Klares Bürgervotum

Stopp beim Windpark, Nein zum neuen Rathaus

+
Um 18.40 Uhr stand das Endergebnis fest (v.l.): Martin Steger, Vorsitzender der Bürgerinitiative „Wald-Windkraft-Wahnsinn“ und Andreas Braunegger von der Initiative „Rathaus-Stopp“ begutachten mit Denklingens neuem Bürgermeister Michael Kießling die Ergebnisse der Bürgerentscheide.

Denklingen – Um 18.40 Uhr lag bereits das endgültige „Wahlergebnis“ vor. Die Denklinger wollen, dass die Planungen für den Windpark gestoppt werden. Sie wollen auch keinen Rathausneubau. Das ergaben die Bürgerentscheide vom Sonntag. 

Die 2015 wahlberechtigten Bewohner der Ortsteile Epfach, Dienhausen und Denklingen konnten ihr Votum zu den beiden umstritten Projekten abgeben. Die Wahlbeteiligung lag bei 53,5 Prozent, wobei in den einzelnen Ortsteilen die Voten eher unterschiedlich ausfielen.

Michael Kießling war als neu gewählter Bürgermeister gerade einmal vier Tage im Amt, als er den klaren Willen seiner Einwohnerschaft zur Kenntnis nehmen durfte. Er hatte die Nachfolge von Viktoria Horber angetreten, die sich aus Altersgründen zur Bürgermeisterwahl nicht mehr aufstellen ließ. Die frühere Rathauschefin hatte sich für Windkraft und für einen Rathausneubau ausgesprochen. Kießlings Amtszimmer wirkte noch etwas kahl und sein Schreibtisch sehr aufgeräumt. Entsprechend unbefangen konnte er auch die Ergebnisse kommentieren. Der Bürgerentscheid sei grundsätzlich für ihn ein gutes Instrument, um den Willen der Mehrheit der Bevölkerung zu erkunden, sagte er. Entscheidend sei jedoch bei Bürgerentscheiden immer die Wahlbeteiligung. „Wir werden mit dem neuen Gemeinderat“, der am 12. Mai zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommt, „alles auf den Prüfstand stellen“, verriet er unserer Zeitung. 

Sein Amtszimmer war dann auch der Treffpunkt mit der Presse und den Initiatoren der beiden Bürgerbegehren. Martin Steger aus Dienhausen kam für die Windkraftgegner und Andreas Braunegger für die Rathaus-Stopp- Initiative. „Es gibt nichts zu feiern“, betonte Martin Steger, denn für ihn ist das Thema Windkraft immer noch nicht vom Tisch. „Es gibt immer Hintertürchen“. Wichtig für den in Dienhausen lebenden Steger ist, dass das Thema wieder ins Bewusstsein gerückt wird. Hier konnte der Bürger mitentscheiden, was vorher nicht der Fall gewesen sei. Zugeben musste Martin Steger allerdings, dass die Fragestellung etwas kompliziert gewesen sei. Wer gegen den Windpark war, musste „Ja“ ankreuzen. 

Für den Initiator des „Rathaus-Stopp“, Andreas Braunegger, ist das Thema dagegen weitgehend erledigt. „Wir werden uns noch einmal treffen“, sagte er. Alles Weitere sei dann Sache des neuen Gemeinderates, der sich sachlich mit dem Thema auseinandersetzen soll. „Ich bin grundsätzlich nicht gegen ein neues Rathaus, wenn es sinnvoll genutzt werden kann und in die Landschaft passt“, erklärte Braunegger. Sowohl für Martin Steger als auch für Andreas Braunegger hätte es nicht eines Bürgerentscheides bedurft, wenn der Gemeinderat die Zeichen der Zeit erkannt hätte und ein Ratsbegehren veranlasst hätte. 

Am 4. Februar hatte das Gremium über die Zulässigkeit der beiden Bürgerbegehren entschieden. In der Tat entspricht die Zahl der gesammelten Unterschriften für die beiden Bürgerbegehren ziemlich genau den Ergebnissen des Bürgerentscheides. Das war rausgeschmissenes Geld“, erklärte Braunegger. Verwaltungschef Johann Hartmann erklärte auf Nachfrage, dass die Kosten für die beiden Bürgerentscheide bei rund 6000 Euro liegen. 

Überrascht von den Ergebnissen war Denklingens neuer Bürgermeister Michael Kießling nicht wirklich. „Das ist ein klares Votum, das mich bestätigt, dass wir beim Rathaus ein Gesamtkonzept brauchen“, sagte er gegenüber dem KREISBOTEN. Damit wird sich zukünftig Denklingens neuer Gemeinderat beschäftigen. Ebenfalls ein klares Wählervotum sieht Kießling bei den Ergebnissen der Windkraft. Hier müsse man aber noch abwarten, bis die Ergebnisse der Gutachten vorliegen und die politischen Entscheidungen zur EEG-Umlage getroffen sind. Erst dann könne man auch über Wirtschaftlichkeit sprechen und entscheiden, wie es weitergehen soll. Immerhin hat die Gemeinde zusammen mit Fuchstal schon viel Geld in das Projekt Windpark investiert.

Siegfried Spörer

Meistgelesen

Eine Leiche muss her!
Eine Leiche muss her!
Schumann hat Zahnweh
Schumann hat Zahnweh
Ein Weißbier mit Obama
Ein Weißbier mit Obama
Krankenhausreif geprügelt
Krankenhausreif geprügelt

Kommentare