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Denklingens Bürgermeister wegen Untreue angezeigt

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Von: Johannes Jais

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BV Denklingen
Die erste Bügerversammlung in Denklingen seit 2019 war auch die erste im Bürger- und Vereinszentrum. Rathauschef Braunegger informierte, dass ihn eine Bürgerin wegen Untreue angezeigt habe. © Jais

Denklingen – Deftiger Vorwurf an den Rathauschef: Auf der Bürgerversammlung sprach Marlies Denzl von einer „deutlichen Klientelpolitik“, die in der Gemeinde Einzug gehalten habe. Bürgermeister Andreas Braunegger erklärte vor 90 Besuchern, er werde dazu im laufenden Verfahren kein öffentliches Statement abgeben. Denzl habe ihn nämlich wegen Untreue angezeigt.

Es war schon zehn Uhr am Abend, als nach zahlreichen Anfragen Marlies Denzl auf dieser Versammlung das Wort ergriff. Mit dem Kommentar „Deutliche Klientelpolitik“ wählte sie eine drastische Formulierung. Gemünzt waren die Worte auf eine Bevorzugung mancher Bürger unter anderem bei Grundstücksgeschäften der vergangenen eineinhalb Jahre, genauso auch darauf, dass andere Bewohner der Gemeinde „komplett negiert“ würden.

Die Rednerin nahm auf eine Bemerkung Brauneggers Bezug, der im Mitteilungsblatt letztes Jahr öffentlich erklärte, man könne gern auf ihn zukommen und mit ihm alles besprechen. Doch sie müsse feststellen, dass sie auf ihre E-Mails an den Bürgermeister und an die Gemeinde mittlerweile keine Antwort mehr aus dem Rathaus erhalte.

Braunegger entgegnete, das habe seinen Grund. Er sei von Denzl wegen Untreue angezeigt worden, gab der Bürgermeister den 90 Besuchern zu verstehen, die zur ersten Denklinger Bürgerversammlung seit Herbst 2019 gekommen waren. Es war zugleich die erste Bürgerversammlung, die im Saal des vor vier Monaten eröffneten BVZ (Bürger- und Vereinszentrum) gehalten wurde.

Während der Anfrage und nach der Antwort des Rathaus­chefs kam Unruhe im Saal auf. Ein alteingesessener Dorfbewohner wollte seine Meinung nicht zurückhalten. „Auswandern, auswandern“, rief er zur Beschwerdeführerin hinüber.

BVZ-Grunderwerb

Vergleichsweise ruhig bleib es bei einer anderen kritischen Nachfrage. Markus Martin aus Epfach vermisste in Brauneggers Auflistung zu den Kosten für das Bürger- und Vereinszentrum die Kosten für den Grunderwerb. Er komme, wenn er die vom Bürgermeister zuvor genannten Zahlen zusammenrechne, auf 13,8 Millionen Euro für Gebäude, Anteil an der Hackschnitzelheizung und Architektenhonorare.

„Sobald wir alles haben, werden wir das veröffentlichen. Da hab‘ ich kein Problem damit“, entgegnete der Rathauschef. Freilich stellt sich die Frage, warum der Grunderwerb, der in der ganzen Historie des BVZ am Anfang steht, jetzt noch nicht aufgelistet ist.

Braunegger erwähnte in seinem Rechenschaftsbericht sehr wohl, dass zunächst 600.000 Euro für den Architektenwettbewerb zum BVZ ausgegeben worden waren, der 2015 stattgefunden hatte. 1,6 Millionen Euro kosteten die Planungsleistungen. Die Baukosten für das große Gebäude betragen 11,2 Millionen Euro; die Kostenschätzung vom Dezember 2018 hatte bei 12,5 Millionen Euro gelegen.

Politische Verantwortung

Um noch deutlich höhere Millionenbeträge ging es in der ersten Wortmeldung des Abends. Johann Lehner sprach die finanzielle Situation der Gemeinde an. Er stellte die Frage, wer denn die finanzielle und rechtliche Verantwortung für den Anteil der 47 Millionen Euro trage, die von den letzten zwei CSU-Bürgermeistern mit den Gemeinderäten zwischen 2014 bis 2021 ausgegeben worden seien. Die Gemeinde finanziere nicht nur Aufgaben der Daseinsvorsorge, sondern auch freiwillige Leistungen über Schulden, monierte Lehner. Braunegger antwortete, unter all die Ausgaben fielen nicht nur Großprojekte wie das BVZ oder die Wasserversorgung, sondern auch mehrere Straßen und andere Maßnahmen. Er werde dazu Stellung nehmen, wenn Lehner ihm eine Liste mit den Fragen zukommen lasse.

Auf der Bürgerversammlung war auch Bundestagsabgeordneter Michael Kießling (CSU) anwesend. Er war von 2014 bis 2017 Chef im Denklinger Rathaus.

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