Haushalt 2018: "Ein ausgezeichnetes Werk"

Kiechle will in Bildung, Kultur, Sport und Infrastruktur investieren

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Kann sich über einen guten Haushalt der Stadt freuen: OB Thomas Kiechle.

Kempten – „Mit dem Haushalt 2018 haben wir ein ausgezeichnetes Werk, umfangreiche Investitionen in nachhaltiger Art und Weise umzusetzen. Wir zehren weiterhin von den Effekten der Haushaltskonsolidierung und erleben eine erstaunliche steuerliche Entwicklung.“

OB Thomas Kiechle betonte im Schlusswort seiner Rede vergangene Woche im Stadtrat zur Verabschiedung des Haushalts 2018, dass man die „guten Jahre“ zu nutzen wisse und in wichtige Dinge investiere, wie in Bildung, Kultur, Sport und Infrastruktur und damit in Dinge, die den Bürgern „unmittelbar zu Gute“ kämen.

Schon seit 2017 sieht Kiechle Kemptens Aufstieg in die „oberste Liga“, das heißt der Städte, die ihren Haushalt ohne „strukturelles Defizit“ aufstellen können. Die Gründe: eine „nachhaltig wirkenden Haushaltskonsolidierung“ sowie ein „außerordentlich gutes Steueraufkommen“. Das schaffe den nötigen finanziellen Spielraum für bereits laufende Projekte wie die aufwendige Sanierung des Zumsteinhauses oder die Restaurierung der König-Ludwig-Brücke und auch die Bautätigkeit sei in Kempten „ungebrochen“.

Aber auch Aufgaben mit „erheblichen Investitionssummen“, die noch gar nicht im Haushalt auftauchen, verschwieg Kiechle nicht, darunter die Stadtbibliothek, das Römermuseum oder verschiedene Verkehrsprojekte. Dank der „soliden Finanzen“ sei man zwar „ge- aber nicht überfordert“, was schon die Höhe der Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt zeige, die mit 17,7 Millionen Euro „außerordentlich hoch“ ausfalle. So seien die Beschränkungen bei den Investitionen inzwischen auch weniger finanzieller Natur, als vielmehr personeller. 

39 Millionen Euro, so viel wie „noch nie“, will die Stadt im laufenden Jahr investieren, dazu 7,5 Millionen Euro für den Bauunterhalt im Verwaltungshaushalt – „ohne Rücklagenentnahme“, wie Kiechle einmal mehr betonte. Zusammen mit den Beteiligungsgesellschaften habe die Stadt 2017 erstmals die Investitionssumme von 100 Millionen Euro geknackt, für Investitionen, die zum überwiegenden Teil unserer Region zugute kämen und Arbeitsplätze sicherten.

Die strategischen Ziele der Stadt sah Kiechle auf einem guten Weg. Zum Beispiel in Punkto Stärkung der Finanzkraft sah er die Schuldenfreiheit mit kompletter Tilgung des Kernhaushalts „genau am 19. Dezember 2019“ in greifbare Nähe gerückt.

Das Überschreiten der 70.000er Einwohnermarke gemahne an die damit verbundenen Herausforderungen wie Ausweisung von Wohn- und Gewerbeflächen, Ausbau von Kindertagesstätten, Schulen, Bauland, Straßen, Spielplätzen, öffentlicher Verkehrsinfrastruktur, kulturellen Angeboten und Sporthallen, zeigte sich der OB deren Vielfalt bewusst. Neu hinzugekommen sind bereits Kindertagesstättenplätze in der KiTa Kotterner Flohkiste, in der KiTa in Hirschdorf und in St. Magnus (ehemals Christi Himmelfahrt); weitere sind in Planung. 

Ein schulisch „differenziertes, qualitatives und vielfältiges Angebot“ sah Kiechle für die 20.000 Schülerinnen und Schüler aller Schularten und: die Stadt investiere kontinuierlich weiter, auch unter anderem in den Bereichen Zukunft bringt’s, Bildungsregion Kempten, Modellregion Inklusion Kempten sowie in den Kommunalen Aktionsplan MIK „Miteinander Inklusiv Kempten“. Investiert werde auch weiterhin in schulische Baumaßnahmen. 

Die Einweihung nach den Arbeiten am Hildegardis-Gymnasium soll diesen Sommer stattfinden und „beispielhaft“ nannte Kiechle die Planungen für die beiden Lindenbergschulen, Haubenschloß-, Nordschule, die Schule in der Eich und auch in Heilgkreuz „scheint eine gute Lösung erreichbar“.

Noch offen dagegen, Themen bei der Wittelsbacher-, Städtischen Real-, Mittelschule bei der Hofmühle, bei Teilen des Carl-von-Linde-Gymnasium und auch der Dreifachsporthalle an der Westendstraße.

Von der Jugend schwenkte Kiechle zur allmählich gelingenden Umsetzung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts, auch wenn der Pflegebedarf eine besondere Herausforderung in den nächsten Jahren werde.

„Ein langer Atem“ sei Grundvoraussetzung beim Thema Klimaschutz, verwies Kiechle auf Projekte wie „Sanieren mit Grips“ in Kooperation mit dem Energie- und Umweltzentrum Allgäu eza!, das seit diesem Jahr von der Aktion „Check dein Haus“ abgelöst worden sei. Ebenfalls neu, die Möglichkeit durch „qualifizierte Baubegleitung“ von der Stadt finanziell geförderte fachkundige Unterstützung bei Sanierungsmaßnahmen zu bekommen. 

Einen entscheidenden Beitrag zum Klimaschutz werde, so Kiechle, zudem die Umsetzung des Mobilitätskonzepts 2030 darstellen. Die Stärkung des Wirtschaftsstandorts betreffend sah er einen wichtigen Baustein im neuen digitalen Gründerzentrum und auch das Gelände der Ari-Kaserne werde künftig „eine zentrale Rolle spielen“, weshalb die neue Erschließung von der Kaufbeurer Straße aus noch in diesem Jahr vorangetrieben werden soll.

Die zwei SPD-Stadträte Lothar Köster und Ingrid Vornberger stimmten gegen den sonst von allen anwesenden Räten verabschiedeten Haushalt 2018.

Christine Tröger

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