Lady Herkomer wird teuer

Wie deckt man die Kosten des Lechstegs?

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Hier wird irgendwann der Lady-Herkomer-Steg zu sehen sein. Denn dass er kommt, ist sicher. Entscheidungen stehen nur noch hinsichtlich der Kosten an.Foto: Pallmer

Landsberg – Das wird eine spannende Stadtratssitzung am Mittwoch um 18 Uhr. Soviel scheint im Vorfeld schon klar: Alle Fraktionen wollen den städtebaulichen Vertrag zum Papierbach möglichst einhalten und den Lechsteg trotz der Kostensteigerung jetzt in Auftrag geben. Sie haben aber unterschiedliche Konzepte zur Frage, ob und wie man zeitgleich Einspa­rungen an anderer Stelle beschließen soll. Im Fokus stehen dabei die Themen „Parkhaus unter dem neuen Jugendzentrum“ und „Sozialwohnungen am Wiesengrund“.

Die Sache ist in zweifacher Hinsicht vertrackt. Anders als in Umfragen und sozialen Medien behauptet, steht das „Ob“ des Lechsteg-Baus im Stadtrat nicht zur Diskussion. Fragen wie „Sollen wir den Lechsteg bauen oder nicht?“ sind daher gegen­standslos. Die Stadt ist durch den städtebaulichen Vertrag dazu verpflichtet, einen angemessenen Lechsteg zu bauen. Fraglich ist allein, ob sie die Kostensteigerung akzeptiert, auf eine Kostensenkung im nächsten Jahr spekuliert oder eine Neupla­nung des Stegs vornimmt, was zu Zeitverzug, weiteren Planungskosten und Unsicherheit über die möglichen Einsparungen führt.

Deswegen bemühen sich alle Fraktionen dem Vernehmen nach darum, den Lechsteg jetzt auf Grundlage der vorliegenden Angebote zu beauftragen. Gleichzeitig beraten der Stadtrat und der Oberbürgermeister darüber, ob es Möglichkeiten gibt, an anderer Stelle Kosten einzusparen. Das ist zwar ein normaler Vorgang, wird aber öffentlich gerne nach dem Motto „Für das eine ist Geld da, für das andere nicht“ miteinander verbunden. Wie aufgewühlt die Beteiligten bereits sind, zeigt eine Formulierung der Landsberger Mitte: „Wir stimmen nicht zu, dass eine Luxusbrücke Vorrang vor Sozial­wohnungen, Klimaschutz und Kindergärten bekommt!“ Wenn selbst Stadträte so argumentieren, brauchen sie sich über entsprechende Facebook-Kommentare nicht zu wundern.

Parkhaus: nein

Letztlich ist die Mehrausgabe aber nur Anlass, noch einmal zu prüfen, ob die Stadt bei den Themen Parkhaus und Sozial­wohnungen auf dem richtigen Weg ist. Zum Parkhaus an der Lechstraße sagt die Fraktion der Grünen: „Das geplante neue Jugendzentrum braucht unseres Erachtens nicht wirklich neue Parkplätze, da die jetzt vorhan­denen Parkplätze (Lechtiefgarage, Infanterieparkplatz, Waitzinger Wiese) bei größeren Veranstaltungen, die meistens abends stattfinden, vollkommend ausreichen dürften. Außerdem wird der Großteil der Jugendlichen das Jugendzentrum nicht mit dem Auto besuchen. Auch sind wir mittlerweile überzeugt, dass eine mögliche Reduzierung der Anwohnerparkplätze zur Belebung des Vorderen und Hinteren Angers mit den bestehenden Parkplatzkapazitäten realisierbar ist.“ Auch die Landsberger Mitte schlägt vor, auf die Tiefgarage ersatzlos zu verzichten.

Tatsächlich wäre das auch für OB Mathias Neuner (CSU), eigentlich ein Befürworter des Parkhauses, akzeptabel. Da die Stadt vertraglich verpflichtet ist, das Jugendzentrum zu bauen und die Sache langsam eilt, sprechen bereits praktische Gründe für eine schnelle Fortsetzung der Planung unter Verzicht auf den Unterbau. Außerdem halten die Gespräche mit Anwohnern und Einzelhändlern mit dem Bauvorhaben nicht Schritt: Dass beide Gruppen bereit sind, die neuen Plätze auch zu nutzen (und damit den Vorder- und Hinteranger von Langzeitplätzen zu befreien), ist noch keineswegs sicher. Daher zeichnet sich in Sachen Parkhaus wohl ein Verzicht ab.

Sozialwohnungen: ja

Ganz anders sieht es bei den Sozialwohnungen aus. Hier haben insbesondere die UBV, die SPD, die Grünen und die Landsberger Mitte deutlich gemacht, dass sie an neuen Wohneinheiten am Wiesengrund festhalten wollen. Zu rechnen ist daher damit, dass der Stadtrat die Finanzmittel dafür nicht streicht, sondern die Ergebnisverschlechterung im Haushalt hinnimmt. Freilich gibt es noch unter­schied­liche Vorstellungen über die Trägerschaft – insbesondere steht noch ein Antrag zur Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft im Raum.

Die Antwort auf die Frage „Wie deckt man die Kosten des Lechstegs?“ dürfte daher mit dem Satz „Durch Verzicht auf das Parkhaus“ beantwortet werden. Sollte dafür eine Mehrheit nicht zustande kommen, kann der Lechsteg dennoch gebaut werden. Die Stadt Landsberg braucht dafür nur ein Zehntel ihrer Liquidität. 

Werner Lauff

Zusatzinfo Kostenaufstellung

Eine genaue Kostenaufstellung für den Lady-Herkomer-Steg gab OB Mathias Neuner beim Jour fixe: Die reinen Baukosten liegen bei 7,27 Millionen Euro, als Nebenkosten kommen 1,34 Millionen dazu – insgesamt also 8,6 Millionen Euro. Davon können zwei Posten abgezigen werden: der Anteil des Investors (1,3 Millionen Euro) und der Zuschuss vom Freistaat in Höhe von 2,9 Millionen Euro. Bleiben für die Stadt Landsberg noch 4,4 Millionen Eigenanteil. Ursprünglich lag der bei 2,9 Millionen – die Stadt hat also konkret eine Mehrung von 1,5 Millionen Euro. Zudem hat sie von ihrem Eigenanteil bereits 1,1 Millionen Euro bezahlt. Geld, das bei einer Neuplanung verloren wäre.

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