weniger Parkraum ist immer verknüpft mit weniger Parkeinnahmen“, erläuterte sie. „Das Budget des Betriebshofes muss nun woanders hergenommen oder eingespart werden“, sagte dagegen Ralf Oberbauer. Verfahren eingeplant Kosten für ein notwendiges Beweisicherungsverfahren sind in den geplanten Baukosten von rund 4,4 Millionen Euro übrigens bereits enthalten, wie Baureferentin Monika Beltinger am Montag mitteilte. Für die „Beweissicherung Randbebauung“ sind demzufolge etwa 6000, für die Erschütterungsmessungen rund 20 000 Euro prognostiziert, so die Referatsleiterin.

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