Etwas Pulver für magere Zeiten – Landsbergs Haushalt ’09 ist beschlossen

So schnell kann’s gehen: Da lobt Haushaltsreferent Harald Reitmeir (CSU) am Mittwoch im Stadtrat noch, dass sich der krisengebeutelte Großsäger Klausner wieder gefangen habe, der Stadt neben Arbeitsplätzen auch Steuereinnahmen beschere, da verschwindet tags darauf alles im Schneegestöber: „Bis zu sechs Monate Kurzarbeit Null!“ Reitmeir und mit ihm alle anderen Ratsmitglieder sowie die Verwaltungsspitze hoffen, dass er nur in diesem einen Punkt seiner Haushaltsrede derart daneben lag und dass „Boomtown Landsberg“ auch in Zukunft mit hohen Gewerbesteuerzahlungen (aktuell rund 20 Millionen Euro) rechnen darf. Denn nur so ist das fast 128 Millionen Euro schwere Finanzpaket 2009 – ohne Eigenbetriebe – zu schultern.

Angesichts der großen Sorge um die drohende Rezession und die schlechten Wirtschaftsprognosen rückte die Erhöhung der Kreisumlage doch etwas in den Hintergrund. Sie soll von 49,9 auf 52 Punkte ansteigen (siehe Bericht unten), was die Lechstadt mit rund 800000 Euro mehr belasten würde. OB Ingo Lehmann (SPD) indes möchte nicht so recht daran glauben: Sein „Friedensangebot“ an den Landkreis, 51 Punkte, werde sicher angenommen. Die 400000 Euro mehr könne man mit Anpassungen im Haushalt abdecken. Finanziell stark Ohnehin habe die Stadt nach Ansicht von Gunnar Kahmke (SPD) im kommenden Jahr noch „trockenes Pulver“, sollte es zum „worst case“, zu Treffern im Zuge der Wirtschaftskrise, kommen. In dieser Situation müsse und könne man antizyklisch und konjunkturgerecht handeln. Es sei ein Haushalt, der Verantwortung für die Zukunft zeige, lobte Kahmke, ein Haushalt in dem für mehr als 40 Millionen Euro investiert und saniert werde. Parallel dazu sei geplant, den städtischen Schuldenberg um weitere drei Millionen Euro abzutragen. Das verdeutliche die „finanzielle Stärke“ Landsbergs. In Zukunft aber stehen noch schwierige Aufgaben an – neben weiteren Sanierungen, Stärkung der Innenstadt und Ausbau des Naherholungskonzeptes auch der Bau einer Stadthalle. Letzterer ist pauschal mit 150000 Euro Planungskosten berücksichtigt. Insgesamt sehr positive Entwicklungen machte Haushaltsreferent Reitmeir aus, die Situation sei auch weiterhin nicht als besorgniserregend einzustufen. Er forderte eine „Politik der Nachhaltigkeit, der Besonnenheit und der Kostenkontrolle, eine Politik mit noch genaueren Kostenkalkulationen und frei von Schnellschüssen.“ Mit Sorgenfalten auf der Stirn blickt der CSU-Stadtrat auf das Heilig-Geist-Spital und somit auf die Altenpflege, die kaum mehr „kostenneutral“ gestaltet werden könne. Eine in Auftrag gegebene Studie solle helfen, das hohe pflegerische Niveau beizubehalten und gleichzeitig das jährliche Defizit zu reduzieren. Einen Gesamtschuldenstand in Höhe von 68,1 Millionen errechnete UBV-Fraktionschef Christoph Jell. Er wies wie schon die Jahre zuvor darauf hin, dass man nur dann ein stimmiges Bild der finanziellen Situation bekomme, wenn man die Eigenbetriebe einbeziehe. Den „recht soliden Haushalt“ solle man mit „Luxusprojekten“ wie Lechsteg und Stadthalle nicht belasten. Das würde die Verwaltungstätigkeit nur weiter ins Minus treiben. Derlei „Luftschlösser“ missfielen denn auch Ludwig Hartmann. Nach Ansicht des Grünensprechers sollte man sich im kommenden Jahr mehr auf den Rückkauf des Stromnetzes – „Damit können wir Geld machen und Renditen erzielen.“ – und die energetische Sanierung der städtischen Gebäude konzentrieren. Stattdessen aber werde viel Geld unter anderem in die Waitzinger Wiese investiert. Hartmann provozierend: „Ich habe den Eindruck, man schneidet gerne das Rote Band durch – lieber für die Wies’n als für die Schule.“ Weil der Rote Faden im Haushalt fehle, stimmten die Grünen geschlossen dagegen. In das gleich Horn blies Reinhard Skobrinsky (BAL/ödp). Die Prioritäten seien nicht richtig gesetzt. Statt teurer Luxusprojekte wie Stadthalle und „Südumgehung für Fußgänger“ (Lechsteg) anzugehen müsse man sich auf Brennpunkte konzentrieren: etwa die menschenunwür-digen Jahnbaracken oder die Fahrbahnsanierung im Hinteranger. Der Haushalt 2009 ist laut CSU-Fraktionschef Helmut Weber „von sozialer Verantwortung geprägt“. Eine weitere Aufwertung der Innenstadt erfolge mit der Erweiterung der Tiefgarage Lechstraße und des Parkplatzes an der Waitzinger Wiese, hob Weber hervor. Die Frage, wie Landsberg in Zukunft mit der Energie umgeht, möchte Weber in einem Energienutzungsplan beantwortet wissen. Zuletzt verdeutlichte Lehmann, dass er es für richtig halte, in Krisenzeiten weiter zu investieren. Und weil die Stadt noch Pulver habe, könne sie den starken Schuldenabbau durchaus etwas abschwächen. Seit 2005 komm sie ohne Nettoneuverschuldung über die Runden und baut parallel dazu den Schuldenberg pro Jahr um rund drei Millionen Euro ab.

Auch interessant

Meistgelesen

Babys der Woche im Klinikum Landsberg
Babys der Woche im Klinikum Landsberg
Tiefe Einblicke ins Landsberger Klosterleben
Tiefe Einblicke ins Landsberger Klosterleben
Passanten retten zwei Frauen aus brennendem Unfallauto
Passanten retten zwei Frauen aus brennendem Unfallauto
Kaltenbergs "letzter Ritter"
Kaltenbergs "letzter Ritter"

Kommentare