Schulden stagnieren, Rücklagen schwinden

Kauferings mittelfristige Finanzplanung bereitet Gemeinderäten Sorge

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Kämmerer Winfried Plaß mit dem Haushaltsplan 2019.

Haushaltsplan für 2019 gar nicht so schlecht, befanden einige der Marktgemeinderäte bei der diesjährigen Haushaltsberatung unter Leitung der 2. Bürgermeisterin Gabriele Triebel. Als positiv empfunden wurde, dass keine neuen Schulden aufgenommen werden müssen. Allerdings geht das zu Lasten der Rücklagen.

Der Haushalt fand dann auch eine breite Mehrheit in dem Gremium. Lediglich die GAL verweigerte die Zustimmung. Sorge bereitet den Räten aber vor allem die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2022. Der bisherige Sanierungsstau hinterlässt hier kräftige Bremsspuren. Die Verschuldung wird demnach in den nächsten Jahren wieder kräftig steigen und die Rücklagen bleiben auf einem minimalen Stand. 2022 würde, so die Planung, der Schuldenstand auf rund 19 Millionen Euro steigen.

Kauferings Verschuldung belief sich Ende 2018 auf knapp unter 10 Millionen Euro. Das bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung von 962 Euro. Ende 2019 rechnet der Kämmerer Winfried Plaß mit einem Schuldenstand von 9,2 Millionen Euro.

Der Rücklagenstand betrug, ebenfalls Ende letzten Jahres 4,7 Millionen Euro. Zur Finanzierung des aktuellen Haushaltes sollen im laufenden Jahr 3,1 Millionen Euro entnommen werden. Dann verbleiben noch knapp 1,6 Millionen Euro.

Es sind vor allem die großen Investitionen und Sanierungen, die in den nächsten Jahren kräftig zu Buche schlagen. In diesem Jahr soll die Sanierung des Kindergartens Don Bosco beginnen. Knapp 1,3 Millionen Euro hat Winfried Plaß in diesem Jahr dafür eingeplant. Die unumgänglichen Sanierungsarbeiten an den Schulen mit mehr als vier Millionen Euro und natürlich der noch nicht bezifferbare Neubau oder die Sanierung des Feuerwehrgebäudes sind weitere große Kostenblöcke.

Traditionell geben die einzelnen Fraktionen in der Haushaltsdebatte ihre Statements ab. Sascha Kenzler (UBV) betonte, seine Fraktion werde dem Haushalt zustimmen. Dennoch sei es aber höchste Zeit umzudenken. „Nach 2022 bestünde die Gefahr, dass wir finanziell nur noch eingeschränkt handlungsfähig wären und die hohen Schulden dauerhaft nicht abbauen könnten“. Noch vor der Sommerpause sollten Maßnahmen beraten werden, wie man den Schuldenanstieg bis 2022 noch deutlich abmildern könne, sagte Kenzler.

Eine „leichte Entwarnung“ kam dagegen von Manfred Huber von der Kauferinger Mitte. Die tatsächlichen Haushaltsergebnisse seien immer besser gewesen als die Planungen. Aus seiner Sicht könne sich daher Kaufering einen Schuldenstand von 20 oder 30 Millionen Euro erlauben, auch wenn das nicht das Ziel sein sollte. Huber kritisierte die Höhe der Kreisumlage. Mit einem Hebesatz von 53 Prozent halte der Landkreis Landsberg in ganz Bayern eine Spitzenposition. Grundsätzlich erklärte Manfred Huber für die Kauferinger Mitte, man werde selbstverständlich fraktionsübergreifend an dem Thema Schuldenabbau mitarbeiten.

Thomas Wiesmann vermerkte für die SPD-Fraktion, es sei positiv, dass seit vier Jahren keine neuen Schulden gemacht wurden und auch im Jahr 2019 keine Kreditaufnahme vorgesehen sei. Auch Wiesmann appellierte an die Kreisräte im Marktgemeinderat, sich für eine niedrigere Kreisumlage einzusetzen. Wiesmann betonte, dass die mittelfristige Finanzplanung so nicht haltbar sei. Deshalb stimme man den UBV-Antrag zu, baldmöglichst und fraktionsübergreifend am Schuldenabbau mitzuarbeiten.

Trotz aller Kritiken fand Meinrad Mayrock (CSU) den diesjährigen Haushaltsentwurf gut gelungen. Allerdings sei die Entwicklung der nächsten Jahre nicht unbedingt erfreulich, betonte er. Man müsse jetzt den Mut haben, freiwillige Leistungen zu streichen.

Am dramatischsten formulierte Andreas Keller (GAL) die Haushaltssituation. „Wir stehen an der Klippe zum finanziellen Abgrund. Wir müssen noch heute und hier handeln“. Mit übergroßen Schautafeln machte Keller klar, dass die Situation sich schon vor drei Jahren abgezeichnet habe.

„Wir haben noch Grundstücke, die man auf den Markt bringen könnte, sagte Dr. Thomas Harbich (CSU). Davon wollte die 2. Bürgermeisterin Gabriele Triebel aber nichts wissen. Sie warnte davor, es seien die letzten Grundstücke. Man müsse vorsichtig damit umgehen.

Einen Lichtblick gäbe es aber, betonte Gabriele Triebel. Die positive Entwicklung bei den Kommunalwerken ließen erwarten, dass keine Ausgleichszahlungen mehr fällig würden.

Noch konkreter mit zwei Sparvorschlägen wurde Hans-Jörg Pilz von der GAL. Er schlug vor, den geplanten Kauf eines Unimogs für den Bauhof ebenso zu verschieben wie die Dachsanierung für die Mittagsbetreuung. Das würde den Haushalt immerhin um satte 500.000 Euro entlasten. 

Siegfried Spörer

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