"Für die Umwelt in den Knast?"

Umweltaktivist Karl Braig tritt Haftstrafe in JVA Kempten an

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In Begleitung von Mitstreitern gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 machte sich Karl Braig (2.v.l.) auf den Weg vom Ostbahnhof zur Justizvollzugsanstalt Kempten. Dort trat er eine 71-tägige Haftstrafe an, die er u.a. wegen Verletzung des Versammlungsverbots verbüßen muss.

Kempten – Karl Braig sagt, er habe den Weg zur alternativen Lebensgemeinschaft Sulzbrunn bei Sulzberg gesucht, um andere Arten des Widerstands gegen aus seiner Sicht „menschenfeindliche Murksprojekte wie Stuttgart 21“ zu finden.

Für seine bisherige Performanz des zivilen Ungehorsams, unter anderem gegen das Großprojekt der Bundesbahn in Stuttgart, muss dieser nun eine 71-tägige Haftstrafe in der Justizvollzugsanstalt Kempten antreten.

Bei verschiedenen Demonstrationen missachtete Karl Braig die Anweisungen der eingesetzten Polizeikräfte und verstieß damit gegen das ausgesprochene Versammlungsverbot. Sein Unwille, die daraus resultierenden Bußgelder zu bezahlen, führten zu einer Verurteilung zu 70 Tagen Haft mit zwei Tagen Erzwingungshaft. Allerdings beabsichtigt Karl Braig sich für 51 Tage der Haftstrafe von Mitstreitern für einen Tagessatz von 17 Euro freikaufen zu lassen.

Stuttgart 21

Konkrekt wirft der Umweltaktivist den Verantwortlichen in Baden-Württemberg vor, dass es beim Bau des neuen unterirdischen Fernbahnhofs Stuttgart 21 nicht darum geht, den Schienenverkehr für Bahnfahrer attraktiver zu machen, sondern lediglich darum die Interessen des „Kapitals, der Immobilienhaie, Baulöwen und der Mineralölfirmen“ zu bedienen, so Braig auf seiner Homepage. Er schreibt: „All diese Lobbyisten haben das Interesse, dass der Verkauf von Autos weiter boomt. Der Ausbau des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs ist für sie nur eine Konkurrenz.“ Im Gespräch bezieht sich Braig auf den „Großen Amerikanischen Straßenbahnskandal“, der sich von den 30ern bis in 60er Jahre des letzten Jahrhunderts in den USA vollzog. Unter der Führung des Automobilherstellers General Motors wurden zu dieser Zeit in 45 Städten systematisch öffentliche Verkehrsunternehmen aufgekauft, um diese anschließend stillzulegen und somit den Verkauf von Fahrzeugen und Betriebsstoffen aus eigener Produktion anzuheizen.

Beim Bahnprojekt Stuttgart 21 werfen Braig und seine Mitstreiter den Verantwortlichen zudem Verschwendung von Steuergeldern vor. Ursprünglich wurden die Kosten des Bahnprojekts auf rund drei Milliarden Euro beziffert, aktuell liegen diese bei geschätzten acht Milliarden, Tendenz steigend.

Haftgründe

Braig gibt auf seiner Homepage vier Gründe an, die zur Verhängung der 71-tätigen Haftstrafe gegen ihn führten. Der Umweltaktivist benennt eine Aktion gegen die Abholzung einer Trauerweide am Bahnhof Stuttgart-Feuerbach vom Herbst 2015, eine Mahnwache im Schlossgarten Stuttgart aus dem Jahr 2013, die Besetzung eines Baukrans auf der S21-Baustelle vom Juli 2013 und eine Sitzblockade an der S21-Baustelleneinfahrt vom Juni 2015. Braig rechtfertigt seinen Widerstand gegen Großprojekte wie Stuttgart 21 oder die Rodung des Hambacher Forst auf seiner Homepage wie folgt: „Neben vielen anderen Mitteln des Protests und des Widerstands ist der zivile Ungehorsam ein Instrument, klare Zeichen für einen Wandel aufzuzeigen, in das zerstörerische System einzugreifen und zu beginnen, diesen Wandel auch zu leben (…)Protestaktionen wie die meinen waren notwendig und werden weiter dringend notwendig bleiben. Wir prangern die Kriminalisierung gegen den Protest an, lassen uns von unserem weiteren Widerstand aber nicht abhalten.“

Erst am vergangenen Wochenende war Karl Braig in Berlin als Teilnehmer der Demonstration „Wir haben es satt“ und berichtet im Gespräch von seinen persönlichen Eindrücken des Widerstands gegen die Rodung des Hambacher Forstes.

Jörg Spielberg

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