Gerichtsverhandlung per Video

Die Digitalisierung am Amtsgericht Landsberg schreitet voran

Michael Eberle (r.), Direktor des Amtsgerichts Landsberg,  und sein Stellvertreter Thomas Kirschner  präsentieren Videoanlage.
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Noch wird die Videoanlage am Amtsgericht Landsberg nicht allzu oft für Verhandlungen genutzt. Hilfreich ist sie jedoch für die Anhörung von Inhaftierten, berichten Direktor Michael Eberle (rechts) und sein Stellvertreter Thomas Kirschner.
  • Ulrike Osman
    vonUlrike Osman
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Landsberg – Bayern will die Möglichkeit für Video-Verhandlungen an Gerichten stark ausbauen. Bis Ende Juni dieses Jahres sollen alle 99 Gerichte in der Zuständigkeit des Justizministeriums über Videokonferenzanlagen verfügen. In Landsberg gibt es die Technik schon.

Vor etwa einem halben Jahr sei die Videokonferenzanlage in einem der Verhandlungsräume installiert worden, berichtet Michael Eberle, Direktor des Amtsgerichts an der Lechstraße. Allzu oft komme sie allerdings nicht zum Einsatz – höchstens einmal alle zwei, drei Wochen, schätzt er. Das liegt auch daran, dass in Landsberg die Corona-Inzidenzen immer niedrig genug waren, um Präsenzverhandlungen mit Raumluftmessung und Lüftungskonzept durchführen zu können.

Hilfreich ist die Technik aber durchaus – zum Beispiel dann, wenn Inhaftierte vernommen werden müssen. Sie können dann per Videoschalte befragt werden und müssen nicht mit entsprechendem Sicherheitsaufwand aus der Justizvollzugsanstalt ins Gericht gebracht werden. Entscheiden kann das jeder Richter selbst. „Manche wollen einen Häftling lieber persönlich sehen“, erklärt Eberle. Außerdem spielt eine Rolle, wie die prozessbeteiligten Anwälte eingebunden werden können. Um virtuell verhandeln zu können, müssen auch sie über die entsprechende Technik verfügen.

Grundsätzlich wird einer Präsenzverhandlung meist der Vorzug gegeben – „solange es die Zahlen zulassen“, erläutert Eberle. „Eine Verhandlungssituation mit einer lebendigen Interaktion zwischen den Verfahrensbeteiligten ist der Wahrheitsfindung zuträglich.“

Denkbar ist eine Videokonferenz aber zum Beispiel bei einvernehmlichen Scheidungen, besonders, wenn einer der Beteiligten weiter weg wohnt. Großes Potenzial sehen Eberle und sein Stellvertreter Thomas Kirschner auch, wenn es um Anhörungen von Häftlingen geht, die nach Verbüßung von zwei Dritteln oder der Hälfte ihrer Strafe die Chance auf vorzeitige Entlassung haben. „So könnte man Zeit sparen.“

Beschleunigung

Corona hat die Digitalisierung der Gerichte beschleunigt, bestätigen die beiden Juristen. Im Zuge der Einführung der digitalen Akte dürfen Schriftsätze von Anwälten inzwischen elektronisch übermittelt werden. Im zweiten Schritt verschickt auch das Gericht seine Entscheidungen als Datei. Die vollständig elektronische Akte wird an einzelnen Gerichten als Pilotprojekt getestet und soll in den nächsten drei Jahren flächendeckend eingeführt werden. „Dafür müssen aber die Leitungskapazitäten ausreichend sein.“

Schreiben mit Anweisungen höherer Instanzen kommen inzwischen nur noch elektronisch in Landsberg an. Das gleiche gilt für Praxisanhörungen im Zusammenhang mit neuen Gesetzes­vorhaben. Und die meisten Verhandlungsprotokolle werden mittlerweile ebenfalls am Computer geschrieben. Während des Lockdowns hat übrigens auch Amtsgerichtsdirektor Eberle manchen Tag im Homeoffice verbracht. „Die Verwaltung kann ich komplett von zu Hause aus machen.“

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