Finanziell instabil

Wachstum auf Pump

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Auch ein Beispiel für eine Investition, die nicht im Einklang mit der städtischen Finanzkraft steht? Die geplante Fußgängerbrücke zwischen Mutterturm und Inselbad liegt auf Eis, ist aber noch nicht komplett verworfen.

Landsberg – „Wie konnte es nur soweit kommen?“ Diese Frage zum finanziellen Debakel in Landsberg scheint jetzt beantwortet: „Die städtische Investitionspolitik ist ab 2007 aus dem Ruder gelaufen, war mit der Finanzkraft nicht abgestimmt.“

Diplom-Betriebswirt Wolfgang Ritter von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl&Partner spricht im Finanzausschuss Klartext und hält Rat wie Verwaltung den Spiegel vor: „Wachstum auf Pump“, sei das gewesen, in einem „Haushalt, der nicht schlüssig war“.

Die Nürnberger Wirtschaftsprüfer erstellen im Auftrag der Stadt die seit der Einführung der Doppik ausstehenden Jahresabschlüsse. Den für 2006 hat der Stadtrat im Sommer vergangenen Jahres „zur Kenntnis genommen“, die örtliche Prüfung indes sei noch nicht abgeschlossen. Jetzt ging es im Finanzausschuss um das Jahr 2007, das Ritter als die „Geburtsstunde für die derzeitige finanzielle Situation“ bezeich­nete. In besagtem Haushaltsjahr seien laut Ritter „zum Teil erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen sowie Auszahlungen entstanden, ohne dass darüber der Stadtrat unverzüglich informiert wurde.“ Auch der Erlass einer „gebotenen Nachtragshaushaltssatzung“ sei nicht erfolgt.

Im Rechenschaftsbericht stellen Ritter&Co. fest, dass eine „nahezu ungebremste Wachstumspolitik“ die Vermögenslage der Stadt präge. Und auch um die Liquidität sei es alles andere als gut bestellt. Den 11,4 Millionen Euro Ende 2006 stehen laut Schlussbilanz 2007 nur noch 4,9 Millionen gegenüber. Tatsächlich aber seien es effektiv nurmehr 1,6 Millionen Euro gewesen, zeigte Ritter auf, da zur „Liquiditätssicherung“ Kredite in Höhe 3,3 Millionen aufgenommen wurden. So man­chem Ratsmitglied verschlug es bereits jetzt die Sprache.

Auch der Blick auf die Schuldenlage Landsbergs zeichnet ein gänzlich anderes Bild als von den Stadtoberen gerne gerühmt. So seien die Gesamtverbindlichkeiten laut Ritter nicht gesunken, sondern gestiegen – in einem Jahr von 31,3 auf 37,1 Millionen. Ende 2007 lag die Pro-Kopf-Verschuldung damit bei 1346 Euro. Wermutstropfen am Rande: Der Anteil am „langfristigen Vermögen“ der Stadt stieg von 7622 auf 7962 Euro pro Kopf.

Gleichwohl: Trotz weiterhin guter Geldrückflüsse aus der Veräußerung von Grundstücken (3,6 Millionen Euro) und das „Mehr an Steuern und Abgaben“ sei es der Stadt nicht gelungen, ein akzeptables Erfolgs- und Finanzergebnis zu erzielen. Stand 2006 noch ein Jahresüberschuss von 10,4 Mio. Euro – neun Millionen davon aus Veräußerungserlösen – zu Buche, so waren es ein Jahr später nur noch 862750 Euro, geplant waren 4,1 Millionen. Als Gründe dafür nannte Ritter die steigenden Transferaufwendungen zur teilweisen Finanzierung „dauerdefizitärer Tochtergesellschaften“, insbesondere Heilig-Geist-Spital und Stadtwerke, sowie die „erheblichen Lasten aus der Investitionspolitik und die damit verbun­- denen Folgekosten.“

Als weiteren „Kostentreiber“ bezeichnete der Wirtschaftsprüfer die kräftig steigenden Personalkosten mit 11,2 Millionen Euro (2013 sind es 18,2 Mio.). „Ein frischer Wind geht nur mit harten Einschnitten“, merkte Ritter kritisch zu diesem Posten an. „Stark negativ“ wirkten sich auf das Finanzergebnis natürlich auch die Drohverlustrückstellungen für die Derivate aus: 1,27 Mio. Euro.

Abschließend und mit Blick in die Zukunft warnt Wolfgang Ritter vor der „Gefahr der finanziellen Instabilität“. Da mehr als die Hälfte der Gewerbesteuereinnahmen (23,5 Mio. Euro) von den drei größten Steuerpflichtigen getragen werde, bestehe bei nachlassender Kon­- junktur ein hohes Risiko von Steuerausfällen. Und: Bleiben Grundstücksgeschäfte in den Folgejahren aus („Die Ressourcen werden knapper.“), sei mit einem „nicht unerhebliche Anstieg der Verschuldung“ zu rechnen.

Toni Schwaiger

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