Auf einzelne Bereiche konzentrieren

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Wenn’s so einfach wäre…

Landsberg – Noch einmal 600000 Euro sollten die „Budgetierten Bereiche“ für den Haushaltsansatz im kommenden Jahr einsparen. Dass das bei weitem nicht gelungen ist, bringt Stadtkämmerer Peter Jung aber nicht aus der Fassung. „Die Latte war sehr hoch gelegt, es war fast zu erwarten, dass sie gerissen wird.“

Jung möchte, zusammen mit Oberbürgermeister Mathias Neuner, nun grundsätzlich gegensteuern und setzt bei den Ausgaben auf eine Konzentration auf einzelne Bereiche, „denn so können wir einfach nicht weitermachen“.

Nach den ausführlichen Vorträgen der Bereichsleiter in der jüngsten Sitzung Verwaltungs- und Finanzausschuss wurde deutlich: Das Ende der „Spar-Fahnenstange“ ist größtenteils erreicht. Finanzielle Luft konnte man nur noch in Einzelfällen schaffen. So „fand“ man während einer der Aussprachen 140000 Euro innerhalb der kommenden zwei Jahre für Museumsmöbel, die aber offenbar gar niemand geordert hatte. Bei den Rathauskonzerten hat man dagegen notgedrungen und pragmatisch eingespart – es finden im kommenden Jahr schlicht weniger Veranstaltungen statt.

In anderen Bereichen ist offenbar einfach nichts mehr herauszuholen. Das Budget der Volkshochschule sei seit 2004 bereits um 23 Prozent reduziert worden, erinnerte Silvia Frey-Wegele, „und ich habe auch 2013 massiv gespart und gekürzt, wo es ging. Mehr ist kaum noch möglich.“ Eine ähnliche Entwicklung gab es bei der Tourist-Information: 2011 hatte man dort noch 54000 Euro zur Verfügung, ein Jahr später 48000 und jetzt nur noch 32000 Euro. „Ich kann nur noch bei einem Posten an der Schraube drehen, das sind die Führungen und die Pros­pekte", so Leiterin Ira Wild. Sie warnte aber auch: „Etwa an die Honorare der Stadtführer zu gehen, ist ganz gefährlich, irgendwann mache ich mir auch die Einnahmen kaputt.“

Diesen Trend bekommt die Landsberger Stadtbücherei offenbar bereits zu spüren. Nach wiederholten Kürzungen des Medienetats „haben wir jetzt schon einen sinkenden Bestand, das geht irgendwann an die Substanz“, sagte Claudia Buchecker. Die Quittung: „Wir werden in diesem Jahr wohl rund sieben Prozent weniger Leser haben.“

In der Musikschule kann von Einsparungen gar nicht erst die Rede sein, wie Referatsleiter Gerhard Müller offen sagte. „Wir gehen eher von einem Mehraufwand aus.“ Dabei büßt man offenbar für Sünden aus der Vergangenheit. „Die Erträge waren von der damaligen Kämmerei zum Budgetausgleich in Höhen angesetzt worden, die realistisch nie erreicht werden konnten.“ Anlass für die CSU, der Verwaltung eine Gebührenerhöhung für die Schule um sechs Prozent vorzuschlagen. „Wir haben seit zehn Jahren nicht mehr erhöht“, erinnerte Fraktionschef Helmut Weber. „Damit uns das nicht mehr passiert, wollen wir künftig alle zwei Jahren überprüfen“, so sein Parteikollege Nor­- bert Kreuzer dazu. Bei Müller stieß der Vorstoß auf Zurückhaltung: Bei den Gebühren liege man bereits 22 Prozent über dem landesweiten Durchschnitt, beim kommunalen Förderanteil dagegen 22 Prozent darunter. „Wir müssen aufpassen, dass wir durch eine Erhöhung nicht die Maximalför­derung verlieren.“

Nicht verheddern

Dass es offensichtlich nichts mehr bringt, im Sachmittelbereich weiter zu kürzen, stellte auch Peter Jung im Pressegespräch nach der Sitzung klar. „Die 600000 Euro bei den Budgetierten Bereichen waren nicht zu erreichen“, so der Kämmerer, „aber es stehen genauso die Freiwilligen Leistungen zur Diskussion.“ Man wolle sich künftig strategische Ziele geben und „sagen, wo wir denn hinwollen mit der Stadt“. Genauso sieht das OB Neuner: „Wie wir uns ausrichten, ist eine politische Entscheidung, die der nächste Stadtrat treffen muss, auch mit einem Stadtentwicklungskonzept. Wir können uns nicht mehr verheddern und alles machen, wir müssen Prioritäten setzen und dann die Projekte abarbeiten.“

Das könnte für einzelne Bereiche durchaus unangenehme Konsequenzen haben, wie Neuner auf Nachfrage sagt. „Ich kann mir, wohlgemerkt nur als Beispiel, durchaus eine ,Kulturstadt Landsberg‘ vorstellen“, so Neuner. Dazu brauche man dann „selbstverständlich“ auch ein repräsentatives Museum, „vielleicht sogar zwei oder drei, da könnte auch ein Scholle-Museum dabei sein“. Lege der künftige Stadtrat den Fokus tatsächlich auf diesen Bereich, müsse man sich allerdings in Zukunft aus anderen zurückziehen. „Wir könnten dann nicht auch noch eine ,Sportstadt‘ sein. Von einer energetischen Sanierung des Sportzentrums würden wir nicht mehr reden. Es würde, wie beispielsweise auch die Eishalle, dann nur noch ein Schattendasein führen.“

In der Haushaltslesung am heutigen Mittwochabend geht es im Stadtrat (Sitzungsbeginn ist um 19 Uhr) um Investitionen im Hoch- und Tiefbau sowie um die Unterhaltsleistungen an städtischen Gebäuden. Wie im KREISBOTEN berichtet, war diese Debatte zuletzt abgebrochen worden.

Christoph Kruse

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