Breitband, Straßen, Seeanlagen

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Die Neugestaltung der derzeit tief verschneiten Dießener Seeanlagen soll Fahrt aufnehmen. Entsprechende Mittel dafür sind im Haushaltsplan 2017 vorgesehen.

Dießen – Kaum Anlass zu Rückfragen und Diskussionen hat der Haushaltsplan 2017 gegeben, den Kämmerer Max Steigenberger am Montag erneut im Finanzausschuss vorgelegt hat – in aktualisierter Form. Stand eine Woche zuvor der Verwaltungshaushalt mit 19,3 Millionen Euro im Mittelpunkt, so lag nun das Augenmerk insbesondere auf dem Vermögenshaushalt mit 11,9 Millionen Euro. Das 31,3 Millionen-Gesamtpaket 2017 soll Anfang Februar verabschiedet werden.

Aus dem Verwaltungshaushalt ergibt sich nach den derzeitigen Berechnungen ein Überschuss von 342.000 Euro, der dem Vermögenshaushalt für Investitionen zugeführt wird. Hier gehört zu den größten Positionen der Einzelplan für „Bau- und Wohnungswesen, Verkehr“ mit 5,4 Millionen Euro, darin sind 1,7 Millionen für die Sanierung und Instandhaltung der Gemeindestraßen enthalten. Für den bei den Bürgern umstrittenen Ausbau der Wolfsgasse sind – nach gerichtlicher Klärung – 364.500 Euro vorgesehen.

Für die Planung zum Bau von Sozialwohnungen auf dem jetzigen Spielplatzgrundstück in Neudießen sind 160.000 Euro eingeplant. In beiden Folgejahren sind für Wohnungsbauförderung und -fürsorge 1,7 beziehungsweise 1,04 Millionen Euro vorgesehen. Der Baubeginn in Neudießen wird für Herbst 2017 oder Frühjahr 2018 anvisiert.

Für die Städtebauförderung, nicht zuletzt im Bereich der Mühlstraße und in den Seeanlagen, rechnet der Kämmerer mit insgesamt 3,2 Millionen Euro, denen eine Fördersumme von 961.400 Euro gegenübersteht: 110.000 Euro wird voraussichtlich die Dokumentation der bislang durchgeführten städtebaulichen Maßnahmen seit 1997 und die Erstellung eines integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) kosten. Gestrichen wurde der Bau eines Entlastungsparkplatzes nördlich der Markthalle (605.000 Euro). Fraglich ist auch die Realisierung eines Schulwegs westlich und östlich der Frontorstraße (90.000 Euro).

Für die ersten Schritte zur Neugestaltung der Ufermauer und der Brücken in den Seeanlagen stehen 305.000 Euro bereit. 30.000 Euro darf die Entwicklung eines Beleuchtungskonzepts kosten und 60.000 Euro sind für den Realisierungswettbewerb Seekiosk (230.000 Euro) eingeplant. Dass die Neugestaltung der Seeanlagen Fahrt aufnehmen soll, zeigt auch ein Blick in die Finanzplanung: Für die Jahre 2018 und 2019 werden 875.000 und 885.000 Euro bereitgestellt.

Breitbandversorgung

Gute Nachrichten gab es hinsichtlich der Optimierung der DSL-Breibandversorgung, insbesondere in den Bereichen Obermühlhausen, Bannzeile/Forstanger, St. Georgen, Wengen und Bierdorf. Dafür stehen heuer 500.000 Euro und 2018 weitere 460.000 Euro zur Verfügung. Nach dem Programm der staatlichen Breitbandförderung kann der Markt mit einem Fördersatz in Höhe von 70 Prozent rechnen, höchstens allerdings mit 790.000 Euro. Wie Bürgermeister Herbert Kirsch mitteilte, sei kurz vor der Sitzung die schriftliche Bestätigung zur Genehmigung der Förderung eingegangen. „Darauf haben wir gewartet“, betonte Kirsch erfreut.

In die Carl-Orff-Grund- und Mittelschule sollen in diesem Jahr 493.800 Euro investiert werden. Benötigt wird das Geld unter anderen für die Erweiterung des Schulkiosks, den Ausbau der Mittagsbetreuung und die Umgestaltung des Schulhofs. Für das Kinderhaus Riederau stehen 48.200 Euro bereit. Davon entfallen 18.000 Euro auf den Einbau einer Lüftung im innenliegenden Schlafraum. Eine Maßnahme, die laut Kirsch schon seit langem gewünscht wird und nun schnell umgesetzt werden soll. Außerdem soll das Kinderhaus, das bislang mit Flüssiggas geheizt wurde, an die neue Erdgasversorgung angeschlossen werden.

Im Bereich Brandschutz sind im Vermögenshaushalt für die sechs Feuerwehren insgesamt 517.500 Euro vorgesehen. Als Kulturetat, etwa zur Anschaffung von Kunstgegenständen heimischer Künstler steht ein Etat in Höhe von 75.00 Euro bereit. Und: Das Kulturforum im Blauen Haus soll für 23.400 Euro einen Windfang zwischen Ausstellungsraum und Cafe bekommen. 

Ursula Nagl

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