Stellenplan der Stadt Landsberg

Kritik der Prüfer bleibt folgenlos

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Sowohl im Stadttheater- als auch im Museumsbereich (Foto) sollen neue Stellen eingerichtet werden.

Landsberg – Eigentlich war Oberbürgermeister Mathias Neuner und Kämmerer Peter Jung der Sachverhalt bekannt: Der Stellenplan der Stadtverwaltung ist Teil des Haushaltsplans und muss öffentlich beraten werden. Erst kürzlich hatte das Landratsamt gerügt, dass die Behandlung des Nachtrags-Personaletats für dieses Jahr im Stadtrat hinter verschlossenen Türen erfolgt war. Dennoch stand der Stellenplan 2017 in der Sitzung des Finanzausschusses am vergangenen Mittwoch erneut auf der Tagesordnung des nichtöffentlichen Sitzungsteils.

Haushaltsreferent Christian Hettmer (CSU) war wohl der einzige, der sich an das Schreiben der Rechtsaufsicht erinnerte; er beantragte, den Stellenplan öffentlich zu beraten. Damit erledigte sich ein Einspruch des KREISBOTEN, den Verwaltungssprecher Andreas Létang gleich zu Beginn der Sitzung in Empfang genommen hatte. Freilich: Warum zwei weitere Stellen beim Museum und im Theater geschaffen werden sollen, erfuhren die Pressevertreter trotzdem nicht – darüber wollte der Ausschuss lieber im kleinen Kreis diskutieren.

Dennoch lohnte es sich, beim Tagesordnungspunkt „Stellenplan“ anwesend zu sein. So erfuhr man beispielsweise, dass der vom Personalchef der Verwaltung dem Ausschuss vorgelegte Plan eine Wunschliste der Abteilungen darstellte. Die Bedarfsanmeldungen aus den verschiedenen Bereichen der Verwaltung seien von ihm „aufaddiert“ worden, gab Personalleiter Roland Schmid auf Nachfrage von ÖDP-Rat Stefan Meiser zu Protokoll. Oberbürgermeister Neuner hat also entweder alle Wünsche durchgewunken oder die Prüfung auf Notwendigkeit und Angemessenheit gleich dem Gremium überlassen.

KU-Vermerke

Zweiter Lernerfolg derer, die bleiben durften: Die Kritik des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes, viele Mitarbeiter der Verwaltung seien zu hoch eingestuft, bleibt nach wie vor fast folgenlos. Dies ging aus einer Antwort Schmids auf eine Frage von Jost Handtrack (Grüne) hervor. So enthält der Stellenplan auch 2017 eine Vielzahl von „KU“-Vermerken, die kennzeichnen, dass eine Stelle bei einem Wechsel des Inhabers umgewandelt werden kann – aber eben erst dann, denn freiwillig werde niemand auf die höhere Eingruppierung oder Dotierung verzichten, sagte Schmid. Reinhard Steuer (UBV) fragte zwar nach, ob man die begünstigten Mitarbeiter nicht mit zusätzlichen Aufgaben betrauen könnte, aber OB Neuner antwortete, das sei schwierig.

Die Anwesenden erfuhren im Laufe der Beratung, dass die Zahl der Stellen im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahr um 20 steigen soll, was immerhin einer Zunahme um sechs Prozent entspricht. Hauptgrund dafür ist die Ausweitung der Kinderbetreuung und die Einrichtung einer Großtagespflege am Sportzentrum. Allerdings wächst auch die Kern-Verwaltung selbst: Drei neue Stellen sind aufgrund erweiterter Aufgaben im Bereich Finanzen vorgesehen, einige Arrondierungen seien im Bauamt geplant und außerdem standen eine weitere Stelle im Museum und eine im Theater auf der Liste.

351 Stellen ist die Gesamtsumme; da es auch viele Halbtagsstellen gibt, ist die Zahl der Mitarbeiter deutlich größer. Nicht mehr dazu zählt das Pflegepersonal des Heilig-Geist-Spitals; insofern ergibt sich eine scheinbare Reduzierung der Personalstärke. Unabhängig davon legte Oberbürgermeister Neuner Wert auf die Tatsache, dass die Verwaltung, wenn man den Sozialbereich herausrechne, seit 2012 nur um eine einzige Stelle erweitert worden sei.

Werner Lauff

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