Kiechle übernimmt

Mit Mut und Ehrlichkeit

+
Am Donnerstag nahm Dieter Zacherle (FW) zu Beginn der konstituierenden Stadtratssitzung dem neuen Oberbürgermeister Thomas Kiechle (CSU) den Amtseid ab.

Kempten – Nicht nur „Wissen und Gewissen“, sondern auch „Mut und Ehrlichkeit“ sollen nach dem Willen des neuen Kemptener OBs Thomas Kiechle (CSU) das Handeln eines Stadtrats bestimmen. Vergangenen Donnerstag wurde er zu Beginn der ersten und konstituierenden Sitzung in seinem Amt vereidigt.

In seiner Antrittsrede stellte er immer wieder den Mensch in den Mittelpunkt. Es gelte dessen Grundbedürfnisse „nach Wohnen und Arbeiten sicherzustellen, ihm die Möglichkeit zu geben, ein erfülltes Leben zu führen, sich einsetzen zu können in einer Gemeinschaft für andere, in Vereinen und anderen gesellschaftlichen Strukturen, sich in Musik und Kunst ausdrücken zu können und so wichtige Voraussetzungen für ein gelingendes Leben zu schaffen.“

Ebenso brachte er das Zehn-Punkte-Programm seines Wahlkampfes nochmals in Erinnerung, das richtungsweisend sein soll, für die Legislaturperiode bis 2020. Zahlreiche Zuschauer im großen Sitzungssaal des Kemptener Rathauses verfolgten wie zu aller erst der neue OB vom dienstältesten Stadtrat Dieter Zacherle (FW) vereidigt wurde, auf Gesetz und Verfassung des Freistaats seinen Eid ablegte und schließlich die goldene Amtskette umgehängt bekam. Und sie erlebten einen OB, der seine Premiere als Vorsitzender des Stadtrates mit Bravour meisterte und sich auch von kleineren Pannen nicht aus der Ruhe bringen ließ.

33 wiedergewählte sowie elf neu gewählte und von OB Thomas Kiechle am Donnerstag feierlich vereidigte Stadträte zurrten anschließend die Besetzungen der Bürgermeisterposten, der Ausschüsse und Gremien für die kommenden sechs Jahre fest.

Zeit für eine Frau

Einen Platztausch gab es in geheimer Wahl bei den beiden schon bisherigen Stellvertretern des Oberbürgermeisters. Zur zweiten Bürgermeisterin avancierte Sibylle Knott (FW) mit 32 von 40 gültigen Stimmen. Wie Parteikollege Alexander Hold zuvor für sie geworben hatte, „stünde es unserer Kommune gut an im 21. Jahrhundert eine Frau als Bürgermeisterin zu wählen“ und auch als Mitglied der zweitstärksten Stadtratsfraktion sei das im Sinne der Wähler. Mit 42 von 44 gültigen Stimmen wurde der langjährige zweite Bürgermeister und Stimmenkönig bei den Stadtratswahlen, Josef Mayr (CSU), zum dritten Bürgermeister bestimmt, das er, so Erwin Hagenmaier (CSU), ebenso „mit vollem Engagement ausüben“ werde. Statt der bisherigen Aufteilung in „Schule und Kultur“ sowie „Sport“ wurden neu ein Schul- und Sportausschuss sowie ein separater Kulturausschuss ins Leben gerufen. Ebenfalls neu ist der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, bisher Umweltausschuss.

Ohne „Aufreger“ wurden die Besetzungen der Ausschüsse und der Gremien zügig beschlossen. Lediglich bei den Wahlen der Beauftragten kam Unmut auf. Wie zu erwarten, konnte sich Ullrich Kremser (FDP), der zwölf Jahre lang von allen Seiten Lob für sein großes Engagement als Partnerstädte-Beauftragter bekommen hatte, nicht gegen Stephan Prause (CSU) durchsetzen. Für Erstaunen sorgten hier Freie Wähler und SPD. Das Abstimmungsergebnis: 25 Stimmen für Stephan Prause, hinter dem nicht nur die geschlossene CSU stand, sondern auch die geschlossene SPD. Hinter Kremser stellten sich neben FDP, ödp und Grüne auch die sonst eher als CSU affin geltenden Freien Wähler, abgesehen von Sibylle Knott, ebenfalls geschlossen.

Nicht durchsetzen konnte sich Theo Dodel-Hefele (Grüne) mit 12 Stimmen gegen den bisherigen Beauftragten für „Umwelt, Klima, Landwirtschaft“, Richard Hiepp (CSU), der 33 Stimmen erhielt. Als Landwirt mit einer großen Biogasanlage habe Hiepp, so Hagenmaier bereits seit sechs Jahren erfolgreiche Arbeit geleistet. Dagegen kam die Werbung von Thomas Hartmann (Grüne) für Dodel-Hefele, der als Bioland-Landwirt ein „wesentlich geringeres Konfliktpotential“ mitbringe, als bei Landwirtschaft und Umweltschutz im allgemeinen vorherrsche, offenbar nicht an.

Ebenfalls auf der Tagesordnung standen Dienstbezüge und Aufwandsentschädigungen des Oberbürgermeisters sowie der weiteren Bürgermeister und die Entschädigungen der Stadträte. Da die Vergütungen von Oberbürgermeistern und Stadträten laut Wirtschaftsreferent Dr. Richard Schießl weitgehend gesetzlich geregelt ist, gab es hier keine Diskussionen. Lediglich der „ganz geringfügigen Angleichung“, so Kiechle, bei der Aufwandsentschädigung für den 3. Bürgermeister um 200 Euro auf insgesamt 2000 Euro brutto pro Monat, wollten Michael Hofer und Helmut Hitscherich, beide ödp sowie Dr. Dominik Spitzer (FDP) nicht zustimmen.

Details zu Sitzverteilungen, Besetzung der einzelnen Ausschüsse und Gremien sowie zu Dienstbezügen und Aufwandsentschädigungen des Oberbürgermeisters und der Bürgermeister können auf der Website der Stadt Kempten www.kempten.de eingesehen werden.

Christine Tröger

Auch interessant

Meistgelesen

Bauchtanz, Ballett und Bastelei
Bauchtanz, Ballett und Bastelei
Indien trifft Allgäu
Indien trifft Allgäu
Zwischen Romantik und Realität
Zwischen Romantik und Realität
Gewinnspiel: Wir verlosen Ferien-Freizeitpakete im Wert von 5.000 Euro
Gewinnspiel: Wir verlosen Ferien-Freizeitpakete im Wert von 5.000 Euro

Kommentare