Frau und Beruf GmbH

Nicht strafbar gemacht!

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Nach der Zurückweisung der Strafanzeige dürfte im Kinderbüro Landsberg, einer Einrichtung der Frau und Beruf GmbH, jetzt wieder Ruhe einkehren.

Landsberg – Die Staatsanwaltschaft Augsburg hat die Strafanzeige des Landratsamts gegen die Geschäftsführerin des Landsberger Kinderbüros, Rosa Hochschwarzer, zurückgewiesen. Sie habe sich nicht strafbar gemacht.

Der Landkreis hatte die Strafanzeige im vergangenen Jahr erstattet, weil Hochschwarzer zu Beginn des Jahres 2013 Zuschüsse der Stadt Landsberg zur Kinderbetreuung durch Tagesmütter fehlerhaft berechnet hatte. Das wertete das Landrats­amt als Betrug. Unter dem Eindruck dieser möglichen Straftat beendete der Jugendhilfeausschuss des Landkreises daraufhin das Vertragsverhältnis.

Schon bald aber stellte sich heraus: Der Landkreis hatte gar keinen Schaden. Und der zuständige Mitarbeiter der Stadt hatte die schriftlich vorliegenden neue Berechnung nicht beanstandet. Deswegen hatte sich die Stadt trotz Aufforderung durch das Landratsamt der Strafanzeige auch nicht angeschlossen. Wie sich jetzt zeigt, zurecht: „Eine Täuschung kann in diesem Verhalten nicht gesehen werden“, heißt es ungewöhnlich deutlich in der Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft.

Abgesehen davon war die Stadt der Auffassung, dass die Neuberechnung, die zu leicht geringeren Zahlungen der Stadt führte und die Folgen einer Gesetzesänderung für das Kinderbüro kurzzeitig abmilderte, in der Sache gerechtfertigt gewesen sei. Wie im KREISBOTEN berichtet, genehmigte der Stadtrat das Vorgehen daher nachträglich.

Landrat Thomas Eichinger hatte die Entscheidung des Landratsamts zur Einreichung der Klage im nichtöffentlichen Teil einer Kreistagssitzung Ende März 2017 noch verteidigt. Jetzt dürfte eine Entschuldigung fällig sein.

Werner Lauff

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