Ein Drittel weniger für Kultur

Die Lechstadt im "Normalzustand"

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Als hätt’ er’s schon vernommen: Auch die Städtische Sing- und Musikschule Landsberg muss ihre Budget um rund ein Drittel kürzen.

Landsberg – Kämmerer Peter Jung hat von der Rechtsaufsicht am Landratsamt Daumenschrauben angelegt be­kommen und gibt den Druck nun weiter. Zwar sei Landsberg „bei weitem keine arme Stadt“, wie OB Mathias Neuner sagt, aber die Streichliste im „Eckdatenbeschluss“ für den Haus­halt 2014 ließ doch einige Zuhörer im Stadtrat schaudern.

Jung hat die Ausgaben für alle Abteilungen der Stadtverwaltungen noch einmal gekürzt, auch den „budgetierten Bereichen“ geht es an den Kragen. Um sage und schreibe ein Drittel soll dort eingespart werden, um das Defizit um 600000 Euro zu verringern – entsprechende Sorgen hatte man schon in der Stunde zuvor deutlich herausgehört, als die Kultureinrichtungen der Stadt einen Überblick über ihre Arbeit präsentierten. „Diese Unsicherheiten sind verständlich, denn die Kultur kann das nicht alleine schaffen, aber auch sie wird ihren Beitrag zur Konsolidierung der Stadt leisten müssen“, so Jung.

Die Diskussion, die daraufhin im Stadtrat entbrannte, warf grundsätzliche Fragen auf. Zwar wiesen zahlreiche Ratsmitglieder auf die wichtige Funktion des Kulturangebotes als „weicher Standortfaktor" hin, dennoch hieß es auch: Lassen sich überhaupt alle Einrichtungen in Landsberg weiter be­- treiben? „Ich gehe davon aus, dass wir alle Institutionen erhalten können, aber wohl nicht mit dem Angebot wie bisher“, sagt Oberbürgermeister Neuner auf Nachfrage. Er selbst hatte aber bereits mehrmals – wenn auch nichtöffentlich – die Idee ins Spiel gebracht, etwa die Musikschule von einem privaten Träger oder Verein und nicht mehr von der Stadt selbst betreiben zu lassen.

Deren Leiter, Lothar Kirsch, war dann auch der einzige der Kulturschaffenden, der in seiner Präsentation einen konkreten Sparvorschlag mitgebracht hatte: Ensemblegebühren einführen und Geschwisterermäßigung streichen. CSU-Fraktions­- chef Weber bemerkte: „Von den anderen habe ich in dieser Richtung nichts gehört, sondern nur, was für ein tolles Angebot wir haben. Es hat sich offensichtlich noch nicht bei allen herumgesprochen, in welcher desolaten finanziellen Lage Landsberg ist.“

Auch angesichts der Aussicht, dass beispielsweise am Stadttheater bei einer Kürzung um 33 Prozent wohl kein vernünftiger Betrieb mehr möglich wäre, regte Weber an, „dass sich der entsprechende Personenkreis zusammensetzt und selbst die Verantwortung übernimmt." Dem widersprach Axel Flörke (Landsberger Mitte): „Die Entscheidung kann uns niemand abnehmen“, meinte er und fragte sich gleich, „ob wir beispielsweise nächstes Jahr schon wieder eine Herkomer-Rallye brauchen“. Über derlei Beträge müsse man längst nicht mehr reden, entgegnete Dr. Reinhard Steuer (UBV) und regte an, stattdessen städtische Wohnungen zu verkaufen.

Klare Bedingungen

In der Tat geht es auch im nächsten Jahr um Millionen, die irgendwo herkommen müssen. Zwar geht die Kämmerei von starken Werten bei der Gewerbesteuer (34 Millionen Euro) und der Einkommenssteuer (13 Millionen) aus, dennoch verschärft sich der Sparzwang noch einmal deutlich. Die Rechtsaufsicht hat vor die Genehmigung des Haushaltes schon vorab klare Bedingungen gestellt: Die Kreditaufnahme darf nur noch maximal sechs Millionen Euro betragen (2013: acht Millionen), die Kassenkredite müssen von zehn auf acht Millionen Euro heruntergefahren werden. Dennoch müssen für die ordentliche Tilgung aus der laufenden Verwaltung mindestens drei Millionen Euro erwirtschaftet werden.

Die Kämmerei versucht sich somit an der Quadratur des Kreises, die Folgen sind nicht nur für die budgetierten Bereiche bitter. Die freiwilligen Zuschüsse, die ohnehin von über 600000 auf gut 330000 Euro reduziert werden sollten, werden nun noch einmal um weitere 175000 Euro gekürzt – das wird vor allem die Vereine der Stadt treffen. Aber auch im Bauamt wird man nicht erfreut sein, wie Peter Jung weiß. „Wir haben für den Bauunterhalt vier Millionen Euro, das ist natürlich viel zu wenig. Wir bräuchten 10 bis 15 Millionen, damit wir ener­getisch sanieren und die Straßenbeleuchtung gegen LED-Lampen austauschen könnten.“ Zur Verfügung stellen könne er das Geld aber nicht: „Ich soll hier einen ausgeglichenen Haushalt hinbekommen.“ Zur freien Verteilung hat er überhaupt nur gut zehn Millionen Euro, das sind gerade einmal 17 Prozent der Gesamtausgaben – so sieht wohl eine finanzielle Zwangsjacke aus.

Nicht angepasst

In seinem Text zu den Eckdaten erinnert der Kämmerer noch einmal daran, wie man überhaupt derart in die Bredouille geraten konnte: 2006 erlöste die Stadt noch sehr viel Geld aus Grundstücksverkäufen, danach allerdings nicht mehr. Dennoch passte man Angebot und Organisationsstruktur nicht an, sondern finan­- zierte beides seitdem über Kassenkredite weiter. OB Neuner bestätigt daher auf Nachfrage auch, dass der momentane Sparzwang keineswegs nur vorübergehend gelte, bis die Schulden reduziert sind. „Wir haben jahrelang viel mehr Geld ausgegeben, als wir hatten, wir haben ein klares strukturelles Defizit. Die Restriktionen, die wir jetzt haben, werden deswegen der Normalzustand werden.

Christoph Kruse

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