Einmal Abgeordneter sein

Einblick in die Landtagsarbeit

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Die fiktive Landtagsfraktion der CSU versammelt sich im Rahmen des Planspiels „Der Landtag sind wir!” an der Agnes-Wyssach-Schule zu einer ersten Fraktionssitzung.

Kempten – Wie genau entsteht eigentlich ein Gesetz im Bayerischen Landtag? Mit der Antwort auf diese Frage beschäftigten sich am vergangenen Mittwoch rund 40 Studienreferendare der Lernbehinderten- und Sprachheilpädagogik im Rahmen des Planspiels „Der Landtag sind wir!”.

Dieses Planspiel, bei dem sich die Teilnehmer in fiktive Mitglieder des Landtages verwandeln, wird von der „Forschungsgruppe Jugend und Europa” im Auftrag des Landtages organisiert. 

Ort des Geschehens war die Agnes-Wyssach-Schule, in der zum Veranstaltungsende auch die Landtagsabgeordneten Angelika Schorer (CSU), Dr. Paul Wengert (SPD), Thomas Gehring (B`90/Die Grünen) und Brigitte Meyer (FDP) vorbeischauten, um sich mit den Teilnehmern auszutauschen. „Die Planspielmethode ist bestens geeignet, die komplizierten Abläufe und Strukturen bei der Gesetzesfindung im Plenum darzustellen”, meint Thi Truc Tran. Sie ist eine der drei Seminarleiterinnen von der „Forschungsgruppe Jugend und Europa”, die den Teilnehmern die Spielregeln erläutern und sie den Tag über begleiten. 

 Jeder erhält zu Beginn des Spiels ein neues Rollenprofil und wird zu einem fiktiven Abgeordneten des Landtages. „Wir möchten den Teilnehmern vermitteln, dass Abgeordnete ganz normale Menschen sind. Sie sind unterschiedlichen Alters, manche ledig, andere verheiratet und haben verschie- dene berufliche Hintergründe”, so die zweite Seminarleiterin, Christiane Seifert. Und so wird dann aus der 28-jährigen Lehramtsanwärterin Sophie aus Friedberg mal eben der 44 Jahre alte Politikwissenschaftler Xaver Scheidegg aus Erlangen, der für die CSU-Fraktion im fiktiven Landtag sitzt. Alle Teilnehmer wurden den fünf im Plenum vertretenen Fraktionen paritätisch zugelost. Dann ging´es auch schon los mit der Arbeit als Parlamentarier. 

Die SPD-Fraktion plant grundsätzliche Reformen im Bildungssektor. „Nie mehr Sitzenbleiben”, so der Wunsch der Sozialdemokraten. Von deren Mitgliedern wird ein Gesetzesentwurf bestehend aus vier Artikeln im Plenum eingebracht und schon sehen die anderen Fraktionen Handlungsbedarf. Zuallererst treffen sich die Landtagsfraktionen zu internen Besprechungen, um die Meinungen der Fraktionsmitglieder abzuklopfen. Dann geht es wieder zurück ins Plenum, respektive die Aula der Agnes- Wyssach-Schule. Dort wird derweil der neue Landtag konstituiert. Die Abgeordneten stehen auf, werden namentlich aufgerufen und dem parlamentarischen Brauch entsprechend, wird der Landtagspräsident von den Delegierten gewählt. Auch Form gehört zum Inhalt, das wird auf diese Weise den Teilnehmern vermittelt. Wie aber ging es mit dem eingebrachten Gesetzesentwurf weiter? „In der Regel werden nach der ersten Lesung des Gesetzesentwurfes im Plenum Ausschüsse gebildet. Die Fraktionen bestimmen für diese ihre Ausschussvorsitzenden und dann wird dort parteiübergreifend über den Inhalt des Entwurfes diskutiert und nicht selten auch gestritten”, so Heike Hoffmann, die an diesem Tag als dritte Seminarleiterin fungiert. Die fiktiven Ausschussmitglieder zogen sich mithin zu Konsultationen in die Ausschüsse zurück. 

Es wurden Meinungen ausgetauscht, Stand- punkte erläutert und dem jeweiligen Gegenüber signalisiert, bis zur welchen Grenze ein Entgegenkommen möglich ist. Abschließend fassten die Ausschüsse mit ihren Vorsitzenden dann Beschlussempfehlungen, die sie an die Fraktions- kollegen in einer zweiten Runde mit Fraktionssitzungen weitergaben. In diesen abschließenden Sitzungen wird nochmals die Fraktionsposition evaluiert und eine Probeabstimmung vollzogen. Im letzten Akt des Verfahrens zur Gesetzfindung wird eine 2. Lesung einberufen, in der es zur Schlussabstimmung kommt. Im konkreten Fall beschlossen die rund 40 Lehramtsanwärter, dass es vorerst keine Abschaffung des „Sitzenbleiben” geben wird. Allerdings wird es nach Vorstellung des fiktiven Landtages eine fünfjährige Erprobung einer sechsjährigen gemeinsamen Grundschule geben. Hierfür werden weitere 8000 Lehrstellen im Freistaat genehmigt. Die Teilnehmer des Modellprojektes zeigten sich am Ende begeistert davon, mittels eines Rollenspiels Demokratie spielerisch zu erfahren und empfahlen auch anderen Schulen, das Planspiel-Team zu sich einzuladen.

Jörg Spielberg

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