Bürgerkonferenz Landsberg 2035:

Die Stadt fragt nach Befindlichkeit

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„Bürgerkonferenz“ im Rathaus mit drei Tischen zur Diskussion von drei Leitprojekten.

Landsberg – Über diesen Widerspruch kommt man schwer hinweg. Am Dienstag bedankte sich Oberbürgermeister Mathias Neuner bei der Presse für die ausführlichen Vorberichte zu den Bürgerkonferenzen zum Projekt „Landsberg 2035“. „Gern geschehen“, antwortete der KREISBOTE – immerhin sollten ja unwidersprochen alle Landsberger die Chance erhalten, an den insgesamt fünf Abenden „auf die Formulierungen des jeweiligen Zielentwurfs Einfluss zu nehmen“ und zwar „Satz für Satz“. Am Donnerstag aber stellte sich heraus: Die Projektverantwortlichen hatten eine solche Beratung gar nicht im Sinn.

Schon die Sitzordnung mit drei „runden Tischen“ im Historischen Rathaus ließ erahnen: Hier sollte erneut so etwas wie ein Workshop stattfinden. Tatsächlich wollten die Moderatorinnen an diesen Tischen nur drei exemplarische „Leitprojekte“ erörtern, nämlich „Fahrradfreundliche Kommune“, „Intelligente Mobilität“ und „Nah­erholung Oberer Stadtwald“. Was haben Sie für Ideen dazu? Was ist Ihnen wichtig?

Fragen wie diese sollten die Teilnehmer an drei Tischen beantworten.

Auf Tafeln standen „Leitfragen“ zu den „Leitprojekten“: Was muss passieren, dass Sie sich auf intelligente Mobilität einlassen? Welche Naherholungs-Aktivitäten stellen Sie sich genau wo vor? Was hindert Sie heute daran, das Fahrrad zu nutzen? Diese Fragen waren so gestellt, als habe das Projekt „Landsberg 2035“ gerade erst begonnen. Die Stadt steht aber kurz vor der Verabschiedung einer Handlungsrichtlinie mit 17-jähriger Bindungswirkung. Und da fragt sie bei den Bürgern Befindlichkeiten ab?

Hinzu kommt: Die drei Leitpro­jekte decken nur einen kleinen Teil der Thematik ab. Im Entwurf des Abschlusspapiers des Handlungsfeldes „Mobilität und Umwelt“ geht es um viel mehr. Zum Beispiel um „radikales Umdenken“ beim Verkehr, die örtlichen Konsequenzen aus der Energiewende sowie den Schutz der Biodiversität.

Auf acht eng beschriebenen Seiten wird festgelegt, wie die Stadt Landsberg bis zum Jahr 2035 mit diesen und anderen Themen umgehen soll. Dieser Abend war nach Veröffentlichung des Entwurfs die erste und letzte Gelegenheit interessierter Bürger zur Stellungnahme, bevor der Stadtrat am 30. Juni und 25. Juli die abschließenden Beschlüsse fasst. Doch hatte die Stadt an Anregungen überhaupt Interesse?

Wer etwas Bürgerkonferenz nennt, muss kein Bürgerparlament daraus machen; dass der Stadtrat das Papier beschließen wird, war immer klar. Aber es ist umgekehrt auch keine Option, eine Bürgerkonferenz in der allerletzten Projektphase zum Workshop ohne Wirkung umzudefinieren.

Im Projekt „Landsberg 2035“ hat es schon des Öfteren an „Momentum“ gefehlt: Punktuelle Genialität und länger dauernde Erschöpfungsphasen wechselten sich ab. Oft wurden Bürger nicht einbezogen, sondern zugetextet. Gerade deswegen darf der Stadt nicht kurz vor Schluss die Puste ausgehen. Nicht nur das Ziel hat Bedeutung, sondern auch der Weg dorthin. Das Schlimmste was passieren kann, ist eine nicht hinreichend akzeptierte und nicht hinreichend legitimierte Strategie. Dann war die Sache für die Katz.

Werner Lauff

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