Kommentar

Ein starker Auftakt

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Hat bislang alles richtig gemacht: Oberbürgermeisterin Doris Baumgartl.

Manchmal besteht gute Politik darin, aus Fehlern zu lernen. Doris Baumgartl, die neue Oberbürgermeisterin, ist auf diesem Weg. Das belegt der Rückblick: Mathias Neuner scherte sich zu Beginn seiner Amtszeit wenig darum, wer die Ämter zweiter und dritter Bürgermeister besetzt; ein Kollegial­organ „Verwaltungsspitze“ war nicht sein Ziel. Und den Stadtrat betrachtete er als Ganzes, tendenziell wie einen Aufsichtsrat; er organisierte keine grundsätzliche Mehrheit, sondern vertraute auf seine Überzeugungskraft im Einzelfall. Beides ging nicht wirklich gut.

Im Stadtrat gab es zunächst zwar eine Aufbruchstimmung. Schon bald aber nutzten fast alle Fraktionen die fehlende grundsätzliche Einbindung zum perma­nenten Schaulaufen. Da half auch keine Vorbesprechung am Montagabend; der Drang in den Vordergrund und das Bemühen um Anerkennung bei der eigenen Klientel blieben dominant. Am Anfang des Tages war nicht voraussehbar, was am Ende herauskam. Ergebnisse waren der Stillstand bei den Sozialwohnungen, der Dissens in Sachen Wohnungsbau und die Spreizung des Themas Verkehr in konträre und scheinbar unvereinbare Positionen. Zeitweise verdeckten „Landsberg 2035“ und der „Papierbach“ – zwei Themen mit intensiver Bürgerbeteiligung – das Chaos; aber auch hier brachen die Dämme bereits.

Ein Ensemble

Nun, nach gründlichen Gesprächen, die in der Stadtratssitzung vom vergangenen Mittwoch ihren Abschluss fanden, gibt es einen Gegenentwurf. Oberbürgermeisterin Doris Baumgartl will an der Stadtspitze nicht drei Solisten sehen, sondern ein Ensemble. Ihr Zauberwort heißt „Team“. Nun wird dieser Begriff in Wirtschaft und Verwaltung inflationär verwendet. Deswegen ist es gut, zu wissen, dass die Teambildung im konkreten Fall darin bestehen soll, geplante Entscheidungen zunächst gemeinsam zu erörtern, die Arbeit des Stadtrats möglichst einvernehmlich vorzubereiten und auch durch regelmäßige Teilnahme an den Besprechungen gemeinsam in die Verwaltung hineinzuwirken.

Für die Landsberger Bürger ist das, zunächst unabhängig von den handelnden Personen, eine gute Nachricht. Diese Form der Verwaltungsspitze – man könnte von einer „Geschäftsleitung“ sprechen – verhindert Schnellschüsse der zeitlich und inhaltlich enorm in Anspruch genommenen „Geschäftsführung“, hier der Oberbürgermeisterin. Und: Baumgartls erster Ansprechpart­ner in allen Zweifelsfragen wird nun ihr Leitungsteam sein. Damit ist zugleich, formulieren wir das mal vorsichtig, der unmittel­bare Einfluss eigener Fraktions­mitglieder zu einem frühen Zeit­punkt verwaltungsinterner Entscheidungsfindung unnötig, man könnte auch sagen: vermieden.

Der zweite Effekt ist mindestens genauso wichtig. Baumgartl hat dafür gesorgt, dass insgesamt fünf Parteien und Wähler­gruppen – die UBV mit der in Fraktionsgemeinschaft verbundenen ÖDP, die Grünen sowie die SPD mit der in Fraktionsgemeinschaft verbundenen FDP – jene grundsätzliche Mehrheit bilden, die Neuner fehlte. Die Oberbürgermeisterin verfügt damit, ihre Stimme als Vorsitzende eingerechnet, über 20 der 31 Sitze des Stadtrats.

Das ist zwar keine Koalition. Schon deswegen nicht, weil es anders als auf Bundes- und Länderebene keine ausgefeilte Koalitionsvereinbarung gibt. Daher kann das Leitungsteam später auch nicht auf Fraktionsdisziplin pochen. Aber es ist ein Ausgangspunkt. Und die Kette der Entscheidungsfindung ist klar definiert: Oberbürgermeisterin – Bürgermeister – tragende Fraktionen – Stadtrat. Für das dritte Element im Bunde, die Einbindung der beteiligten Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften, sorgen bei dieser Konstruktion die beiden zweiten und dritten Bürgermeister bereits aus Eigen­interesse. Das alles schließt nicht aus, dass sich die Oberbürger­meisterin auch um Abstimmungen mit der CSU und der Landsberger Mitte bemühen dürfte.

Bei der Nagelprobe am vergangenen Mittwoch hat die Mehrheitsbildung jedenfalls gut funktioniert. Der zweite Bürgermeister Moritz Hartmann (Grüne) und der dritte Bürgermeister Felix Bredschneijder (SPD) erhielten jeweils 21 Stimmen. Da wackelte niemand. Aus Sicht der beteiligten Fraktionen war das Votum die einstimmige Zustimmung zu Baumgartls Strategie. Ein starker Auftakt.

Die Essenz der Wahl

Beide Bürgermeister standen im Wettstreit mit Baumgartl um das Amt des Oberbürgermeisters; beide schieden im ersten Wahlgang aus. Es spricht für sie, dass keiner von ihnen schmollt, dass sich beide in den Dienst der Sache stellen. Mit Hartmann zieht ein kämpferischer, zugleich aber fundierter und kompromissfähiger Politiker ins Rathaus ein. Er steht für einen klaren Kurs gegen populistische und rechte Gruppierungen. Bredschneijder ist als Jurist gefordert. Er bringt außerdem Erfahrung in Sachen Haushalt mit und kennt die Stadtwerke genau.

In beiden Wahlgängen trat auch Christian Hettmer (CSU) an. Wäre Mathias Neuner nicht Amtsinhaber gewesen, hätte sich Hettmer wohl schon diesmal als OB-Kandidat aufstellen lassen. Nächstes Mal wird er wohl antreten; fraktionsintern ist er jedenfalls alternativlos. Dass die CSU ihn jetzt ins Rennen schickte, um anstelle von Hartmann oder Bredschneijder Bürgermeister zu werden, hat mit seiner künftigen Rolle aber wenig zu tun. Die CSU hatte wohl vor allem im Sinn, Baumgartls Team- und Mehrheitsbildung zu durchkreuzen; Hettmer hätte durch seine Präsenz im engeren Führungszirkel das System gesprengt.

Gibt es einen Brauch, dass die zweitstärkste Fraktion (die CSU hat ein Mandat mehr als die Grünen) den zweiten Bürgermeister stellt? Das ist fraglich; die Konstellationen haben meist aus anderen Gründen gepasst. Wenn es diese Übung gibt, war es Zeit, sie aufzugeben. Für Sentimentalität gibt es in der derzeitigen Lage keinen Spielraum. Die Wähler wollten einen Wechsel an der Spitze der Stadt - das ist die Essenz der Wahl. Diesen Wechsel bekommen sie nun sogar lupenrein: Die drei Bürgermeister, das sind die Personen, die bei der Stadtratswahl die meisten Stimmen erzielten.

Doris Baumgartl hat bislang alles richtig gemacht. Mit einem qualifizierten Leitungsteam und einer soliden Grundmehrheit hat sie das Fundament geschaffen, um Landsberg aus der Corona-­Krise herauszuführen und weiterzuentwickeln. Sie hat damit ein Prinzip institutionalisiert: So viel Konsens wie möglich, so viel Stringenz wie nötig. Das Signal ist gesetzt: Wir sind auf einem guten und effektiven Weg.
Werner Lauff

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