Surfen ohne Abzocke

Der Rechtsanwalt Steffen Vogel informiert über die Risiken im Internet. Foto: Würzner

Ein falscher Klick – selbst ausgeführt oder von einem Mitbenutzer am PC – kann die Art von Post zur Folge haben, die den meisten Computerbesitzern schon mal Alpträume bereitet. In dem Schreiben wird behauptet, eine Datei, meist Musik, wäre unter Verletzung der Urheberrechte heruntergeladen worden. Eine Anwaltskanzlei hat sich der Sache angenommen und verlangt einen stolzen Betrag, erwähnt natürlich gleichzeitig was an rechtlichen Schritten und zusätzlichen Kosten auf den Beschuldigten zukommt, sollte er nicht bezahlen. Ist man dieser Willkür hilflos ausgeliefert? Nein, sagt der Rechtsanwalt und Politologe Steffen Vogel.

Wie man sich wehren kann, erläuterte er bei einer Veranstaltung des CSU Ortsverbandes Altusried. Im Katalog der CSU- nahen Hanns-Seidel-Stiftung war dieses Thema als eines von Vielen angeboten worden, Vorsitzender Ralf Guggenmos fand daran Interesse und kontaktierte die Regionalbeauftragte für seinen Bereich, Renate Specht aus Oberstaufen. Das Ergebnis war das Referat des Unterfranken im Altusrieder „Gasthof Rössle” zum Thema: „Internet – Recht und Abzocke.“ Seine Recherchen hätten ergeben, dass 98 Prozent der Zehnjährigen das Web nutzen und ein Drittel von ihnen bereits negative Erfahrungen gemacht hat. Er unterschied dabei Internet-Tauschbörsen, Ebay und die Abo-Falle. Die Vorgehensweise ist immer die gleiche. Im Kleingedruckten wird ein Hinweis überlesen, oder man akzeptiert einen Kauf oder eine Bestellung bereits beim Anschauen der Informationen. Zum Beispiel wird ein Musikdownload als kostenlos angeboten, was korrekt ist. Der Haken liegt aber in der Tatsache, dass nun andere auf diese Datei Zugriff bekommen, weil es eine Tauschbörse ist, und diese Weitergabe kostet. Wahre Abmahnflut Eine Menge Leute der Abmahnungsindustrie leben gut davon, laut Vogel wurden 2010 über eine halbe Million dieser Schreiben verschickt und damit 412 Millionen Euro „eingenommen“. Meist zahlen die Eltern, weil sie sich eingestehen müssen, nicht zu kontrollieren was ihre Sprösslinge da so treiben im Internet und bei Widerspruch so viele Hemmnisse aufgebaut werden, dass es teurer wird. Der Sitz des Gerichtstandes ist mit einer Reise quer durch Deutschland verbunden, der Streitwert wird so hoch angesetzt, dass die Anwaltskosten explodieren. Der Anwalt rät, eine Unterlassungserklärung zu schicken mit dem Angebot, einen Teil der geforderten Summe zu bezahlen. Schneller kann man nicht 500 Euro sparen, denn die Forderungen liegen im Schnitt bei 680 Euro. Vorsichtig sein Bei Ebay rät der Anwalt aus Schweinfurt, das Verkäuferprofil – also die Bewertungen – zu prüfen und sich darüber im Klaren zu sein, ob es sich um einen Privathandel oder um eine gewerbliche Transaktion handelt. Ein Abo ist immer mit einem Alterscheck verbunden, hat das Kind geschwindelt und sich für volljährig erklärt, ist der Vertrag ungültig. Abschließend riet Vogel, dem Nachwuchs klar zu machen, dass alles, was man Facebook, ICQ oder Schüler VZ vermeintlich unter dem Siegel der Verschwiegenheit anvertraut, ganz schnell einmal um den Globus sausen kann ohne Möglichkeit es rückgängig zu machen. Vorsicht ist also geboten, sonst stehen, wie schon öfters geschehen, über tausend ungebetene Partygäste vor der Tür. Steffen Vogel hat einen juristisch wasserdichten Formulierungsvorschlag als Muster für eine Unterlassungserklärung ausgearbeitet, den man sich mailen lassen kann.

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