Absage für "Glasfaser in jedes Haus"

Den dicken Ordner mit den Unterlagen zum Glasfaserprojekt können Bürgermeisterin Viktoria Horber und Verwaltungschef Johann Hartmann jetzt ad acta legen – denn das Projekt „Glasfaser in jedes Haus“ ist gestorben. Foto: Schmid

Das ehrgeizige Projekt „Glasfaser in jedes Haus“ in Denklingen ist gestorben. Der Gemeinderat hat vergangene Woche in vollem Haus mit 10:4 Stimmen beschlossen, das Vorhaben fallen zu lassen – und beugt sich damit dem Willen des Bürgerbegehrens.

Stattdessen wird die Gemeinde jetzt, wie vom Bürgerbegehren gewünscht (der KREISBOTE berichtete), eine „bedarfsgerechte VDSL-Breitbandversorgung aller Ortsteile unter Einbeziehung der bestehenden Kupferverkabelung“ verfolgen. Da der Gemeinderat jetzt dem Wunsch der 950 Unterzeichner des Begehrens nachkommt, kann sich die Kommune die Durchführung eines Bürgerentscheids sparen. Für die Mehrheit der Räte stand fest: 950 Unterschriften für VDSL sind einfach zu viel. Diese „klare Stellungsnahme“ der Bevölkerung könne der Gemeinderat nicht ignorieren – selbst wenn ein Glasfaseranschluss für jeden Haushalt für die meisten eindeutig die „edelste“ Lösung gewesen sei. Bürgermeisterin Viktoria Horber hatte zu Beginn der Debatte im überfüllten Sitzungssaal noch berichtete, dass in den letzten Tagen mehrere Leute in der Gemeinde angerufen und sich für ihre Unterschrift entschuldigt hätten. Sie hätten eigentlich „doch was anderes gewollt“ als vom Bürgerbegehren gefordert. Zuvor hatte die Bürgermeisterin einen Brief an die Einwohner herausgegeben, der die Fakten aus Sicht der Gemeinde darstellte. Zudem seien in den letzten zwei Tagen „einige e-Mails pro Glasfaser“ im Rathaus eingegangen, so Horber weiter. Eine „Zwischenlösung“, wie etwa von Andreas Frieß vorgeschlagen, trotz der VDSL-Lösung das Glasfaser-in-jedes-Haus-Projekt (FTTB) weiter zu verfolgen, ist – zumindest für die nächsten zwölf Monate – aus rechtlichen Gründen nicht möglich: Wenn der Gemeinderat dem Bürgerbegehren zustimme, sei er daran ein Jahr lang gebunden und dürfe so lange auch nichts in Richtung FTTB unternehmen, teilte Verwaltungschef Johann Hartmann mit. Ganz klar für einen Bürgerentscheid sprachen sich jedoch die Epfacher Räte Thomas Becher und Albert Rambach aus. „Auch die anderen, die nicht unterschrieben haben, haben das Recht, ihre Meinung kundzutun,“ argumentierte Rambach. Becher schlug in die selbe Kerbe: „Wir sind für alle Bürger zuständig, nicht nur für 950“. Er habe mit vielen Unterzeichnern zwischenzeitlich gesprochen, und viele hätten gesagt, dass sie überhaupt nicht unterschrieben hätten, wenn sie die genauen Fakten gekannt hätten, erklärte Becher. „Einige haben gesagt, dass die Aufklärung der Bürgermeisterin (Anm. d. Red.: Brief an die Bürger) super war“, führte Becher ins Feld und erntete dafür teils höhnisches Gelächter aus den Reihen der Zuhörer. „Ich verstehe nicht, dass man gegen so ein zukunftsträchtiges Breitbandprojekt ist.“ Bechers Anspielung, einige hätten möglicherweise wegen des Sport- heim­baus unterschrieben, führte jedoch zu Protesten auf den Zuhörerrängen. In jüngster Zeit gab es Bedenken, die Gemeinde könne beide Projekte nicht auf einmal schultern. Auch Martin Steger hätte einen Bürgerentscheid gut gefunden, da dann „die ganze Masse der Bevölkerung“ nochmals Stellung nehmen könnte. Aus Sicht von Dienhausen wäre das Glasfaserprojekt natürlich die „Musterlösung“, meinte er, auf der anderen Seite stünden die hohen Kosten von rund vier Millionen Euro. Die Ratsmehrheit hielt einen Entscheid jedoch für hinfällig; auch weil dieser laut Andreas Horber „die Bevölkerung nur noch mehr spalten würde.“

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