Im Rat bleibt der Sparstrumpf aus

+
Die verschiedenen Modelle, bei Sitzungsgeldern und Aufwandsentschädigen zu sparen, fand bei den Gemeinderäten keine Mehrheit. Im Rathaus herrschte etwas Ratlosigkeit

Kaufering – Den guten Willen konnte man den Kauferinger Marktgemeinderäten gewiss nicht absprechen. Angesichts der schwierigen finanziellen Lage ihrer Heimatgemeinde wollten sie ihren persönlichen Beitrag zu den Sparbemühungen leisten: Kürzung der Sitzungsgelder. Doch dazu kam es nicht.

Dazu gab es Anträge von der UBV und der SPD. Die Kauferinger Mitte ging gar einen Schritt weiter und präsentierte die Neuregelung der Sitzungsgelder in Form eines „Kauferinger Modells“. Budgetierung ist der Lösungsansatz, den Manfred Huber seinen Kollegen mit auf den Weg gab. Letztlich gingen die Diskussionen und Abstimmungen aus wie das „Hornberger Schießen“. Bürgermeister Erich Püttner verkündete letztlich: „Alle Anträge sind abgelehnt, es bleibt wie es ist“.

CSU-Fraktionsvorsitzender Meinrad Mayrock schien es geahnt zu haben und hatte bereits vor Sitzungsbeginn beantragt, die Anträge der UBV und der SPD von der Tagesordnung zu nehmen, da die Diskussion um das ganze Thema seiner Ansicht nach dem Ansehen des Marktgemeinderates schaden könne.

Aktuell erhalten die Ratsmitglieder eine monatliche Pauschale von 75 Euro, zusätzlich 25 Euro pro angefangene Sitzungsstunde. Zu Beginn der Legislaturperiode stand das Thema schon einmal auf der Tagesordnung. Die Verwaltung wollte wegen der kritischen Finanzlage die Sitzungsgelder drastisch kürzen, fand aber keine Mehrheit im Rat.

Der Antrag der UBV-Fraktion schlug eine Senkung der Monatspauschale von gegenwärtig 75 auf 50 Euro vor und das Sitzungsgeld soll von 25 auf 20 Euro sinken, wobei die erste Stunde voll und ab der zweiten die Vergütung erst nach Überschreiten von 30 Minuten vergütet werden sollte. Die Entlastung beziffert die UBV auf rund 15000 Euro jährlich. Für die komplette Legislaturperiode gerechnet, würde das der Gemeinde 75000 Euro Ersparnis bringen.

Eine noch höhere Kostenreduzierung sah der SPD-Antrag vor. Die Monatspauschale von 75 Euro sollte nach diesem Antrag komplett entfallen. Den beiden ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen sollte sie ebenfalls abgezogen werden, so dass sie nur noch 250 statt 325 Euro erhalten würden. Unter dem Strich sollten pro Jahr 21600 Euro gespart werden. Für die komplette Legislaturperiode würde, so rechnete die SPD vor, der Haushalt sogar um 108000 Euro entlastet werden. Ernüchternd war schließlich die ablehnende Haltung der Ratsmehr- heit für die SPD-Fraktion. Die Budgetierung, die der Vorschlag der Kauferinger Mitte vorsah, fand ebenfalls keine Mehrheit. Danach würde das Gesamtbudget auf 35000 Euro gedeckelt – unabhängig davon, wie viele Stunden anfallen würden.

Sinneswandel?

Einen eigenen Antrag zur Sitzungsgeldreduzierung gab es von der GAL nicht, wohl aber eine Stellungnahme zu den Anträgen von UBV und SPD. Die Grünen hatten bereits in der konstituierenden Sitzung im Mai 2014 gefordert, die Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen um zehn Prozent zu kürzen. GAL-Fraktionsvorsitzender Andreas Keller konnte sogar darauf verweisen, dass die GAL bereits vor 16 Jahren gefordert habe, entsprechende Kürzungen vorzunehmen. „Woher kommt nun der Sinneswandel unserer Kollegen?“, fragte der GAL-Fraktionsvorsitzende. „Geht es um Anerkennung beim Kauferinger Bürger oder soll die Gemeindekasse saniert werden“?

Auch der im Rahmen der Diskussion entwickelte Sparvorschlag der Freien Wähler fand in einer Abstimmung keine Mehrheit.

Siegfried Spörer

Auch interessant

Meistgelesen

Babys der Woche im Klinikum Landsberg
Babys der Woche im Klinikum Landsberg
Deko und Kunstobjekte aus aller Welt
Deko und Kunstobjekte aus aller Welt
Geschlossen über die Ziellinie
Geschlossen über die Ziellinie
Eresing zelebriert sein 950-Jähriges
Eresing zelebriert sein 950-Jähriges

Kommentare