Gitter schützen nicht vor dem Virus

Landsberg: Fünf JVA-Mitarbeiter positiv auf Corona getestet

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In der JVA Landsberg sind Bedienstete positiv auf das COVID-19-Virus getestet worden. Die notwendige Quarantäne wurde ihnen jedoch zuerst von Anstaltsleiterin Monika Groß verweigert.

Landsberg – Dass ein Ausbruch von COVID-19 in einem Gefängnis nicht leicht zu handhaben ist, leuchtet ein: Viele Menschen leben und arbeiten dort auf engen Raum zusammen. Sicherheitsabstand ist schwierig. Auch die JVA Landsberg sieht sich jetzt diesem Problem gegenüber: Bis heute wurden fünf Bedienstete positiv auf das Coronavirus getestet. Ein Problem scheint es jedoch in der Handhabung der Quarantäne zu geben. Dem KREISBOTEN liegen Informationen vor, nach denen getestete Kontaktpersonen nicht wie vorgeschrieben sofort vom Dienst freigestellt wurden, sondern weiterhin ihrer Arbeit nachgingen.

„Es wurden bislang fünf Bedienstete der Justizvollzugsanstalt Landsberg am Lech positiv auf Covid-19 getestet“, teilt der stellvertretender Anstaltsleiter, Regierungsdirektor Dr. Harald Eichinger mit. Auch das Justizministerium Bayern bestätigt diese Zahl. Diese Infizierten müssten natürlich nicht mehr arbeiten, betont Eichinger. Weiterhin habe man am Mittwoch und Donnerstag „zahlreiche Bedienstete und Gefangene getestet“. Ob jemand in Quarantäne müsse, entscheide dabei immer das zuständige Gesundheitsamt.

Mit diesen Maßnahmen befolgt die JVA die Anordnungen des Bayerischen Justizministeriums. Dort ist festgelegt, was im Falle eines positiv auf das Coronavirus getesteten Bediensteten des Justizvollzugs zu geschehen hat: „Positiv Getestete sind dienstunfähig und dürfen nicht bei der Dienststelle erscheinen“, ist in einem Informationsschreiben des Ministeriums zu lesen. Zudem müssen Bedienstete, die mit dem positiv Getesteten engeren Kontakt hatten – wenn der Sicherheitsabstand zu einer anderen Person weniger als zwei Meter betragen hat oder ein ‚Face to Face‘ länger als 15 Minuten stattgefunden hat –, vorläufig vom Dienst freigestellt und getestet werden. Gefangene, die mit dem Virusträger engeren Kontakt hatten, müssen von anderen Gefangenen getrennt untergebracht und ebenfalls getestet werden.

Wobei hier das Justizministerium bereits auf die Möglichkeit hinweist, dass „bauliche Gegebenheiten“ dazu führen können, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht immer eingehalten werden kann. Zudem müssten Gefangene in „sicherheitsrelevanten Situationen“ auch weiterhin durchsucht werden. Nähe scheint, ähnlich wie in einem Senioren- oder Pflegeheim, kaum vermeidbar.

Ob die am Mittwoch und Donnerstag in Landsberg getesteten Insassen und Bediensteten – laut Eichinger „nach derzeitigem Stand eine Personengruppe im hohen zweistelligen Bereich“ – allerdings wie vorgeschrieben sofort vom Dienst freigestellt wurden, ist fraglich. Zwar betont Eichinger, dass „jeder ‚in Quarantäne geschickt‘ wurde, bei dem das Gesundheitsamt dies angeordnet hat“. Aus dem Umfeld der JVA ist jedoch zu hören, dass Personen, die am Mittwoch getestet wurden, am Donnerstag wieder ordnungsgemäß zum Dienst erschienen seien. Auch das Gesundheitsamt sei milde erstaunt gewesen, dass die Mitarbeiter des Contact Tracing Teams (CTT) die Getesteten nicht zuhause, sondern nur beim Dienst in der JVA telefonisch erreichen konnten.

Das Landratsamt Landsberg gibt gemäß der bisherigen Informationspolitik keine Informationen zu Infektionsfällen, auch nicht, wenn es in einer Einrichtung zu Problemen kommen sollte. Angenommen, es gebe in einer JVA einen positiv Getesteten, werde dort wie überall verfahren, informiert Landratsamt-Pressesprecherin Anna Diem: „Die CCT des Gesundheitsamtes ermitteln die Kontaktpersonen und ordnen, wenn enger Kontakt bestanden hat, Quarantäne sowie weitere Tests der Kontaktpersonen an.“

Eine Isolierung von Gefangenen sei eventuell auch in einer abgetrennten Abteilung des Gebäudes vorstellbar. Sie wisse jedoch nicht, ob das bei der JVA – im Falle eines Falles – möglich sei. Dass sich die Gefängnisleitung nicht gemäß den Anordnungen des Staates verhalten haben solle, könne sie sich nicht vorstellen: „Auch das Gefängnis ist ja kein rechtsfreier Raum.“

Die JVA Landsberg ist ausgelegt auf 533 Haftplätze, davon 320 in Einzelhaft und 213 in Gemeinschaftsräumen.
Susanne Greiner

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