"Tiefgarage nicht so wichtig"

Überraschende Wendung: Die für den morgigen Donnerstag, 11. Februar, vorgesehene Abstimmung über den Bau einer Tiefgarage unter dem Hildegardplatz ist von der Tagesordnung des Stadtrats abgesetzt worden. Darauf einigte sich der Fraktionsbeirat am vergangenen Mittwoch und folgte damit einem Antrag von CSU-Fraktionsvorsitzendem Erwin Hagenmaier. „Der Bau einer Tiefgarage muss jetzt gar nicht so schnell entschieden werden“, sagte Hagenmaier gegenüber dem KREISBOTE. „Zunächst sollten wir uns über die Oberflächengestaltung unterhalten.“ Deshalb sollen nun erst einmal die Alternativen der Opposition sowie der FDP (der KREISBOTE berichtete) in Ruhe geprüft und diskutiert werden.

Wie bereits berichtet, sollte in der morgigen Stadtratssitzung auf Initiative von OB Dr. Ulrich Netzer (CSU) über den Bau einer Tiefgarage unterm Hildegardplatz entschieden werden. Am vergangenen Mittwoch hat nun CSU-Fraktionschef Erwin Hagenmaier aber zunächst einmal die Notbremse gezogen und weiteren Beratungsbedarf – vor allem hinsichtlich der aktuell gestellten Alternativanträge der Tiefgaragengegner – geltend gemacht. „Ich bin gerne bereit, das noch weiter zu diskutieren“, erklärte er. Seiner Ansicht nach sei die Tiefgarage auch gar nicht das Entscheidende in der Debatte. „Priorität hat nicht der Bau einer Tiefgarage – Priorität hat ein attraktiver Hildegardplatz“, betonte der CSU-Fraktionschef. Da stimme man mit der Opposition überein: „So wenig Autos wie nötig.“ Seine Fraktion wolle vordringlich einen schönen Platz mit Leben, Aufenthaltsqualität und Gastronomie. „Da ist eine Tiefgarage nicht so wichtig.“ Gleichwohl sei er überzeugt davon, dass ein unterirdisches Parkhaus „die intelligenteste Lösung ist“. „Wir haben Indizien, die auf einen höheren Parkplatzbedarf als bloß 80 hinweisen“, argumentierte er. Nur eine Tiefgarage könne dem Bedarf an Parkplätzen gerecht werden. „Aber wenn die Geschäftsleute und die Bürger das nicht wollen“, sagte er, „machen wir das nicht. Wir wollen der Bevölkerung keine Tiefgarage überstülpen.“ Deshalb werde seine Fraktion auch „keine Entscheidung pro oder contra Tiefgarage anstreben“, so Hagenmaier. Keine "Spielchen" Dass er die Abstimmung jetzt auf die Tagesordnung gesetzt habe, begründete OB Netzer gegenüber dem KREISBOTE damit, dass ihm „unverblümt“ Verzögerung und „taktische Spielchen“ vorgeworfen worden seien. Dabei habe er zunächst nur die Haushaltsberatungen abwarten wollen, um zu schauen, was finanziell überhaupt machbar ist. Jetzt sei es an der Zeit gewesen, „bewusst Bewegung ins Spiel“ zu bringen. Und schließlich habe unterdessen auch die Opposition reagiert: „Endlich kam ein Vorschlag von der Opposition – gut so“, sagte Netzer. Allerdings habe sich dadurch die Situation völlig verändert. Vor allem der Antrag der FDP zum Bau eines Parkhauses müsse ausführlicher geprüft und diskutiert werden. „Denn die FDP ist wohl auch der Auffassung, man braucht 180 Parkplätze“, so Netzer. Beide Alternativ-Anträge sollen nun von Verwaltung und Bauausschuss „transparent aufgearbeitet“ werden. „Wir schieben das nicht auf die lange Bank“, betonte Netzer.

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