Nur ein Versehen?

Aus dem Gericht: Anklage wegen kinderpornografischer Schriften

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Landkreis – „Wir zählen hier keine Erbsen, sondern Kinderseelen.“ Mit diesen Worten begründete Direktor des Amtsgerichts Landsberg Michael Eberle sein Urteil im Fall des 47-jährigen Bundeswehrangehörigen, der des Besitzes und der Verbreitung von kinder- und jugenpornografischer Schriften angeklagt war. „Jedes einzelne Bild ist schon zu viel“, entkräftete Eberle die Verteidigung, die die Schwere des Verbrechens wegen der geringen Anzahl von heruntergeladenen Dateien strafbaren Inhalts als Fahrlässigkeit darstellte. Der Angeklagte wurde zu einem Jahr und zwei Monaten auf Bewährung verurteilt.

Es dauerte, bis das Verfahren beginnen konnte. Die Verteidiger Dr. Alexander Betz und der ehemalige Staatsanwalt für Jugendschutz- und Sexualdelikte Florian Zenger hatten einen Richterwechsel wegen Befangenheit beantragt. Diesen Antrag nahmen sie jedoch nach Stellungnahme Eberles zurück. Hinzu kam der Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit, der für die Befragung des Angeklagten gewährt wurde. 

Bei einer Hausdurchsuchung im Juni 2017 waren auf dem heimischen Rechner des Angeklagten insgesamt 674 kinder- und jugendpornografische Schriften gefunden worden. Der Hinweis auf den 47-Jährigen kam laut Zeugenaussage eines Fürstenfeldbrucker Kriminalbeamten aus Münster. Auf den sichergestellten Schriften seien Kinder und Jugendliche zu sehen, die gewaltsamen sexuellen Handlungen aller Art ausgesetzt seien, erläuterte Staatsanwältin Stephanie Zembruski: „sowohl Kinder mit Erwachsenen als auch Kinder mit Kindern“. 

Als Beweismittel führte Zembruski einen Chat an, der den Dialog des Angeklagten mit einem User der Plattform GigaTribe wiedergibt. Die Plattform ermöglicht, Daten zwischen Nutzern auszutauschen, die sich gegenseitig Zugriff auf bestimmte Ordner geben. Im Chat bittet der Angeklagte um ein Passwort. Weiterhin erwähnt er eine Sammlung von Spanking-Videos und -Bildern, die er aufgrund einer defekten Festplatte verloren habe. „Die Videos waren super, ich ärgere mich heute noch.“ Auch fragt der Angeklagte nach Spanking-Bildern vom neunjährigem Sohn des Chat-Partners. Als weitere belastende Indizien nannte Zembruski den Empfang und die zur Verfügungstellung von Dateien mit strafbarem Inhalt. 

Auf Nachfrage der Verteidigung bestätigte Internet-Forensiker Fabian Unucka, dass in dem vom Angeklagten auf GigaTribe zur Verfügung gestellten Ordner neben zehn Dateien kinderpornografischen Inhalts auch Tausende anderer, nicht inkrimierender Dateien zu finden gewesen seien. Dies sah die Verteidigung als Beweis, dass der Angeklagte die belastenden Dateien aus Versehen mit heruntergeladen habe. Die Vorliebe zum Spanking und das Herunterladen von Dateien nichtstrafbaren Inhalts zu diesem Fetisch habe er ja zugegeben. Das zeige auch die Aussage seines Mandanten im nichtöffentlichen Teil: Wenn er auf Dateien mit strafbarem Inhalt gestoßen sei, habe er diese sofort gelöscht. 

Die Zeugenbefragung der Ehefrau des Angeklagten ergab, dass diese Zugriff auf den heimischen Rechner hatte und ihn auch verwendete. Aufgefallen sei ihr dabei nichts. Auf die Frage Eberles, was sie zu den Vorwürfen gegenüber ihrem Mann sage, antwortete sie: „Das ist nicht er.“ Sie sei glücklich mit ihm, zudem sei er ein hervorragender Vater für die eigene Tochter. Er würde einem Kind niemals Gewalt antun. 

Staatsanwältin Zembruski nannte als mildernde Tatsache lediglich die fehlende Vorbestrafung des Angeklagten. Dessen Aussage, solche Bilder weder zu wollen noch von ihnen gewusst zu haben, sei „nichts wert“, da die Beweise gegen ihn sprächen. „Die Bilder sind kein Nebenprodukt“, schließlich habe er um Passwörter gebeten. Als besonders belastend nannte Zembruski den Chat. Die Sozialprognose erachte sie indessen als ungünstig, da der Angeklagte nicht vollständig gestanden habe, somit keine Einsicht zeige. Zembruski beantragte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren ohne Bewährung. 

Betz sah in dieser Forderung jedes „Maß und Mittel verloren“. Insgesamt machten die Dateien strafbaren Inhalts nur 0,1 Prozent des gesamten Datenvolumens von 450.000 Bild- und Videodateien auf dem Rechner des Angeklagten aus. Man könne ihn als „Datenmessi“ bezeichnen. In dessen realem Leben gebe es keine Anhaltspunkte für Gewalt. Sie habe nur in der Fantasie und virtuell stattgefunden. 

Zenger stritt jeglichen Vorsatz seines Mandanten ab und plädierte auf grobe Fahrlässigkeit. Bei der Menge an heruntergeladenen Bildern könne einem sowas „durch die Lappen gehen“. Man solle auch beachten, dass eine Gefängnisstrafe die Karriere und das Leben seines Mandanten zerstöre, der „25 Jahre dem Land gedient“ habe. Zenger beantragte eine Geldstrafe im unteren Bereich. 

„Es tut mir unwahrscheinlich leid, was passiert ist“, sagte der Angeklagte in seinem Schlusswort. er lehne Gewalt kategorisch ab und habe auch sein Surf-Verhalten deutlich geändert. Für seine „Blauäugigkeit und Sorglosigkeit“ übernehme er die Verantwortung. 

Richter Eberle verurteilte den Angeklagten zu einer Haftstrafe von einem Jahr und zwei Monaten auf Bewährung mit Frist von drei Jahren. Zusätzliche Auflagen sind die Fortführung der vom Angeklagten kürzlich begonnen Therapie, die Übernahme der Verfahrenskosten und eine Zahlung von 4.000 Euro an die Augsburger Kinder- und Jugendhilfsorganisation Brücke e. V. Das Vergehen des Angeklagten sei kein Kollateralschaden, sondern Vorsatz, so Eberle. Zudem erachte er es als falsch, den Angeklagten weiterhin in seiner Position bei der Bundeswehr zu lassen. „Bei Ihnen geht es um den Beruf, bei den Kindern um die körperliche Unversehrtheit und um die Seele.“

Susanne Greiner

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