Suche nach der Normalität

Geht es so weiter wie bisher, wird die Stadt in drei Jahren nur noch sechs Millionen Euro in der Rücklage haben. Grafik: Stadt

Mit einem um rund 4,4 Millionen Euro verbesserten Jahresergebnis als veranschlagt rechnet Kämmerer Kai Welzig für den städtischen Haushalt 2010. Zum Auftakt der Haushaltsberatungen für 2011 warf er im Haupt- und Finanzausschuss vergangene Woche einen Blick auf den derzeitigen Stand der Dinge die Rahmenbedingungen für den Haushalt 2011 vor. Die Planung sei deutlich von der Notwendigkeit des Sparens geprägt gewesen und Investitionen können nur durch Zugriff auf die Rücklagen finanziert werden.

Als Grund für das bessere Jahresergebnis 2010 führte Welzig die seit Jahresmitte deutlich verangestiegenen Steuereinnahmen und die höheren Schlüsselzuweisungen an. „Das erfreuliche Ergebnis 2010 ist der guten konjunkturellen Entwicklung verschuldet“, erläuterte der Kämmerer. Wenn die Prognose sich in der Jahresrechnung widerspiegle, könnte der Überschuss von rund 4,4 Millionen Euro der Rücklage zugeführt werden. Mehr Einnahmen im Verwaltungshaushalt und damit bessere Voraussetzungen für das Haushaltsjahr 2011 stellte der Kemptener Finanzexperte in Aussicht. Bei der Steuerschätzung sei der Ansatz der Gewerbesteuer nach oben korrigiert worden. Unter dem Strich erhöhen sich die Einnahmen im Verwaltungshaushalt damit um rund 540 000 Euro. „Nach der jetzigen Schätzung werden wir rund 35 Millionen Euro Einnahmen bei der Gewerbesteuer haben“, schilderte OB Dr. Ulrich Netzer (CSU). Damit ist das Niveau von 2008 wieder erreicht, im Vergleich zu 2007 fehlen aber noch immer zwei bis drei Millionen Euro. Ein langer Weg Bis diese Größenordnung wieder erreicht ist, wird es Welzig zufolge aber „noch ein Weilchen dauern“. Ohne Konsolidierungsmaßnahmen ist ein ordentlicher Haushalt in den nächsten Jahren nicht möglich. Das strategische Ziel, bis 2020 schuldenfrei zu sein, müsse aber trotzdem beibehalten werden, so der Kämmerer. Unsicherheiten gibt es für das Jahr 2011 allerdings noch bei den Schlüsselzuweisungen und der Bezirksumlage, die von der Steuer- bzw. Umlagekraft der Stadt abhängen. Welzig vermutet, dass auf Kempten eine höhere Bezirksumlage zukommen wird, da sich die Umlagekraft im Vergleich zum Bezirk nur minimal verschlechtert hat. Die verschiedenen Ämter der Stadt bekamen für 2011 die Vorgabe, den Zuschussbedarf gegenüber 2010 nicht zu erhöhen und damit weiter die gegenüber 2009 niedrigeren Ansätze beizubehalten. Und auch in den kommenden Jahren werden weitere Sparmaßnahmen nötig sein. „Beim Investitionsprogramm wurden die Pläne nach Notwendigkeit, Dringlichkeit und Priorisierung verschoben“, erklärte Welzig. Die Investitionen mussten bis ins Jahr 2014 so geplant werden, dass dann immer noch Rücklagen da sind. Nach momentanem Stand hat das Sparbuch der Stadt 2014 noch 3,7 Millionen Euro auf der Habenseite. Allerdings könne man sich die 4,4 Millionen Euro aus 2010 dazu denken. Die Verschuldung der Stadt wird in den kommenden Jahren ebenfalls kontinuierlich zurückgefahren. Ausgehend vom Schuldenstand Ende 2010 in Höhe von rund 16,9 Millionen Euro sind ab 2011 jährlich Tilgungsleistungen in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro vorgesehen. „Wir haben die Schuldentilgungsstrategie verändert.“ Die Idee mit der veränderten Schuldentilgung fand Helmut Hitscherich (UB/ödp) „hervorragend“. Er regte jedoch an, darüber nachzudenken, was mit den Mehreinnahmen gemacht werde bzw. wie man das Geld einsetze. Er wies auf ein Gerichtsurteil aus Nordrhein-Westfahlen hin. Das besagt, dass Kommunen keine Ausbaubeiträge mehr verlangen dürfen, wenn sie Straßenreparaturen so lange aufschieben bis eine Generalsanierung nötig ist. OB Netzer entgegnete ihm, dass mit dem Hochbauamt abgestimmt werde, welche Straßen Gefahr laufen von einer Decken- in eine Generalsanierung „umzuswitchen“. Wenn in den kommenden Jahren der Verwaltungshaushalt stabil sei und die Rücklage es zulasse, könne wieder mehr Geld in den Bauunterhalt gesteckt werden.

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