Straße wird verschwenkt

Damit in der Herrenstraße künftig langsamer gefahren wird, soll die Fahrbahn verschwenkt werden. Foto: Läufle

Nachdem die Meinung der Bürger bereits vor einigen Wochen eingeholt wurde (der KREISBOTE berichtete), beschäftigte sich vergangene Woche nun auch der Bauausschuss mit dem Ausbau der Herrenstraße. Derzeit bestimmen Löcher und Risse die Straße, die von der Madlenerstraße bis zum Hofgarten reicht. Allerdings kann der Ausbau aus rechtlichen Gründen jetzt doch nicht wie geplant von der Hofgarten GbR vorfinanziert werden. Mit Hilfe der Mehreinnahmen bei den Schlüssel- zuweisungen kann das 580 000 Euro teure Vorhaben aber nun über den städtischen Haushalt finanziert werden.

Zwei Planungsvarianten für den Ausbau stellte Tiefbauamtsleiter Markus Wiedemann den Ausschussmitgliedern vor: Bebauungsplanvariante: Die Fahrbahn wird von der Westseite auf die Ostseite verlegt. Die bisherigen Senkrechtparkplätze sollen entlang des Gehwegs an der Westseite neu situiert werden. Dadurch würde sich die Zahl der Parkplätze um einen auf 80 erhöhen. „Nachteil dieser Variante ist, dass die Straße auf rund 250 Meter geradlinig verläuft und daher die Fahrgeschwindigkeit von 30 km/h erfahrungsgemäß nicht eingehalten wird“, erklärte Wiedemann. Außerdem müssten die beiden großen Eichen und ein Bergahorn gefällt werden. Mehrere Bürger hatten jedoch bereits im Jahr 2009 um den Erhalt der Bäume gebeten. Alternative Planungsvariante: Die Senkrechtparkplätze werden wechselseitig angeordnet, wodurch die Fahrbahn mehrmals verschwenkt wird. Dadurch wird die Geschwindigkeitsreduzierung erreicht. Außerdem können die Bäume bleiben. Allerdings fallen vier Parkplätze weg, sodass noch 75 zur Verfügung stehen. Dem Tiefbauamtsleiter zufolge war der Großteil der Bürger bei der Bürgerinformation für die Alternativvariante. Und auch der Bauausschuss sprach sich vergangene Woche einstimmig für diese Variante aus. Die Elternstellplätze vor dem Kindergarten werden nach Wunsch der Kindergartenleitung als Kurzzeitparkplätze mit Parkscheibe ausgewiesen. Die Parkplätze im Bereich des Spielplatzes in Richtung Orangerie werden ebenfalls Kurzzeitparkplätze (Parkscheinautomat). Damit die Kindergartenkinder künftig leichter über die Straße kommen, wird unmittelbar vor dem Zugang vor dem Kindergarten die Fahrbahn eingeengt. Eine Vorfinanzierung des Straßenausbaus durch die Hofgarten GbR (Zusammenschluss von Sozialbau und BSG) ist jetzt aber doch nicht möglich. Die rechtliche Überprüfung durch die Stadtkämmerei und das Rechnungsprüfungsamt habe ergeben, dass die Bereitsstellung der Mittel durch die Hofgarten GbR letztlich ein Darlehen an die Stadt wäre, erläuterte Wiedemann. „Eine solche Kreditaufnahme muss in der Haushaltssatzung veranschlagt werden und bedarf der rechtsaufsichtlichen Genehmigung durch die Regierung von Schwaben.“ Da der im Januar verabschiedete Haushalt keine Kreditaufnahmen vorsieht, sei die Vorfinanzierung durch die Hofgarten GbR nicht möglich, erklärte der Tiefbauamtsleiter. Im städtischen Haushalt sind die Baukosten für die Herrenstraße erst ab dem Jahr 2012 eingeplant. Allerdings werden aus den Mehreinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen insgesamt 530 000 Euro als überplanmäßige Ausgaben aus dem Haushalt beantragt. Weitere 50 000 Euro Ausgabereste stehen ebenfalls zur Verfügung. Damit kommen die 580 000 Euro zusammen. Helfen kann die Hofgarten GbR der Stadt aber trotzdem: „Zur Deckung der Ausgaben werden von der Hofgarten GbR die Ausbaubeiträge für den Straßenbau in Höhe von 280 000 Euro herangezogen. Hier hat die Hofgarten GbR bereits 230 000 Euro von den Eigentümern vereinnahmt“, erklärte Wiedemann. Der noch ausstehende Differenzbetrag wird von der GbR finanziert, sodass auf die Anlieger keine weiteren Kosten anfallen. Zur Teilfinanzierung der Kosten schließt die Stadt einen Ablösevertrag mit der Hofgarten GbR. Der Baubeginn ist für Juli vorgesehen. Bereits im Oktober soll die Herrenstraße fertiggestellt sein. Der Bauausschuss befürworte die vorgestellten Pläne einstimmig. Stadtrat Hans Mangold von den Grünen meinte: „Die Geschwindigkeitsreduzierung ist erfreulich. Insgesamt ist der Ausbau rundum zu begrüßen.“

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