Mammutsitzung zur Einweihung

Dießen: Feilschen um das neue Referat

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Vor ihrer ersten regulären Sitzung stellten sich die 24 Dießener Gemeinderäte mit Bürgermeisterin Sandra Perzul (vorne links) zum Gruppenbild auf. So harmonisch ging es später bei der Sitzung nicht mehr zu.

Dießen – Teilweise endloses Gefeilsche um Referate gab es in der ersten regulären Sitzung des Dießener Gemeinderates. Fast drei Stunden dauerte der öffentliche Teil, nochmal zwei Stunden der nichtöffentliche. Da brauchten die altgedienten Gemeinderäte aus der Ära von Ex-Bürgermeister Herbert Kirsch ordentlich Sitzfleisch und Geduld. Er war bekannt für seine straffen Sitzungen, was die Räte der neuen Gemeindechefin Sandra Perzul nach der Einarbeitungszeit auch wünschen.

Nach der Verabschiedung der neuen Geschäftsordnung ging es gleich vehement zur Sache. Frank Fastl von den Freien Wählern wollte den Betrag, den die Bürgermeisterin eigenständig ausgeben darf, nicht wie vorgesehen erhöhen, sondern Corona-bedingt kürzen. Perzul sollte ihre Ausgabe-Kompetenz von bislang 30.000 Euro eigentlich um zehntausend Euro erhöht bekommen, Fastl aber sprach sich für eine Kürzung auf 20.000 Euro aus. Die Abstimmung (13 zu 12) bestätigte knapp das 40.000-Euro-Limit für Perzul, wobei sich auch Grüne- und CSU-Räte dem Antrag der Freien Wähler angeschlossen hatten.

Viel diskutiert wurde teilweise bei der Wahl der neuen Referenten. Einige gingen problemlos durch wie Johann Vetterl (Feuerwehr, FW), Jürgen Zirch (Land- und Forstwirtschaft, CSU), Frank Fastl (Jugend, FW) und Thomas Hackl (Wirtschaft und Gewerbe, FW). Das bisherige Referat Wohnungsangelegenheiten wurde umbenannt in „Soziale Angelegenheiten und Wohnungswesen“ und fiel an Patrik Beausencourt (SPD). Das frühere Referat von Petra Sander (Grüne) wurde aufgeteilt in „Kinderkrippen, -gärten, -horte und -tagesbetreuung“ und bleibt bei Sander. „Schule und Sport“, neu in dieser Zusammensetzung, ging an Marc Schlüpmann (Grüne). Das Kultur-Referat wollen Miriam Anton (Grüne), Michael Lutzeier (Die Partei) und Johann Rieß jun. (FW) als Trio gemeinsam führen. Sandra Perzul bestand dabei auf einem Ansprechpartner. Die Wahl dazu zwischen Lutzeier und Anton konnte die Grünen-Rätin mit 15 zu 10 für sich entscheiden.

Das neue Referat für „Mobilität und Klimaschutz“ leitet Gabriele Übler (Grüne) in enger Zusammenarbeit mit Volker Bippus (UBV). Neu installiert wurden auch das Referat für Vereinsangelegenheiten (Andreas Kölbl, CSU) und das Referat für Migration und Integration (Beatrice von Liel, Dießener Bürger). Für das Referat „Senioren“ meldete sich Antoinette Bagusat (Dießener Bürger), nachdem der vorgeschlagene Herbert Kirsch abgelehnt hatte.

Michael Hofmann (Bayernpartei) wollte unbedingt die bisherige Tourismus-Referentin Hannelore Baur (SPD) ablösen. Er verlor die Wahl mit 11 zu 14 Stimmen und machte seinem Ärger auf Facebook Luft. Er schrieb: „Gegen jemanden zu verlieren, dem es an allem fehlt für dieses Referat, ist ärgerlich. Wenn man von Kollegen, mit denen ich jahrelang gut und respektvoll zusammengearbeitet habe, nicht das Vertrauen bekommt, ist das frustrierend.“

Frustriert waren wohl auch die Freien Wähler, die das neue Referat „Bauangelegenheiten“ einführen wollten, das sie im Laufe der ausgiebigen Diskussion auf „gemeindliche Liegenschaften und Ausschreibungen“ ergänzten. Thomas Höring, der das Referat aufgrund seiner eigenen Bauherrn-Erfahrungen besetzen wollte, scheiterte bei der Wahl mit 12 zu 13 Stimmen ebenso wie der dann nominierte Johann Rieß jun. mit 9 zu 16 Stimmen. Laut den Freien Wählern sollte das neue Referat die gemeindlichen Bauvorhaben samt den Ausschreibungen begleiten und ein Auge auf die Liegenschaften werfen. Petra Sander von den Grünen sah nicht ein, für den Bau- und Umweltausschuss oder das bewährte Bauamt im Rathaus quasi ein „Kontrollorgan“ zu schaffen. Die Mehrheit im Gemeinderat schloss sich ihrer Meinung an und schmetterte den Antrag ab.
Dieter Roettig

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