Zweifel an Rechenspielen

Der Hildegardplatz am Montagnachmittag. Nach Prognosen der Bauverwaltung soll sich eine Tiefgarage unter dem Platz rechnen. Die Opposition bezweifelt das aber. Foto: Matz

Die Parkplätze in einer möglichen Tiefgarage unter dem Hildegardplatz werden deutlich mehr Geld einnehmen als ihr Unterhalt kostet. Davon geht zumindest die Bauverwaltung aus, wie Baureferentin Monika Beltinger am Donnerstagabend im Stadtrat erläuterte. Ihren Prognosen zufolge können pro Tiefgaragenplatz 1126 Euro im Jahr eingenommen werden. Dem gegenüber stehen Betriebskosten in Höhe von 546 Euro pro Stellplatz. „Die Wirtschaftlichkeit ist aufgrund der vorliegenden Zahlen gegeben“, sagte Beltinger. Die anschließende Diskussion der Zahlen zeigte dagegen einmal mehr, wie tief die Gräben zwischen Befürwortern und Gegnern des Projekts sind.

„Die Betriebstemperatur steigt bei diese Thema an“, konstatierte irgendwann Bürgermeister Josef Mayr (CSU). Tatsächlich war es bis dato mehrmals laut im Gremium geworden, da die Gegner die Zahlen einmal mehr anzweifelten. Grünen-Fraktionssprecher Thomas Hartmann meinte beispielsweise: „Diese Zahlen kann man so nicht hernehmen – denn die Leute, die heute auf dem Hildegardplatz parken, werden die Tiefgarage zum Großteil nicht nutzen.“ Helmut Hitscherich (UB/ödp) störte sich hingegen daran, dass Beltinger in ihren Berechnungen auch das Colosseum-Parkhaus mit einbezogen hat. „Der Vergleich hinkt“, spielte er auf dessen offene Bauweise an, die Strom für Licht und Belüftung spare. Stadträtin Carolin Brög von den Grünen monierte, „Geld für eine Tiefgarage haben wir, aber keins für Straßen und Schulen“. Elisabeth Slavicek von der Frauenliste dagegen bezeichnete das Vorhaben als „reines Luxusprojekt“. Ludwig Frick, Fraktionschef der SPD, wies hingegen die Aussage der Befürworter als falsch zurück, die Stellplatzrücklage müsse für den Bau einer Tiefgarage genutzt werden. „Das steht nirgendwo geschrieben“, betonte er. OB Dr. Ulrich Netzer (CSU) verteidigte dagegen die von Beltinger vorgelegten Zahlen. „Das sind sauber prognostizierte Zahlen“, betonte er. „Der Bürger wird für die Betriebskosten keine Steuermittel hergeben müssen“, so Netzer weiter. „Entscheidend für den Bürger ist, wie viel die Investition an Steuermitteln kostet – und das sind 1,6 Millionen Euro.“ Sein Fraktionschef Erwin Hagenmaier bezeichnete die Zahlen als „seriös“. Er betonte, dass die CSU und Freie Wähler im Falle eines Tiefgaragenbaus mit ihrer Mehrheit die Parktarife durchsetzen werden, die sie derzeit verkünden. „Wir werden zu unserem Wort stehen“, kündigte er an. CSU-Stadtrat Harald Platz zeigte sich ebenfalls überzeugt von der Richtigkeit der Zahlen: „Sie können davon ausgehen, dass die Tiefgarage angenommen wird und die Prognosen übertroffen werden“, sagte er. Alexander Hold von der Fraktion der Freien Wählern wies in diesem Zusammenhang noch einmal darauf hin, dass die Tiefgarage dank der Stellplatzrücklage den Kemptener Steuerzahler nur 1,6 Millionen Euro koste. Den Gegnern warf er vor, „erst einmal alle Zahlen anzuzweifeln“.

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