Kommunalwerke mit Gewinn

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Dank der Quersubventionierung durch die Fotovoltaik können die Kauferinger Kommunalwerke trotz hoher Verluste in der Nahwärme noch schwarze Zahlen schreiben.

Es ist eine Frage der Betrachtungsweise: Machen Kauferings Kommunalwerke mit der Nahwärmever­sorgung Gewinn oder nicht? Mit diesen Zahlen für das Haushaltsjahr 2014 beschäftigte sich der Finanzausschuss und der Ausschuss „Werke“ in der jüngsten und vermutlich letzten Sitzung vor der Kommunalwahl.

Die Nahwärmeversorgung des Marktes wird ohne die Fotovoltaikanlagen in diesem Jahr mit 571000 Euro weiterhin rote Zahlen produzieren. Rechnet man die Erträge der „Quersubventionierung“ durch die Fotovoltaik-Anlagen in Höhe von 650400 Euro hinzu, ergibt sich zumindest im Plan 2014 ein Plus von 79000 Euro. 2. Bürgermeister Norbert Sepp befand, dass man mit dieser schwarzen Null auf einem guten Weg sei. 

Dieser Meinung wollten sich nicht alle Ratsmitglieder anschließen. Diskutiert wurde, wie man die Ergebnisse weiter verbessern kann. Bürgermeister Erich Püttner (UBV) sieht noch Steuerungsmöglichkeiten beispielsweise durch Übernahme von Aufgaben aus Wartungsverträgen oder auch durch Outsourcing bestimmter Aufgaben. Das sei aber Sache des zukünftigen Werkleiters der Kommunalwerke. Er soll ein Konzept der weiteren Optimierung erarbeiten. Dabei müsse man sich auch über Alternativen zur teuren Klärschlamm­- entsorgung Gedanken machen, forderte Püttner. 

Uneinigkeit herrscht über die Möglichkeit von Preiserhöhungen bei der Nahwärme. Thomas Salzberger (SPD) hatte die Frage gestellt, ab wann man die Preise erhöhen könne. Die zuständige Mitarbeiterin Manuela Nitsche ist aufgrund aktueller Gerichtsurteile der Mei­nung, das sei jederzeit ohne Kündigungsmöglichkeit möglich. GAL-Ratsmitglied Hans-Jörg Pilz behauptete mit dem Hinweis auf anderslautende Urteile das Gegenteil. Es ist nun an Verwaltungschef Rainer Biedermann dies zur prüfen. 

Stabile Gebühren 

Für das laufende Jahr rechnet die Marktgemeinde bei der Wasserversorgung mit einem Gewinn von 43000 Euro und bei der Abwasserentsorgung mit 93500 Euro. Das ergibt für die Kommunalwerke einschließlich der Nahwärme und der Fotovoltaik einen Gewinn von insgesamt 215800 Euro. Kämmerer Winfried Plaß stellte fest, dass die Marktgemeinde durch die Tilgung von Krediten sich kontinuierlich entschulde. Bis 2015 werden die Gebühren für Wasser und Abwasser unverändert bleiben. Dann muss über die Gebühren neu entschieden werden. Allerdings wies der Bürgermeister darauf hin, dass noch keine genauen Zahlen für eine Kanalsanierung bekannt seien. Mehr könne man erst nach der Videoanalyse sagen. 

Neben den Zahlenwerk für die Kommunalwerke stand erneut der mittelfristige Investitionsplan (2014 bis 2017) für die Marktgemeinde auf der Tagesordnung. Gestrichen hat die Verwaltung die ursprünglichen 800000 Euro für eine Erweiterung des Rathauses. Für 2016 wurden 300000 Euro eingestellt. Diese Summe, so Püttner, ist für Sanierungsarbeiten notwendig. 

Keine Edelsanierung 

Der größte „Brocken“ in den nächsten beiden Jahren ist die Sanierung des Sportzentrums in der Bayernstraße. 3,8 Millionen Euro sind hier eingeplant. Der KREISBOTE hatte darüber bereits ausführlich berichtet. 500000 Euro sieht der Finanzplan für den Mensaneubau bei der Grund- und Mittelschule vor. Für die Grundschule sind 2016 und 2017 für Sanierungsmaßnahmen jeweils 600000 Euro angesetzt, für die Mittelschule sind es im gleichen Zeitraum pro Jahr jeweils 300000 Euro. Hans-Jörg Pilz befand, dass man es günstiger machen könnte. Püttner wies den Vorwurf einer Edelsanierung zurück und betonte, die Sanierungsmaßnahmen seien einfach nur nötig. 

Diskussionen gab es über die geplanten Ausgaben für den Brandschutz. Hans-Jörg Pilz erwies sich wieder mal als Kritiker der Wünsche der Feuerwehr. 470000 Euro stehen 2015 im Finanzplan für die Anschaffung eines zusätzlichen Löschfahrzeuges, 300000 Euro für Planungskosten beim Feuerwehr­- gebäude selbst. Die 300000 Euro wertet Rathauschef Püttner als „Merkposten“. 

Pilz hält weiterhin die Beschaffung eines zusätzlichen Löschfahrzeuges für nicht notwendig. Der GAL-Gemeinderat schlug darüber hinaus vor, die Laufzeiten der „sehr gut gepflegten Feuerwehrfahrzeuge“ zu verlängern. Man solle bei der Fahrzeugschau ein zusätzliches TÜV-Gutachten einholen und sich nicht alleine auf die Feuerwehrgutachter verlassen. Außerdem möchte Pilz das Landratsamt an den Feuerwehrkosten beteiligen, da immer wieder Einsätze außerhalb Kauferings gefahren werden. Diskutiert wurde die Forderung von Thomas Wiesmann, auch für 2017 eine Summe für den Ausbau- oder Neubau des Feuerwehrgebäudes einzustellen. 500000 Euro sollen nun aufgenommen werden. 

"Hand und Fuß" 

Ein ausdrückliches Lob für die Verwaltung kam abschließend vom Leiter des Rechnungsprüfungsausschusses, Thomas Salzberger (SPD). Er sprach von einem „reellen Finanzplan“, der „Hand und Fuß“ habe. Gabriele Triebel hingegen findet immer noch die Verschuldung der Marktgemeinde zu hoch, obwohl auch sie anmerkte, dass die Verwaltung gut gearbeitet habe. „Ich sehe mich als Mahnerin und bin vielleicht manchmal zu ungeduldig“, sagte die GAL-Politikerin.

Siegfried Spörer

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