»Wir übernehmen uns«

Gibt Landsberg zu viel aus? Kritik im Finanzausschuss

Leerer Geldbeutel
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Kann Landsberg die geplanten Investitionen stemmen? Im Finanzausschuss fielen deutliche Worte.

Landsberg – Läuft die Stadt finanziell in ein Problem hinein, das sie über Jahre nicht wieder los wird? Haushaltsreferent Christian Hettmer (CSU) fand bei der ersten Beratung des Etats 2021 im Finanzausschuss deutliche Worte. Er warnte vor zu hohen Investitionen, ohne allerdings konkrete Vorschläge für Einsparungen zu machen.

Mit der Suche nach Einsparpotentialen hatte sich bereits die Arbeitsgruppe aus Stadträten und Kämmerei-Mitarbeitern schwergetan, die sich in den vergangenen Monaten mit der Finanzlage der Stadt beschäftigt hat. Letztlich steht keines der bereits beschlossenen Projekte zur Disposition.

Zum Bau der Kita am Reischer Talweg, dem Bau eines neuen Jugendzentrums und der Sanierung des Stadtmuseums kommen mittelfristig noch die Sanierung von Schloßbergschule, Jesuitenkolleg und Inselbad, die teilweise Erneuerung des Bauhofs und die Errichtung weiterer Schulgebäude.

„Wir übernehmen uns mit jedem neuen Investitionsprojekt“, warnte Hettmer und warf dem Ratskollegium vor, die Situation „vollkommen zu verkennen“. Bei einer im Raum stehenden Kreditaufnahme von 20 Millionen Euro allein im kommenden Jahr werde man den nachfolgenden Generationen einen unüberwindbaren Schuldenberg hinterlassen. „Wir fahren mit Vollgas gegen den Baum.“

Unterstützung erntete Hettmer einzig von Stefan Meiser (ÖDP), der sich ebenfalls um die finanzielle Zukunft der Stadt sorgt. Die übrigen Fraktionen wollten Hettmers Aussagen nicht auf sich sitzen lassen. Dritter Bürgermeister Felix Bredschneijder (SPD) und Axel Flörke (Landsberger Mitte) warfen dem Haushaltsreferenten vor, lediglich Kritik geübt, aber keinen einzigen konkreten Vorschlag gemacht zu haben. Die Stadträte seien sich ihrer Verantwortung durchaus bewusst. Aber: „Wo sollen wir denn anfangen zu streichen?“, so Flörke. Hettmer entgegnete, wenn er Einsparungsvorschläge mache, stehe er meist „allein auf weiter Flur“. Deshalb werde er sich in der nächsten Zeit „absolut zurückhalten“.

Oberbürgermeisterin Doris Baumgartl (UBV) sieht zwar auch den „unglaublich engen finanziellen Rahmen“, mit dem die Stadt zurechtkommen muss. „Wir haben aber auch Verpflichtungen“, so Baumgartl und verwies auf die Themen Bestandssicherung, sozialer Wohnungsbau und Infrastruktur.

Bessere Zeiten?

Die Schulden seien in diesem Fall gerechtfertigt, betonte Flörke. „Und wir werden sie zurückzahlen können. Es kommen auch wieder bessere Zeiten mit höheren Steuereinnahmen.“ Christoph Jell (UBV) verwies auf die „mannigfaltigen Fördertöpfe“, die man nutzen könne.

Zweiter Bürgermeister Moritz Hartmann (Grüne) sieht den neuen Stadtrat mit einem Investitionsstau aus der Vergangenheit konfrontiert. „Wir schieben einiges seit Jahren vor uns her. Das holt uns jetzt ein.“
Ulrike Osman

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