Bürgermeister zum möglichen Strabs-Volksentscheid

Fuchstals Erwin Karg: "Verarsche der Wähler"

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Fuchstal – Für markige Sprüche ist er ohnehin bekannt; jetzt greift er zu deftigem Vokabular: Als „Verarsche der Wähler“ beschrieb Bürgermeister Erwin Karg das Verhalten der Freien Wähler Bayern, zur Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) heuer einen Volksentscheid herbeiführen wollen.

„Da bin i nimmer dabei“, kommentierte Karg seinen Austritt bei den Freien Wählern (KREISBOTE berichtete in Printausgabe) kürzlich auf der ersten Gemeinderatssitzung 2018. Er könne es nicht mittragen, wenn die Freien Wähler argumentierten, dass bei einem Wegfall der Strabs den Kommunen bayernweit pro Jahr „nur“ zwischen 60 und 100 Millionen Euro entgingen. Die Ziffer sei um ein Vielfaches höher, so der Bürgermeister und Kreisrat.

Das politische Hickhack um die Strabs, die Bürger bei der Erneuerung einer Straße in Wohngebieten (keine Hauptverkehrsachse) finanziell heranzieht, sieht Karg als politisch- populistische Aktion; dies führe zu „zwei Jahren Stau“, was die Sanierung von Fahrbahnen angeht. Wenn die Strabs wegfalle, die im Fuchstal seit vielen Jahren umgesetzt worden ist, werde auch vor Ort momentan nichts repariert, kündigte Karg an. Als Beispiele nannte er den Gartenweg, die Blumenstraße oder die Dorfstraße in Asch.

Diese Einschätzung gab das Gemeindeoberhaupt unter dem Punkt „Informationen des Bürgermeisters“ am Ende der öffentlichen Sitzung ab. Eine Wortmeldung dazu kam nicht aus dem Gremium.

Johannes Jais

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