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Amtsgericht Landsberg: Täuschte 57-Jähriger Immunisierung vor?

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Von: Ulrike Osman

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Zu sehen ist eine Hand, die einen Impfpass hält.
Einen manimulierten Impfpass soll ein 57-Jähriger in einer Landsberger Apotheke vorgelegt haben. © Sophia Kembowski/dpa

Landsberg – Weil er in einer Landsberger Apotheke einen manipulierten Impfpass vorgelegt haben soll, ist ein 57-Jähriger vor dem Amtsgericht angeklagt. Die Verhandlung musste jedoch ausgesetzt werden, weil der Verteidiger des Mannes erkrankt war und dieser sich außerstande sah, von einer Kollegin des Anwalts vertreten zu werden. 

Die Staatsanwaltschaft wirft dem 57-Jährigen Urkundenfälschung vor. In dem Impfpass, den er im vergangenen Dezember in der Apotheke vorgelegt haben soll, wird ihm laut Anklage eine vollständige Immunisierung gegen das Corona-Virus bescheinigt. Tatsächlich sei er jedoch zu diesem Zeitpunkt nicht geimpft gewesen.

Sie habe die Akten erst wenige Stunden vor der Verhandlung bekommen und sich nur kurz mit ihrem Mandanten besprechen können, erklärte die Anwältin. Ein Vertrauensverhältnis sei daher nicht gegeben. Daraufhin setzte Richter Michael Eberle die Verhandlung aus und bestimmte einen neuen Termin im Mai.

Dass der Angeklagte gute Argumente auf seiner Seite brauchen wird, wurde im Laufe der wenigen Minuten klar, die der Gerichtstermin dauerte. Der 57-Jährige hatte Einspruch gegen einen Strafbefehl eingelegt, mit dem er wegen Urkundenfälschung zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen à 40 Euro verurteilt worden war. Ein Strafbefehl wird normalerweise dann verhängt, wenn die Beweislage augenscheinlich klar ist und die Behörden davon ausgehen, dass der Angeklagte den Vorwurf einräumt.

Nicht gerechtfertigt?

Dies scheint im vorliegenden Fall nicht so zu sein. Er wolle nicht die Höhe der Geldstrafe drücken, sondern empfinde die Strafe an sich als ungerechtfertigt, ließ der 57-Jährige das Gericht wissen.

Ob er damit Erfolg hat, muss die Beweisaufnahme klären, wenn der Fall schlussendlich verhandelt wird. Sollte sich der Vorwurf aber bestätigen, wird es für den Angeklagten tendenziell teurer. Ohne Geständnis rede man im Falle einer Verurteilung von mindestens 120 Tagessätzen, gab die Staatsanwältin dem 57-Jährigen mit auf den Weg.

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