Dießen kürzt da und streicht hier

Der Dießener Finanzausschuss setzt den Rotstift an. Der Grund: Im Entwurf des Haushaltsplanes für 2010 fehlen der Marktgemeinde rund 3,86 Millionen Euro. Daher hat das Gremium in seiner jüngsten Sitzung allein im Verwaltungshaushaltsansatz rund 290000 Euro gestrichen. Einsparungen wurden unter anderem bei der Carl-Orff-Volksschule, der Feuerwehr und bei der Fuchsbandwurm-Bekämpfung vorgenommen.

Zu Beginn der Sitzung gab Kämmerer Max Steigenberger einen allgemeinen Überblick, der eine sehr angestrengte Ausgangslage diagnostizierte. Zwar steigt die Steuerkraft des Marktes 2010 (maßgebend ist hier das Jahr 2008) gegenüber dem Vorjahr von rund 532 Euro auf rund 642 Euro je Einwohner und auch die Umlagekraft legt um rund 1,56 Millionen Euro auf nunmehr rund 8,3 Millionen Euro zu. „Jedoch schlägt sich gerade dieser positive Trend im Haushalt 2010 negativ nieder“, betonte Steigenberger. So erhält der Markt rund 621000 Euro weniger Schlüsselzuweisung als im Vorjahr. Hinzu kommt, dass Dießen heuer rund 836000 Euro mehr Kreisumlage an den Landkreis abführen muss. Ferner rechnet der Markt mit Einnahme aus Einkommens- und Umsatzsteuer von rund vier Millionen Euro. Aufgrund der wirtschaftlichen Situation und der negativen Prognosen sei dies aber eher „vorsichtig geschätzt“, so der Kämmerer. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies zudem einen Rückgang der Einnahmen um rund 960000 Euro. Verluste bei der Gewerbesteuer will der Markt durch die Anhebung des Hebesatzes von 300 auf 380 Prozentpunkte entgegenwirken. Millionenloch Da in der Summe diese „gravierenden Veränderungen“ in vollem Umfang den Verwaltungshaushalt treffen, klafft allein hier ein Finanzloch von rund 1,17 Millionen Euro. Gedeckt werden muss dies nun durch eine Zuführung aus dem Vermögenshaushalt. „Diese Summe fehlt uns nun für Investitionen“, so Steigenberger. Bei einem ausgeglichenen Haushalt müsste der Verwaltungshaushalt sich selbst tragen und noch die Tilgungssumme von 357000 Euro für 2010 erwirtschaften. Hinzu kommen noch dringliche Investitionen im Vermögenshaushalt, die in der Summe ein Defizit im Gesamthaushalt von fast 3,86 Millionen Euro ausmachen. Um das Defizit-Loch zu stopfen müsste die Gemeinde auf vorhandene Rücklagen zurückgreifen. Nach jetzigem Stand sollen drei Millionen entnommen werden, der Rest von 858000 Euro soll finanziert werden. Jetzt will das Gremium diese Summe reduzieren und streicht mehrere Ausgabenbereiche zusammen. So muss die Feuerwehr statt 40000 nun mit 30000 Euro für Ersatzbeschaffungen auskommen. Bei der Schule wurde unter anderem als größter Posten für die Sanierung der Heizungsanlage von Schule und Mehrzweckhalle die angesetzten Kosten von 247000 Euro auf nun nur noch 150000 Euro reduziert. Gestrichen wurde ferner die Anschaffung eines Rasenmähers (15000 Euro) sowie die Erneuerung der Garderobe in einem Gebäudetrakt der Schule (25000 Euro). der gefördert wird. Keine Insel beim Fuchs Vor dem Hintergrund, dass die Folgekosten für die Fuchsbandbekämpfung in den kommenden drei Jahren insgesamt rund 176000 Euro verschlingen würden, will man sich die Sache noch einmal überlegen und erstmal darauf hinwirken, dass die Nachbargemeinden ebenfalls mitmachen. „Eine Insellösung macht keinen Sinn“, so Bürgermeister Herbert Kirsch. Ferner wurde der Abbruch der Bahnbrücke Richtung Raisting mit rund 102000 Euro in die Finanzplanungen der kommenden Jahre verschoben. Durch die Streichungen im Verwaltungshaushalt konnte der Finanzausschuss die Neuverschuldung auf rund 565000 Euro verringern. Am Montag (nach Redaktionsschluss des KREISBOTEN) steht der Vermögenshaushalt auf dem Prüfstand, bevor voraussichtlich am 8. Februar der Haushalt im Gemeinderat diskutiert wird. Darüber hinaus sprach sich der Finanzausschuss für eine Erhöhung der Hundesteuer von 40 auf 60 Euro pro Hund und Jahr aus. Damit erhöht sich der Ansatz von 20500 auf nunmehr 30700 Euro. Dem stünden laut Kirsch aber rund 20800 Euro Wartungs- und Ausstattungskosten im Jahr für die Hundeklos gegenüber.

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