Bares für Wellness

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Zu den Geldgeschenken aus der Gemeindekasse haben sich jetzt Ex-Bürgermeister Dr. Bühler und 2. Bürgermeister Sepp sowie UBV-Vorsitzender Graf zu Castell zu Wort gemeldet.

Kaufering – Nach der Kritik an den Geldgeschenken haben sich jetzt Ex-Bürgermeister Dr. Klaus Bühler und 2. Bürgermeister Norbert Sepp zu Wort gemeldet, wollen die Vorwürfe aus der Welt schaffen. Es seien keine Vorschriften verletzt worden – zumindest habe die „sachkundige Verwaltung“ damals keine Einwände geäußert.

Wie im KREISBOTEN berichtet, hatten sich Bühler und Sepp im November 2011 mit Geldgeschenken gegenseitig bedacht. Der Rechnungsprüfungsausschus kritisierte, dass dabei keine ordentlichen Quittungen ausgestellt worden seien, das sei „nicht üblich“. Sepp hält dagegen und betont, der Kämmerer müsse als zuständiger Sachbearbeiter von dem Vorgang gewusste haben, äußerte aber keine Bedenken.

Die Geschenke – 200 Euro an Sepp und 500 Euro an Bühler – seien der „Ausdruck von gegenseitiger Wertschätzung und Respekt“ gewesen, man habe schließlich eng vertraut zusammengearbeitet. In Anerkennung seiner zuverlässigen Ver­tretungsbereitschaft- und tätigkeit sowie für sein ehrenamtliches Engagement habe er, Bühler, Norbert Sepp zu dessen Geburtstag einmalig 200 Euro für ein Wellness-Wochenende überreicht, schreibt der ehemalige Bürgermeister.

Ähnlich rechtfertigt auch Sepp sein Geburtstagsgeschenk an Dr. Klaus Bühler. Als Anerkennung für dessen „unermüdliches Schaffen an Wochenenden, Feiertagen und ohne Rücksicht auf seine Gesundheit“ habe Sepp ihm als vertretender – und somit amtieren­der – Bürgermeister das Bargeld für einen Erholungsurlaub überreicht.

„Wenn ich Vorschriften, die ich nicht kannte oder nicht kenne, verletzt haben sollte, dann bedaure ich dies“, schreiben sowohl Bühler als auch Sepp in ihren getrennten – aber im Wortlaut doch häufig ähnlichen – Presseerklärungen. „Letztlich hatte ich ja auch eine sachkundige Verwaltung, die mich sicherlich auf einen Fehler hingewiesen hätte“, so Ex-Bürgermeister Bühler.

Der 3. Bürgermeister Manfred Nieß (CSU) sei mit keinen Geldgeschenken bedacht worden, merkte der Rechnungsprüfungsverband an. Sepp und Bühler erklären, dass Nieß insgesamt vier Mal an den jährlichen Bürgermeisterausflügen in Bühlers Vertretung teilnahm – insgesamt betrugen die Kosten hierfür rund 800 Euro.

„Verdächtig mag alleine erscheinen, dass beide Vorgänge im November abgewickelt worden sind“, so Dr. Bühler; „aber weder auf unsere Geburtsdaten – beide im November – noch auf mein gesundheitsbedingtes Ausscheiden hatten wir irgendwelchen Einfluss.“

"Schlechter Stil"

Die UBV Kaufering distanziert sich von den „Geburtstagszahlungen“ ihrer ehemaligen Mitstreiter Ex-Bürgermeister Dr. Klaus Bühler sowie Norbert Sepp. Mehr noch, Vorsitzender Dr. Börries Graf zu Castell spricht in einer Presseerklärung von „schlechtem Stil“.

Die UBV wolle in der Sache erst mal die Entscheidung der Rechtsaufsicht abwarten, so der Ortsvorsitzende. Allerdings: Gerade in solch „heiklen Fragen“ wie Geburtstagsgeschenke sei die vielzitierte und vom Bayerischen Gemeindetag geforderte Transparenz mit Vorrang zu behandeln.

Dass Bühler und Sepp jetzt versuchten, die „Vorgänge schön zu reden“ zeuge nach Ansicht der UBV Kaufering von einem „schlechten Stil“. Graf zu Castell: „Gegenseitige Anerkennung, persönliche Wertschät­zung und nachlassende Ge­sundheit rechtfertigen keinen Verstoß gegen die gültige Gemeindeordnung.“ Wenn dann noch versucht werde, die „Schuld“ auf die Verwaltung und den Kämmerer abzuwälzen (siehe obenstehenden Bericht), sei das „mehr als fragwürdig“. Es sei „offenbar bewusst“ am zuständigen Kontrollgremium, dem Gemeinderat, vorbei gehandelt worden.

Bezug nehmend auf den Bericht „Der Schwarze ging leer aus“ im KREISBOTEN legt Graf zu Castell Wert auf die Feststellung, dass aktuell weder Bühler noch Sepp Mitglieder der UBV Kaufering seien. Letzterer habe im November erklärt, sein Gemeinderatsmandat in der Fraktion zwar fortführen, aber aus der UBV austreten zu wollen. Dies sei zum 31. Dezember geschehen.

Und Dr. Bühler habe seit seinem Ausscheiden aus dem Amt bei Sitzungen und Besprechungen der UBV nicht mehr teilgenommen. Der Ex-Bürgermeister sei der Vereinigung zwar lange Jahre „ideell zugehörig“ gewesen, doch „durch die Entwicklung der letzten zwei Jahre“ sei es zu einer Trennung gekommen. „Diese war insofern nur folgerichtig, da Dr. Bühler nie als eingetragenes Mitglied der UBV geführt wurde“, so Graf zu Castell abschließend.

Janina Reich/Toni Schwaiger

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