Europaminister Peter Friedrich spricht auf Einladung des SPD-Ortsvereins im Kurhaus

Europapolitik im Mittelpunkt

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Europaminister Peter Friedrich (v.l.), Otto Ziegler und Hannes Munzinger im Rahmen der Diskussion am Freitag im Kurhaus.

Isny – Der Ortsverein der Isnyer SPD hatte am Freitagabend Besuch von Baden- Württembergs Europaminister Peter Friedrich (SPD). Er war im Kurhaus bei der Informationsveranstaltung zum Thema „Europa geht anders – Europa ist mehr als Banken und Eurokrise“ zu Gast.

Anschließend machte Friedrich zusammen mit dem SPD-Bundestagskandidaten Hannes Munzinger noch einmal die Richtung klar, in die nach Meinung der SPD die Reise nach der Wahl gehen soll. Peter Friedrich bewegt sich auf dem internationalen politischen Parkett recht effektiv. Zwischen Brüssel, Stuttgart und Berlin kann man ihn antreffen und seine Botschaft ist deutlich: „Europa ist mehr als nur Banken und Eurokrise“ hieß daher das Thema, zu dem er in Isny sprach. Stimmt aus seinem Blickwinkel allemal. 

Was er im Auftrag der Landesregierung erledigt, ist auf vielen Gebieten wiederzufinden. Ob im Bereich europaweiter Mindestlohn, den viele Länder längst eingeführt haben und wo er Deutschland nicht gerade für europatauglich hält, oder in der Einschätzung der Handelspartner von Baden-Württemberg und Deutschland. „Wir machen mit den USA und China viele Geschäfte, unser Haupthandelspartner ist aber Europa. Wenn es unseren Nachbarländern schlecht geht können wir deshalb auch nicht erwarten, dass es uns über einen längeren Zeitraum gut gehen wird“, stellte er klar. Wie eine Entwicklung gegenläufig angegangen werden kann, sah man an den Konjunkturprogrammen der Bundesrepublik, die sich inzwischen längst ausgezahlt haben. 

Nach seiner Rede ging es in eine vom Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Otto Ziegler moderierte Diskussionsrunde in der auch Hannes Munzinger zu Wort kam. Der SPD-Bundestagskandidat teilte seine aufgrund seines Studiums der Volkswirtschaft erworbene Sicht der Dinge mit. Europa ist mehr als nur die Wirtschaftskrise und dem Europäischen Parlament sollten größere Möglichkeiten eingeräumt werden wirklich politisch aktiv zu werden. 

Regional stabilisieren 

Je unübersichtlicher und größer die Europäische Union wird, desto mehr sollte man sich aber auch regional stabilisieren. Der Heimatbegriff gehört seiner Meinung nach dabei ebenfalls neu definiert und die im näheren Umfeld zu bemerkende Lebensstruktur wird in Zukunft wieder eine größere Rolle spielen. Der internationale Kulturaustausch über die Partnerstädte in ganz Eu-ropa ist seit Jahren schon betrieben worden und gerade dort kann man sich mit seiner Eigenart und seinen Vorstellungen präsentieren.

Manfred Schubert

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